Asien-Reise Drei Handelsprobleme warten auf Trump

Zwölf Tage, fünf Länder, jede Menge Probleme: Auf seiner Asien-Reise will Donald Trump die Nordkorea-Krise entschärfen – und zugleich den US-Außenhandel neu austarieren. Drei Handelsprobleme sind besonders akut.

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Zeitungsstand in Shanghai Quelle: AP

In den vergangenen Tagen hatten die Berater Donald Trumps viel zu tun. In etlichen Treffen bereiteten sie ihren Präsidenten auf die Asien-Reise vor. Wie nimmt man in Asien eine Visitenkarte entgegen? Welche Hemdfarbe sollte der Präsident besser meiden? Etliche solcher Details sprachen sie durch. Diplomatische Reibereien sollen um jeden Preis vermieden werden.

Dabei sind solche protokollarischen Fragen noch die kleineren Fallstricke auf Trumps Trip. Während seiner Tour durch Asien muss der US-Präsident das Nordkorea-Problem eindämmen und gleichzeitig eine Strategie für die US-Außenhandelspolitik im Pazifikraum ausloten. Es geht nach Japan, Südkorea, China, Vietnam und auf die Philippinen. Dazu kommen Auftritte bei den Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN).

Das Thema Nordkorea wird die Reise überlagern. Doch langfristig und strategisch sind die Handelsbeziehungen in der Region genauso wichtig für Trump. Während China Milliarden von Euro in Megaprojekte wie die Neue Seidenstraße investiert und so seinen Machtanspruch zementiert, sucht Washington weiter nach einer Linie in seiner Außenhandelspolitik. Auf seiner Asien-Reise muss Trump daher vor allem drei Problemfelder abräumen, die für die künftige Handelspolitik der USA entscheidend sind.

Zwei US-Bomber haben nach Angaben der Streitkräfte an einer Übung in Südkorea teilgenommen. Die Flugzeuge vom Typ B-1B seien dabei von südkoreanischen und japanischen Kampfflugzeugen begleitet worden.

Punkt 1: Das schwierige Verhältnis zu China

Es war einer von Trumps Wahlkampfschlagern: die Erzählung von den bösen Chinesen. Immer wieder warf Trump dem Land vor, die eigene Währung zu manipulieren und mithilfe billiger Exporte Arbeitslosigkeit in die USA zu bringen. Man dürfe es nicht zulassen, dass China die USA „vergewaltige“, wetterte Trump – und kündigte Strafzölle von bis zu 45 Prozent auf chinesische Waren an. Bei seinen Wählern, vor allem im gebeutelten Rust-Belt, kam das gut an.

Das ist Donald Trump Jr.

Seitdem Trump im Amt ist, klingen seine Worte weniger scharf. Zwar will er die Stahlindustrie seines Landes weiterhin mit Zollmauern schützen. Zuletzt lobte er Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Interview allerdings demonstrativ als „mächtigen Mann“ und „sehr gute Person“. Auch das erste Treffen von Trump und Xi Jinping im April in Florida war ohne größere Zwischenfälle über die Bühne gegangen.

Bei seinem anstehenden Besuch in China steht für Trump nun ein Balanceakt an. Seine Anhänger zu Hause verlangen den unnachgiebigen „Dealmaker“ aus dem Wahlkampf, der seinen harschen Ankündigungen nun Taten folgen lässt. Andererseits weiß Trump, dass er im Nordkorea-Konflikt auf China angewiesen ist und ein Handelskrieg eine unkalkulierbare Angelegenheit ist. Genau diese Lesart trichtern ihm auch die moderateren Berater im Weißen Haus ein. Für Trump geht es darum, zwischen beiden Polen einen Mittelweg zu finden, der beide Lager befriedet.

Welcher Stoßrichtung er am Ende mehr Platz einräumt, ist unter Experten umstritten. Rolf Langhammer, Handelsexperte am Institut für Weltwirtschaft in Kiel, deutet etwa das Abschieben des China-Kritikers und Wirtschaftsberaters Peter Navarro ins zweite Glied von Trumps Reisedelegation als Zeichen der Mäßigung.

Sein Kollege Josef Braml, USA-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), dagegen glaubt, dass Trump in China knallhart auftreten werde. „Der Handelsüberschuss Chinas ist riesig – da hat Trump ein gewaltiges Druckmittel in der Hand“, sagt er.

Punkt 2: Das TPP-Problem

Eine von Trumps ersten Amtshandlungen war ein Akt der Zerstörung. Mit nur einem Federstrich kündigte der US-Präsident das transpazifische Freihandelsabkommen TPP auf – und zertrümmerte so das Herzstück von Obamas jahrelanger Handelspolitik. Statt multinationaler Handelsabkommen werde er bilaterale Verträge zwischen den USA und einzelnen Ländern aushandeln, kündigte Trump an. Gleichzeitig versprach er, Arbeitsplätze und Industrien zurück in die USA zu holen.

Die Bedrohung durch das Atomprogramm Nordkoreas wird nach Einschätzung der USA größer. In Südkorea versicherte Verteidigungsminister Mattis, dass die USA im Falle eines Angriffs bei ihrem Verbündeten stünden.

Was wie ein Zeichen der Stärke wirken sollte, entpuppte sich rasch als Schwächesymptom. Statt den USA lange hinterher zu trauern, orientierten sich viele TPP-Länder neu. Zudem nutzte China die Gelegenheit, um viele asiatische Staaten noch enger an sich zu binden. Milliardenprojekte wie die neue Seidenstraße oder das geplante Freihandelsabkommen Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), das drei Milliarden Menschen umfassen würde, bestimmen nun den Ton in der Region – und finden ohne die USA statt.

Dieser Entwicklung will Trump auf seiner Asien-Reise etwas entgegensetzen. Er steht unter Druck, nun jene vorteilhaften bilateralen Abkommen zu liefern, die er bei der Aufkündigung von TPP großspurig versprochen hatte. Das Problem dabei: Verhandelt er zu hart, drängt er die Partnerländer noch mehr Richtung China.

Vor dem anstehenden Parteitag kann sich die Kommunistische Partei Chinas über hervorragende Wirtschaftszahlen freuen. Der Exportüberschuss mit den USA erreicht neue Rekordwerte. Auch die Bauwirtschaft expandiert kräftig.

„Bis jetzt hat Trump mit seiner Handelspolitik alles dafür getan, China möglichst groß zu machen“, analysiert Handelsexperte Langhammer. Zwar könne Trump in bilateralen Verträgen als übermächtiger Verhandlungspartner auftreten, doch hinter seinem Rücken lauere stets China. „Eine Friss-oder-Stirb-Taktik wird sicherlich nicht funktionieren“, ist sich Langhammer sicher.

Der einzige Ausweg aus diesem Dilemma könnte laut USA-Experte Braml das Militär sein. Trump werde auf seiner Reise versuchen, die asiatischen Verbündeten dazu zu bringen, für den militärischen Schutz der USA noch mehr zu bezahlen als bislang. „Trump muss auf seiner Asien-Reise nun die Fehler korrigieren, die er bislang gemacht hat“, sagt Braml.

Punkt 3: Eine alternative Seidenstraße?

Eine gute Woche vor Trumps Asien-Reise brachte Japans Außenminister Taro Kono einen eigenen Seekorridor zwischen den USA, Australien, Indien und Japan als Konter-Maßnahme zu Chinas Neuer Seidenstraße ins Spiel. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe werde Trump diese Idee bei dem gemeinsamen Treffen am 6. November vorstellen. Der Korridor solle von Asien über den Nahen Osten bis nach Afrika reichen und freien Handel sowie Kooperation bei der Verteidigung fördern. Japan, so Koro, wolle dabei für die Sicherheit im Südchinesischen Meer sorgen, wo auch China seine Militärpräsenz ausbaut.

Chinas Präsident Xi Jinping hat am Rande des Brics-Treffens vor Risiken für die Weltwirtschaft durch Protektionismus und die Abkehr von Klimaabkommen gewarnt - und kritisierte damit indirekt US-Präsident Trump.

Trump wird auch auf diesen Vorstoß eine Antwort finden müssen. Gerade die angespannte Situation im Südchinesischen Meer dürfte dabei wenig hilfreich sein. China streitet sich dort seit Jahren mit den Anrainerstaaten und USA-Verbündeten Malaysia, den Philippinen und Vietnam über größere Gebiete.

Auch in dieser Frage geht es um die richtige Balance. Einerseits darf Trump China nicht zu sehr reizen, andererseits will er potentielle Handelsalternativen aufrechterhalten, um von den Chinesen nicht noch weiter aus dem Gebiet verdrängt zu werden.

Ob es jemals zur angestrebten Seidenstraße-Alternative kommt, ist nach Ansicht der Experten unwahrscheinlich. „Wer soll denn das bezahlen?“, fragt etwa Handelsexperte Langhammer aus Kiel. Und Josef Braml weist auf Trumps handelskritische Berater hin: „Er umgibt sich mit Merkantilisten, die nicht an Win-Win-Situationen glauben“, sagt Braml. Vielmehr gehe es im Denken Trumps immer um Nullsummen. „Amerika kann nur gewinnen, wenn andere verlieren, glauben die.“

Entsprechend pessimistisch fällt Bramls Prognose für Trumps Auftritt auf dem APEC Gipfel aus. Dort werde Trump seine America-First-Linie konsequent fortsetzen, glaubt Braml. „Dafür ist er ja gewählt worden“, sagt er. Und um seine Wiederwahl zu sichern, müsse er nun vor allem beim Thema Handel liefern.

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