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Afghanistan Machtkampf in afghanischer Regierung

Drei Politiker, die für die Binnensicherheit zuständig waren, sind zurückgetreten. Der Präsident fordert die Sicherheitsspitze auf weiter zu arbeiten.

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Neben dem Innen- und Verteidigungsminister ist auch der Leiter des Nationalen Sicherheitsdirektoriums, Masum Staneksai, zurückgetreten. Quelle: Reuters

Kabul Inmitten der sich verschlechternden Sicherheitslage droht dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani der Verlust wichtiger Mitarbeiter in der Regierung. Verteidigungsminister Tarik Schah Bahrami, Innenminister Wais Barmak und der Leiter des Nationalen Sicherheitsdirektoriums, Masum Staneksai, reichten ihren Rücktritt ein. Ghani will die Rücktritte aber nicht akzeptieren.

Der Präsident habe alle drei aufgefordert, ihre Arbeit fortzusetzen und „auf die Verbesserung der Sicherheitslage hinzuarbeiten“, sagte ein Regierungssprecher am Sonntag. Sie sollten Wege finden, um neue Angriffe militanter Gruppen zu verhindern. Hauptgrund für die Rücktritte am Samstag waren ranghohen Mitarbeitern des Innenministeriums zufolge Meinungsverschiedenheiten mit der Regierung.

Kurz zuvor war bereits der Nationale Sicherheitsberater Hanif Atmar zurückgetreten. Ein offizieller Grund wurde zunächst nicht genannt. Im Rücktrittsgesuch, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte, verweist er auf ernsthafte Differenzen mit der Regierung.

Aus Regierungskreisen hieß es dagegen, dass Atmar aufgegeben habe, um sich auf die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr vorzubereiten. Atmar gilt als der zweitmächtigste Politiker Afghanistans. Unter Ex-Präsident Hamid Karsai war er Innenminister. Am 20. Oktober sind Parlamentswahlen angesetzt.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den vergangenen Monaten drastisch verschlechtert. Sowohl die radikal-islamischen Taliban als auch die Islamisten-Miliz IS verüben immer mehr Anschläge. Nach Angaben der Vereinten Nationen fielen dem Konflikt zwischen Regierung und Aufständischen in der ersten Jahreshälfte rund 1700 Zivilisten zum Opfer – so viele wie noch nie zuvor.

Seit dem Rückzug des Großteils der ausländischen Streitkräfte im Jahr 2014 haben die Taliban stetig an Boden gewonnen. Die afghanische Regierung stand zuletzt in der Kritik, weil sie die strategisch gelegene Stadt Ghasni zwischen Kabul und dem Süden des Landes nicht vor den Islamisten schützen konnte. Bei den fünftägigen Kämpfen um Ghasni waren Mitte des Monats mindestens 150 Soldaten und 95 Zivilisten getötet worden.

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