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Amerika schottet sich ab Clintons und Trumps gemeinsamer Sündenbock

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TTIP? No way

Dennoch bleibt die Gefahr groß, dass sich die Weltmacht USA weiter von der Welt abwendet, erst nur militärisch, nun auch wirtschaftlich. Und das ausgerechnet zu einer Zeit, da das schwächelnde Europa und das ins Trudeln geratene Asien Amerikas Stärke dringend brauchen.

Auch die deutsche Wirtschaft ist alarmiert. „Es ist bedauerlich, dass beide Präsidentschaftskandidaten eine so rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik verfolgen“, sagt Gregor Wolf, Hauptabteilungsleiter Außenwirtschaft beim Bundesverband Groß- und Außenhandel. Die aktuellen Rufe nach Abschottung und Protektionismus von beiden Seiten seien „sicher Wahlkampfgetöse“, so Wolf. Doch sollte eine solche Politik umgesetzt werden, würde dies nicht nur europäischen und deutschen Unternehmen schaden, sondern insbesondere auch amerikanische Firmen und Verbraucher treffen.

Besonders verblüffend ist, dass mit dem Kandidaten Trump die lautesten Abschottungsrufe ausgerechnet aus dem republikanischen Lager kommen, früher eine Bastion des Freihandels. Traditionell hielten US-Konservative selbst demokratischen Präsidenten die Stange, wenn es um die Unterstützung für Handelsabkommen ging. Gerade erst erteilten mehr republikanische Abgeordnete Obama die TPP-Ermächtigung als dessen eigene Parteifreunde.

Doch diese Richtung gab die alte Elite der Partei vor. Trump setzt aber – wie zuvor die Tea-Party-Bewegung – auf jene Revolutionäre, die mit dem Establishment der Partei bewusst brechen wollen. Und deren Credo heißt: Die Eliten haben (uns) zu lange nicht zugehört. Globalisierung, Freihandel, das war alles ein schönes großes Wohlstandsversprechen, das sich für sehr viele Menschen schlicht nicht erfüllt hat.

Dennoch gibt die hiesige Wirtschaft ihre Hoffnung nicht auf, dass nach der Wahl in den USA doch noch Vernunft einkehrt. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) etwa hofft auf eine Präsidentin Clinton. „Sie kritisiert zwar TPP, das in den USA sehr umstritten ist“, sagt Stormy-Annika Mildner, Leiterin der Abteilung Außenwirtschaftspolitik beim BDI. „Viel stärker als Trump betont Clinton aber, dass sich die USA nicht vom Rest der Welt isolieren dürften, auch nicht in der Handelspolitik.“ Die Demokratin plane, unfaire Praktiken anderer Länder konsequenter zu unterbinden. „Dafür will sie auf die Welthandelsorganisation WTO setzen. Wir finden das positiv.“

Auch Clintons Vorschlag eines riesigen Konjunkturprogramms wäre nach Ansicht des BDI gut für Amerikas Wirtschaft und damit für deutsche Unternehmen. „Wenn es den USA gut geht, hat das meist positive Auswirkungen auf den Rest der Welt“, so Mildner.

Außerdem: Falls Clinton wie angekündigt die USA in eine Supermacht der sauberen und erneuerbaren Energien verwandeln will, könnte dies eine große Chance für deutsche Unternehmen darstellen. Schließlich sind sie auf diesem Gebiet führend. Besonders dürften einheimische Unternehmen profitieren, sollte der Zugang zu öffentlichen Aufträgen in den USA im Rahmen von TTIP leichter werden.

Nur: Dafür müsste das TTIP-Abkommen erst einmal Realität werden. Und dafür stehen die Vorzeichen ausgesprochen schlecht, ganz gleich ob Trump oder Clinton in das Weiße Haus einziehen. Statt größer zu werden, dürfte Amerika erst einmal kleiner denken.

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