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Angela Merkel und der Gipfel von Minsk Der Aufstieg der Kanzlerin in die Weltliga

Dank Angela Merkels Einsatz und ihrer angsteinflößenden Kondition gibt es Bewegung in der Ukraine-Krise. Erwächst daraus ein dauerhafter Frieden, wäre die Kanzlerin künftig bei der Lösung schwieriger Konflikte gefragt.

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Angela Merkel: Viel Lob für Ukraine-Einsatz. Quelle: ap

Berlin Immer wenn die Welt dabei ist, aus den Fugen zu geraten, wendet sich der Blick Richtung USA – verbunden mit der Hoffnung, dass die Vereinigten Staaten es schon richten werden. Anders im Ukraine-Konflikt: Obwohl die Gefahr eines Flächenbrandes besteht, unternimmt Washington keinen ernsthaften Versuch, die kriegerischen Auseinandersetzungen diplomatisch einzudämmen. De facto fallen die Amerikaner als Konfliktlöser aus. Präsident Barack Obama überlässt diese Rolle lieber den Deutschen – und Kanzlerin Angela Merkel.

Als Merkel in Washington weilte, brachte es Obama selbst auf den Punkt, wie er die außenpolitische Rolle der Kanzlerin sieht. Er gratulierte ihr zu ihrer „führenden Rolle“ im Ukraine-Konflikt. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht absehbar, ob der Gipfel in Minsk tatsächlich stattfinden geschweige denn so etwas wie eine Lösung bringen würde.

Obama ließ die Kanzlerin aber dennoch wissen: „Wenn es zum Erfolg kommen wird, dann wird das sicherlich auch mit der außerordentlichen Geduld und den Anstrengungen von Bundeskanzlerin Merkel und ihres Teams zu tun haben.“

Die Begegnung zwischen Obama und Merkel zeigt einmal mehr, wer derzeit das Sagen in der Weltpolitik hat. Alle schauen nicht auf den Präsidenten, sondern auf die Kanzlerin. Diese Woche wird Merkel sicher lange in Erinnerung bleiben. Eine Woche, um im Ukraine-Konflikt mit seinen schon mehr als 5500 Toten vielleicht doch noch eine Wende zum Besseren zu schaffen.

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    Ob die jetzt getroffene Vereinbarung einer Waffenruhe für die Ost-Ukraine beim Minsker Vierer-Gipfel tatsächlich den ersehnten Frieden bringt? Merkel ist gewieft genug, das Erreichte nicht als einen Durchbruch zu werten. Für sie ist es mehr ein Hoffnungsschimmer.

    Sie habe aber keine Illusion, dass noch sehr, sehr viel Arbeit notwendig sei, um eine umfassende Lösung des Ukraine-Konflikts zu erreichen, sagte die Kanzlerin in Minsk. „Es gibt aber eine reale Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden.“

    Wie auch immer sich der Konflikt noch entwickeln wird, Merkel hat dadurch schon jetzt noch mehr an Größe gewonnen. Selbst die Linkspartei ist beeindruckt. „Sie hat deeskaliert, sie war eine Stimme der Vernunft, sie hat auch nicht die Forderungen, die aus den Vereinigten Staaten gekommen sind, in irgendeiner Weise erfüllt“, sagte Bundestagsfraktionsvize Dietmar Bartsch dem SWR. „Da können wir auch ausnahmsweise mal gemeinsam auf die Kanzlerin stolz sein.“

    Fraktionschef Gregor Gysi bescheinigte der CDU-Vorsitzenden im MDR Standhaftigkeit, und der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich zollte der 60-Jährigen im ARD-Morgenmagazin „großen Respekt“.


    Merkel verfügt über eine Angst einflößende Kondition

    Dass Merkel heute so wahrgenommen wird, hat eine lange Vorgeschichte. Seit der Finanzkrise hat sie sich immer mehr als Außenpolitikerin profiliert. In der Europäischen Union läuft gegen sie fast nichts mehr. Die Präsidenten der USA, Chinas oder Russlands rufen bei Merkel an, wenn sie mit Europa sprechen wollen. Die große Außenpolitik mit all ihren Krisen macht ihr mitunter mehr Spaß als das Ringen um Maut und Mindestlohn.

    Ihre Karriere ist märchenhaft, wie es US-Präsident Obama 2011 schilderte, als er ihr die höchste zivile Auszeichnung der USA überreichte, die Freiheitsmedaille. Eine Naturwissenschaftlerin aus der DDR, zunächst schüchtern und unscheinbar, wird die wichtigste und einflussreichste Politikerin – in Deutschland, Europa und der Welt. Das US-Magazin Forbes hat sie im vergangenen Jahr zum vierten Mal zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. In Deutschland führt sie immer wieder die Beliebtheitsskala der Politiker an.

    Viele fragen sich, wie sie den schwierigen Job der Kanzlerin bewältigt, wie sie es schafft, nicht nur innenpolitische Termine wahrzunehmen, sondern von einem Gipfel zum nächsten zu hetzen, ohne die Contenance zu verlieren. Die Antwort ist: Merkel verfügt über eine angsteinflößende Kondition.

    EU-Gipfel übersteht sie auch so gut wie ohne Schlaf und stemmt nach ihrer Rückkehr in Berlin noch ein Treffen mit Ministerpräsidenten. Oder sie fährt nach einem Wochenendtrip nach Chile direkt zum CDU-Präsidium. Drei Tage nach einer Knie-Operation eröffnet sie die Hannover-Messe. Trotz Grippe hält sie eine Neujahrsansprache.

    Aus Fehlern zieht sie sofort Lehren. Als sie einmal nach einer langen Brüsseler Gipfelnacht ins Hotel fährt und keine Pressekonferenz mehr gibt, nutzen ihre Amtskollegen aus Spanien und Italien die Lage aus und reklamieren die Deutungshoheit gegen Merkels Sparkurs. Danach schwört sie sich: Ob Sonnenaufgang oder -untergang – nie wieder wird sie Unterhändlern den Rücken zudrehen.


    Experten warnen vor verfrühten Merkel-Lobpreisungen

    Wie die Minsk-Gespräche zu deuten sind, werden die nächsten Tage zeigen, wenn klar wird, ob die Vereinbarungen auch eingehalten werden. Davon hängt nach Einschätzung von Experten auch ab, wie die Rolle der Kanzlerin bewertet wird und ob sie mit ihrer Friedeninitiative weltpolitisches, vielleicht sogar auch historisches Format bewiesen hat.

    „Wenn sich das Verhandlungsergebnis als stabil erweist, wäre das ein Beleg dafür, in welcher Richtung Deutschlands Engagements erfolgreich sein kann“, sagte der Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg, Michael Brzoska, dem Handelsblatt (Online-Ausgabe).

    Bewegung in der deutschen Außenpolitik hatte sich bereits zu Beginn des vergangenen Jahres angedeutet, als Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundespräsident Joachim Gauck mehr deutsches Engagement in Krisen und Konflikten gefordert hatten.

    Damals, so Brzoska, hätten dies viele, insbesondere die Linkspartei, als Ankündigung weiterer Militäreinsätze kritisiert. Nun zeige sich: „Kanzlerin und Außenminister haben mit ihrem großen persönlichen Einsatz für eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt andere Akzente gesetzt, die besser zur Tradition und den Möglichkeiten deutscher Außenpolitik passen.“

    Auch der Direktor der Arbeitsstelle Transnationale Beziehungen, Außen- und Sicherheitspolitik an der Freien Universität zu Berlin, Thomas Risse, warnt vor vorschnellen Urteilen über Merkels Ukraine-Mission. „Es ist viel zu früh, Frau Merkel für ihre Initiative in den friedenspolitischen Himmel zu loben“, sagte Risse dem Handelsblatt (Online-Ausgabe).

    Das gelte dann, wenn der vereinbarte Waffenstillstand wirklich am Sonntag trage und wenn die Minsker Vereinbarungen tatsächlich umgesetzt würden. „Ob das aber passiert, darauf hat Frau Merkel kaum Einfluss, sondern das hängt in allererster Linie an Russland und an den pro-russischen Separatisten.“

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