Angela Merkel Bundeskanzlerin fordert europäische Regeln zur Datennutzung

In einer Video-Botschaft spricht Kanzlerin Merkel einheitliche Regeln zur Nutzung von Daten an – europaweit. Diese sollen „sehr schnell und sehr einheitlich“ kommen. Besonders für die Autoindustrie sei das wichtig.

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Die Kanzlerin setzt sich für europaweite Datennutzungsregeln ein. Quelle: dpa

Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für europaweit einheitliche Regeln zur Nutzung von Daten ausgesprochen. „Das heißt, wir müssen möglichst vergleichbare Rechtslagen in allen europäischen Ländern haben“, sagte sie am Samstag in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. „Hier sind wir noch mitten in der Diskussion.“ Beispielsweise im Auto-Sektor sei es wichtig zu klären, ob die Daten dem Autohersteller oder dem Softwarehersteller gehörten. Denn mit den Daten sei es möglich, wieder neue Produkte zu entwickeln. „Alles was Urheberrecht, was Eigentum an Daten anbelangt, da müssen wir noch die Rechtssetzung in Europa sehr schnell und sehr einheitlich durchführen.“

Am Sonntagabend eröffnet Merkel die Computermesse Cebit in Hannover. Sie werde dort fragen, was politisch zu tun sei, um Leitplanken für Start-up-Firmen zu schaffen, damit diese sich wiederum zu globalen Unternehmen entwickeln könnten, sagte die Kanzlerin.

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