Die Bundeswehr soll einem Zeitungsbericht zufolge eine weitaus größere Rolle bei gezielten Tötungen in Afghanistan gespielt haben als bislang angenommen. Demnach soll ein hochrangiger Soldat persönlich "Personenziele" ausgewählt haben - das geht aus geheimen Dokumenten hervor. Demnach soll es im deutschen Hauptquartier in Masar-i-Scharif eine sogenannte "Target Support Cell" gegeben haben, deren Aufgabe darin bestand, "Informationen für die Nominierung möglicher Personenziele zu sammeln". Dabei sollten, so berichtet die Bild-Zeitung, Soldaten auch einen "Ziel-Ordner" erstellen, der schließlich genehmigt werden sollte.
Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr
Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Das geht aus einem Bericht der Bundeswehr hervor.
Quellen: Bundeswehr/dpa
Bestand: 31
Nicht einsatzbereit: 21
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 10
Bestand: 33
Nicht einsatzbereit: 25
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 8
Bestand: 21
Nicht einsatzbereit: 6
In Wartung / Instandsetzung: 12
Einsatzbereit: 3
Bestand: 22
Nicht einsatzbereit: 4
In Wartung / Instandsetzung: 14
Einsatzbereit: 4
Bestand: 83
Nicht einsatzbereit: 40
In Wartung / Instandsetzung: 27
Einsatzbereit: 16
Bestand: 109
Nicht einsatzbereit: 35
In Wartung / Instandsetzung: 32
Einsatzbereit: 42
Bestand: 89
Nicht einsatzbereit: 23
In Wartung / Instandsetzung: 28
Einsatzbereit: 38
Bestand: 5
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 2
Bestand: 11
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 1
Einsatzbereit: 7
Bestand: 4
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 1
Bestand: 406
Nicht einsatzbereit: 126
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 280
Bestand: 180
Nicht einsatzbereit: 110
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 70
Bei einer Besprechung im Mai 2011 habe der Soldat nun gefordert, es als "Priorität" zu behandeln, einen Aufständischen namens Kari Hafis festzunehmen oder zu neutralisieren, berichtete die Zeitung unter Berufung auf ein Protokoll einer Sitzung. Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe schließlich genehmigt, dass von ihm gesammelte Informationen im Fall eines drohenden Angriffs zur gezielten Tötung von "Personenzielen" eingesetzt werden können.
"Eine Verwendung zum Zwecke des Einsatzes tödlicher Gewalt ist nur dann zulässig, solange und soweit ein gegenwärtiger Angriff vorliegt oder unmittelbar droht", zitierte die Zeitung aus einem geheimen BND-Bericht von August 2011 zum Taliban-Führer, der eines der Personenziele darstellen sollte.
Der frühere Nato-General Egon Ramms hat unterdessen bestätigt, dass Deutschland Zieldaten für die Tötung von Taliban-Kämpfern in Afghanistan geliefert hat. Es habe Tötungslisten gegeben, die nicht nur von den USA und Großbritannien alleine erarbeitet worden seien. „Sie können sie auch als Nato-Listen bezeichnen, weil sie also auf den verschiedenen Ebenen der Regionalkommandos in Afghanistan und auch im Isaf-Hauptquartier entsprechend erarbeitet worden sind.“ Die Bundeswehr führt das Regionalkommando Nord der internationalen Schutztruppe Isaf seit 2006.Ramms war bis September 2010 Befehlshaber der Nato-Kommandozentrale im niederländischen Brunssum, die den Afghanistan-Einsatz leitet.