Peking China will die neue Handelsordnung im Raum Asien-Pazifik maßgeblich mitgestalten. Zur Eröffnung eines Treffens der Wirtschaftsführer der Asiatisch-Pazifischen Kooperationsgemeinschaft (Apec) rief Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu engerer Kooperation und wirtschaftlicher Integration auf. China werde 40 Milliarden US-Dollar in einen „Seidenstraßen-Fonds“ stecken, um die Märkte besser anzubinden.
Mit Russland unterzeichnete China 17 Abkommen, darunter eine Absichtserklärung über umfangreiche russische Gaslieferungen. Mit dem Gasgeschäft will Russland angesichts der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise seine Abhängigkeit vom europäischen Markt verringern. Es geht um jährlich 30 Milliarden Kubikmeter von 2019 über 30 Jahre aus West-Sibirien. Von dort wird heute auch Europa versorgt.
Die Lieferungen über eine neue Leitung im Westen wären zusätzlich zu dem Gasgeschäft über 38 Milliarden Kubikmeter jährlich im Gesamtwert von 400 Milliarden US-Dollar über die Ostroute, das im Mai unterzeichnet worden ist. „Mittelfristig“ könnten die Lieferungen an China größer werden als die Mengen für Europa, sagte Gazprom-Chef Alexej Miller laut russischer Nachrichtenagentur Itar-Tass.
Xi und Putin versicherten sich bei einem Treffen der gegenseitigen Unterstützung und Kooperation „ungeachtet der Veränderungen in der internationalen Arena“. Das 25. Jubiläum des Apec-Prozesses nutzte China auch dafür, das Forum der 21 Pazifik-Anrainer mit Veranstaltungen für Staats- und Regierungschefs auch aus anderen Nachbarregionen noch zu erweitern.
Mit dem „Seidenstraßen-Fonds“ sicherte sich Xi unter anderem die Unterstützung der Führer aus Bangladesch, Kambodscha, Laos, der Mongolei, Myanmar, Pakistan und Tadschikistan. Der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen begrüßte den Vorstoß: „Das ist eine großartige Initiative, von der die Region stark profitieren kann.“
Massive Sicherheitsvorkehrungen
Es gehe darum, „einen asiatisch-pazifischen Traum für unsere Völker“ zu verwirklichen, sagte Xi Jinping vor 1500 Wirtschaftsführern, die vor dem Apec-Gipfel am Montag und Dienstag zusammengekommen sind. Mit neuen Infrastrukturprojekten sollten die Märkte enger miteinander verbunden werden. Diesem Ziel diene auch die Ende Oktober vereinbarte Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) in Peking, für die China auch 50 Milliarden US-Dollar Startkapital bereitstellen will.
Chinas Wirtschaft sei zunehmend enger mit der Region und dem Rest der Welt verbunden, sagte Xi Jinping. Er wies Sorgen über eine Abkühlung des Wachstums der zweitgrößten Volkswirtschaft zurück. Die Risiken seien „nicht so furchterregend“. Das Wachstum war im dritten Quartal mit 7,3 Prozent auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen.
Die Apec-Mitglieder repräsentieren 57 Prozent der Wirtschaftsleistung und 48 Prozent des grenzüberschreitenden Handels in der Welt. Zu dem zweitägigen Gipfel wird am Montag auch US-Präsident Barack Obama erwartet. Er führt am Mittwoch noch bilaterale Gespräche mit Chinas Präsident und reist dann über Myanmar weiter zum Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) im australischen Brisbane.
Der Apec-Gipfel in der chinesischen Hauptstadt findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt. Seit den Olympischen Spielen 2008 hat es in der 20-Millionen-Metropole keine internationale Veranstaltung von dieser Größe und Bedeutung mehr gegeben.
