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Apec-Gipfeltreffen Schlagabtausch zwischen USA und China

Apec-Gipfeltreffen: Schlagabtausch zwischen USA und China Quelle: REUTERS

Beim Wirtschaftsgipfel des Asien-Pazifik-Raums demonstrieren die USA Stärke im Zollstreit mit China. Auch die Volksrepublik übt Kritik. Ob es eine gemeinsame Apec-Erklärung geben wird ist ungewiss.

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Auf dem Wirtschaftsgipfel des Asien-Pazifik-Raums haben sich die USA und China einen Schlagabtausch geliefert. Während US-Vizepräsident Mike Pence von China ein stärkeres Entgegenkommen im Handelsstreit der beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt forderte, warnte Chinas Präsident Xi Jinping vor den Gefahren einer wachsenden ökonomischen Abschottung. Diese drohe das weltweite Wirtschaftswachstum zu belasten. Ob sich die Länder auf eine gemeinsame Erklärung einigen können, ist angesichts der Spannungen ungewiss.

Die USA würden ihre Schutzzölle beibehalten oder sogar ausweiten, sollte China sich nicht den Forderungen der USA beugen, warnte Pence am Samstag auf dem Apec-Gipfeltreffen in Papua-Neuguinea. „Die USA werden ihren Kurs nicht ändern, bis China eine Umkehr vollzieht“, unterstrich er. Sein Land habe bereits entschlossene Schritte ergriffen. „Wir haben Zölle erhoben auf chinesische Güter im Wert von 250 Milliarden Dollar, und wir können diese Zahl mehr als verdoppeln.“

Chinas Präsident Xi erklärte: „Wer seine Türen verschließt, wird sich nur selbst vom Rest der Welt abtrennen und seine Richtung verlieren.“ Ähnliche Töne schlug Australiens Ministerpräsident Scott Morrison an. „Wir sind Zeugen eines zunehmenden Handelsprotektionismus, der mit Finanzmarktschwankungen in einigen Schwellenländern einhergeht“, sagte er. „Unsere Aufgabe ist es jetzt, für die ökonomischen Werte einzustehen, an die wir glauben, und zu zeigen, wie sie funktionieren.“ Malaysias Regierungschef Mahathir Mohamad dagegen warnte vor wachsender Ungleichheit im Zuge der Globalisierung. „Die Vorteile eines freien und fairen Handels und des wirtschaftlichen Zusammenwachsens sind geplatzt. Das zeigen der Brexit und die Handelskriege zwischen großen Wirtschaftsmächten“, sagte er.

Die USA und China haben sich gegenseitig mit Zöllen überzogen. US-Präsident Donald Trump, der nicht zu dem Gipfel anreiste, stört sich an dem hohen Handelsüberschuss von China. Deshalb verhängten die USA bereits Zölle auf chinesische Waren im Volumen von 250 Milliarden Dollar. Die Volksrepublik reagierte mit Strafzöllen auf US-Güter im Wert von 110 Milliarden Dollar. Trump hatte zudem damit gedroht, sämtliche übrigen China-Importe im Umfang von 267 Milliarden Dollar mit Zöllen zu belegen. Zuletzt war in die Bemühungen um eine Ende des Handelsstreits Bewegung gekommen. Die jüngsten Vorschläge Chinas zur Beilegung gehen Trump aber nicht weit genug. Noch sei eine Einigung nicht möglich. Die Hoffnungen ruhen nun auf einem Treffen von Trump und Xi bei dem Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) Ende des Monats in Buenos Aires. Chiles Präsident Sebastian Pinera, Gastgeber des nächsten Apec-Treffens, rief die beiden Länder auf, ihren Streit beizulegen. Beide müssten einen anderen Kurs einschlagen. Von dem Handelsstreit profitiere niemand und er schade am Ende der ganzen Welt.

Pence bezog sich auch auf das chinesische Projekt „Neue Seidenstraße“. Es zielt auf die Schaffung eines interkontinentalen Infrastrukturnetzes ab, das Asien, Afrika und Europa verbinden soll. Niemand werde dabei ausgeschlossen, sagte Xi.

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