Atom-Deal Irans Präsident warnt Trump

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag die Atomsanktionen gegen den Iran verlängert – und fordert noch schärfere Vorgaben. Irans Präsident Hassan Ruhani warnte die USA vor einer Torpedierung des Atomabkommens.

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Das international ausgehandelte Atomabkommen werde nicht neu verhandelt oder geändert, sagte der iranische Präsident. Quelle: dpa

Teheran Der Iran hat US-Präsident Donald Trump davor gewarnt, das internationale Atomabkommen mit seinem Land zu torpedieren. „Der Deal ist eine herausragende diplomatische Errungenschaft, die keiner so einfach untergraben kann“, sagte Präsident Hassan Ruhani am Sonntag in Teheran. Der Versuch Trumps, dies zu tun, werde die USA international nur isolieren.

Außerdem würde jede Regierung an Kredit verlieren, wenn sie die von Vorgängerregierungen geschlossenen Abkommen – insbesondere wenn diese international anerkannt sind – ignorieren oder ändern sollte, sagte Ruhani. Die internationalen Reaktionen auf Trumps Bemühungen bewiesen dies. Sie reflektieren laut Ruhani „den Sieg des politischen Anstands“ über die Trump-Regierung.

Trump hatte am Freitag die seit 2015 ausgesetzten Atomsanktionen gegen den Iran um weitere 120 Tage verlängert. Allerdings sollen die europäischen Verbündeten gemeinsam mit den USA binnen vier Monaten härtere Vorgaben für den Iran formulieren. Damit soll verhindert werden, dass der Iran jemals eine Atombombe bauen kann. Trump schweben außerdem schärfere Inspektionen von Atomanlagen sowie eine Verbindung des Atom- mit dem Raketenprogramm des Irans vor.

Der Iran kündigte daraufhin am Samstag an, dass er einen international ausgehandelten und anerkannten Pakt wie das Atomabkommen weder neu verhandeln noch ändern werde.

Russland, das wie die anderen UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien und USA sowie Deutschland zu den Unterzeichnerstaaten gehört, rief dazu auf, an der Vereinbarung festzuhalten.

Die EU reagierte kühl auf Trumps Forderung nach Korrekturen. Die Europäer bekennen sich zu einer weiteren vollständigen und effektiven Umsetzung des Atomabkommens, wie eine Sprecherin der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini mitteilte.

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