Ankara Das iranische Oberhaupt Ali Chamenei hat mit massiver Vergeltung im Falle eines Angriffs gedroht und Forderungen des Westens nach einer Begrenzung des Raketenprogramms eine Absage erteilt. Dies sei „ein Traum, der niemals wahr werden wird“, sagte Chamenei am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Er äußerte sich inmitten der Bemühungen der Europäer, das 2015 geschlossene Atomabkommen trotz des Ausstiegs der USA zu retten. Es sichert dem Iran im Gegenzug für striktere Kontrollen seines Atomprogramms Sanktionserleichterungen zu.
Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Berlin, harte Verhandlungen über das iranische Raketenprogramm seien besser möglich, wenn man am Atomabkommen festhalte. Netanjahu will stattdessen mit dem Aus des Atomabkommens Geldflüsse in den Iran unterbinden.
„Einige Europäer sprechen darüber, unser defensives Raketenprogramm zu begrenzen“, sagte Chamenei. „Ich sage den Europäern: Eine Begrenzung unseres Raketenwerks ist ein Traum, der niemals wahr werden wird.“ Für den Fall eines Angriffs drohte er, sein Land werde zehnmal massiver attackieren. „Die Feinde wollen keinen unabhängigen Iran in der Region.“ Sie setzten wirtschaftliche und psychologische Kriegsführung ein, und die neuen US-Sanktionen seien ein Teil davon.
Mit Blick auf Forderungen, der Iran solle sich aus Konflikten wie im Jemen und Syrien heraushalten, sagte Chamenei: „Wir werden weiterhin unterdrückte Nationen unterstützen.“ Der Iran habe nicht die Absicht, seinen Einfluss im Nahen Osten zurückzunehmen. Chamenei rief die arabische Jugend auf, sich gegen den Druck der USA zur Wehr zu setzen. „Junge Araber, Ihr solltet handeln und die Initiative ergreifen, um eure eigene Zukunft zu kontrollieren“, sagte Chamenei. „Einige Staaten in der Region agieren, als wären ihre eigenen Völker ihr Feind.“
Der Iran, ein Erzfeind des US-Verbündeten Saudi-Arabien, gewinnt als Regionalmacht immer mehr an Einfluss. So unterstützt die Führung in Teheran den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Im Jemen liefern sich der Iran, der sich als Schutzmacht der Schiiten begreift, und das erzkonservative sunnitische Königreich Saudi-Arabien, einen Stellvertreterkrieg.
Die USA wollen nach der Aufkündigung des Atomvertrags Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft setzen, von denen auch europäische Firmen betroffen sein könnten. US-Präsident Donald Trump moniert, dass das Abkommen nicht die Rolle des Irans in den Konflikten in der Region berücksichtige. Er verlangt auch eine Begrenzung des iranischen Raketenprogramms.
Die anderen Mitunterzeichner Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland halten an dem Atomabkommen fest, auch wenn sie Trumps Forderungen im Grundsatz unterstützen. Die Europäer wollen eine Veränderung des Verhaltens des Irans erreichen – auch mit Blick auf das Raketenprogramm – aber auf der Basis des bestehenden Atomvertrages. Netanjahu, der Trumps Position unterstützt, sagte, durch das Aus des Atomabkommens könne der Geldfluss in den Iran gestoppt werden. Das Abkommen habe dem Iran das nötige Geld verschafft, um in Jemen und Syrien militärisch aktiv zu werden.
