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Atom-Verhandlungen Irans steiniger Weg in die moderne Welt

Nach dem Abkommen von Lausanne hoffen die Menschen des Landes auf das Ende der Sanktionswirtschaft und auf eine vorsichtige Öffnung gegenüber dem Westen. Auch deutsche Unternehmen sehen große Chancen in dem bisher geächteten Land. Doch noch bereiten sie sich nur in aller Stille auf bessere Zeiten vor – denn ob die politische Entspannung eintritt und von Dauer ist, bleibt ungewiss.

Zwei Sicherheitsbeamtinnen steht vor dem Atomkraftwerk in Buschehr im Iran Quelle: dpa

Als wären sie Fußballweltmeister geworden, machten die Teheraner nach dem kaum noch für möglich gehaltenen Durchbruch der internationalen Verhandlungen in Lausanne am 2. April die Nacht zum Tage. Sie feierten den Erfolg eines Regimes, das vor knapp sechs Jahren die nächtlichen Demonstrationen genau solcher Menschen zusammenschießen ließ, wie man sie jetzt beim Autokorso jubeln sah: junge Leute, für iranische Verhältnisse eher teuer und eher unreligiös gekleidet, viel eher Freunde des Westens als der Scharia.

Ihre Begeisterung galt dem großen außenpolitischen Erfolg ihrer eigentlich ungeliebten Regierung: Der Iran und seine sechs Kontrahenten – die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland – hatten sich soeben in Lausanne nach quälend langen Verhandlungen auf den Abbau der meisten iranischen Atomanlagen und im Gegenzug auf ein Ende der entsprechenden Sanktionen geeinigt. Die jungen Teheraner erhoffen sich davon nicht nur ein möglichst baldiges Ende der vielen materiellen Entbehrungen durch das Sanktionsregime, sondern freuen sich nun auf den Beginn einer Öffnung ihres seit Jahrzehnten isolierten Landes zur modernen Welt.

Andere Teheraner blieben vorsichtig und nüchtern, allen voran die viel Leid durch staatliche Maßnahmen gewohnten Banker und Devisenhändler. In den Tagen nach der Autokorso-Nacht blieb der in den vergangenen Jahren scharf abgesunkene Wechselkurs der Landeswährung, wo er schon seit Monaten ist: Für einen Dollar müssen Iraner um die 28.000 Rial zahlen – vor drei Jahren, als die Sanktionen der Staatengemeinschaft einsetzten, waren es rund 10.000 gewesen.

Iraner feiern das Abkommen von Lausanne Quelle: dpa

Schwieriges Land

„Unser Devisenmarkt ist nicht abhängig von den Nukleargesprächen“, erklärt der Börsenhändler Bahaeddin Hosseini Haschemi. Wichtiger seien der sinkende Ölpreis, das darum wachsende staatliche Defizit und die drohende Beschleunigung der Inflationsrate, die jetzt schon um die 20 Prozent im Jahr liegt.

Noch ist der Iran ein schwieriges Land. Jahrzehntelange Misswirtschaft, jahrelange Sanktionen und der seit Monaten andauernde Ölpreisverfall haben ihre Spuren hinterlassen. Die Weltbank hat für dieses Jahr ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von knapp 5300 Dollar pro Kopf der 78 Millionen Iraner prognostiziert. Das steht aber infrage, solange sich der Ölpreis an den Weltmärkten nicht erholt. Annähernd die Hälfte der iranischen Exporterlöse kommen aus dem Öl- und Gasgeschäft. China und Indien, aber auch das Nachbarland Türkei haben sich trotz der Sanktionen weiter aus dem Iran beliefern lassen.

Dennoch hat der Iran zuletzt mit seinem Erdöl viel weniger verdient als früher, und an einen dramatischen Wandel glauben die meisten Experten nicht. Man dürfe die technischen Probleme nicht vergessen, schreiben die Fachleute der amerikanischen Wirtschaftsberatungsfirma Raymond James: „Wenn auf einem Ölfeld die Arbeit eingestellt worden ist, geht keine Produktionsaufnahme einfach dadurch, dass man den Hahn wieder aufdreht.“ Erst Ende 2016 dürfte der Iran seine Fördermenge um eine halbe Million Barrel pro Tag erhöhen, erwarten die amerikanischen Analysten – und selbst dann wäre der Wert vor Beginn der Sanktionen nicht erreicht.

Deutscher Handel mit dem Iran

Formeller Vertrag?

Das alles setzt aber voraus, dass aus dem provisorischen Abkommen von Lausanne bis zum vereinbarten Termin am 30. Juni ein formeller Vertrag wird, der die Sanktionen gegen den Iran aufhebt und das Land wirklich in die internationale Staaten- und Wirtschaftsgemeinschaft zurückholt. Klar ist das überhaupt nicht: In Washington muss Präsident Barack Obama den erheblichen Widerstand der oppositionellen Parlamentsmehrheit überwinden, und genauso könnte das Abkommen noch an den Hardlinern innerhalb des Teheraner Regimes scheitern.

Der Revolutionsführer Ali Khamenei hat sich bislang nicht festgelegt, aber öffentlich bezweifelt, ob es zu einem Vertrag oder auch nur zu weiteren Verhandlungen kommen werde. Und selbst der im Westen als pragmatischer Reformer geschätzte Präsident Hassan Rohani laviert vorsichtig zwischen den innenpolitischen Fronten. Der Iran werde einem Vertrag nur zustimmen, hat er offiziell verkündet, wenn sämtliche Sanktionen „noch am selben Tag“ aufgehoben würden. Das ist in Lausanne so nicht festgelegt worden, und eher skeptische amerikanische und europäische Politiker legen Wert darauf, dass die UN, die EU und die einzelnen westlichen Staaten ihre verschiedenen Sanktionen nur Schritt für Schritt aufgeben, im Gleichschritt mit dem Abbau oder der Verkleinerung der einzelnen iranischen Nuklearanlagen – und ihrer Verifizierung durch internationale Kontrollorgane.

Produktion und Eigenverbrauch von Rohöl im Iran

An solchen Fragen kann alles noch scheitern, wenn es am guten Willen mangelt. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, Vorkämpfer einer vorsichtigen Westöffnung seines Landes, suchte drei Tage nach der Übereinkunft von Lausanne die stärkste Bastion der Antiwestler im Teheraner Herrschaftssystem zu beruhigen. Das sind die Abgeordneten des Parlaments, von denen viele dem auf Krawall gebürsteten früheren Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad hinterhertrauern. Gemeinsam mit Ali Akbar Salehi, dem Direktor der Atomenergiebehörde, trat er in geschlossener Sitzung vor die Abgeordneten und eröffnete ihnen, zeitgleich mit dem Inkrafttreten eines internationalen Abkommens werde man in Natanz das Urangas in Zentrifugen eines neuen und modernen Typs namens IR8 verarbeiten.

Scharfmacher in Teheran

Was dann passierte, beleuchtet die anhaltende Brüchigkeit der Vereinbarungen vom Genfer See. Einer der scharfmacherischen Teheraner Parlamentarier teilte die Neuigkeit unverzüglich der staatlichen Nachrichtenagentur Fars mit. Die veröffentlichte das und provozierte die wahrscheinlich einkalkulierte Gegenreaktion. David Horovitz, Chefredakteur des Online-Portals „Times of Israel“ in Jerusalem, prangerte die vermeintliche Doppelzüngigkeit des iranischen Außenministers noch am selben Tag an und behauptete, durch IR8 werde Urangas 20-mal so schnell zu waffenfähigem Material verarbeitet wie mit den bisherigen iranischen Zentrifugen. Damit hätte die Lausanner Vereinbarung, wonach der Iran zwei Drittel seiner 20.000 bisherigen Zentrifugen abschafft, jeden Wert verloren. Ob das stimmt, ist unklar – aber auf alle Fälle haben sich die Gegner des Abkommens weltweit gegenseitig mit Munition versorgt.

Sicher ist nur, dass sich solche Episoden wiederholen werden, bis das endgültige Abkommen unterzeichnet ist – und vielleicht auch danach. Für die Weltpolitik wird das Regime in Teheran nicht wirklich zu einem vertrauenswürdigen Partner, und für die Islamische Republik Iran bleibt Amerika der „große Satan“ – die Parolen „Tod Amerika“ und „Tod Israel“ sind in Teheran seit Jahrzehnten in Amtsgebäuden wie in Hotellobbys in Stein gemeißelt zu lesen.

US-Präsident Barack Obama dagegen hegt noch Hoffnung: Das Nuklearabkommen, so der Präsident, „ist die Gelegenheit für jene Kräfte im Iran, die aus dem rigiden Rahmen ausbrechen wollen, in dem sie so lange eingesperrt waren. Kein radikaler Bruch wird das, aber für uns die Chance zu einer neuartigen Beziehung.“

Viel besser könnte es auch keiner der deutschen Manager und Unternehmer sagen, die sich jetzt in die Startlöcher begeben, um in einem wieder etwas weltoffeneren – und vor allem nicht von Sanktionen überzogenen – Iran an alte geschäftliche Verbindungen anzuknüpfen. Nur: Sie sagen dazu nicht sehr viel. Und das aus guten Gründen.

Zwölf Jahre Streit um das iranische Atomprogramm

Handelsbeziehungen zum Iran der Mullahs

Handelsbeziehungen zum Iran der Mullahs brachten deutsche Unternehmen schon in schlechtes Licht, als es noch keinerlei Sanktionen gab. Und die Tatsache, dass in den Jahren nach 2002 – damals verdichteten sich die Meldungen über das geheime und unheimliche Atomprogramm des Iran – deutsche Lieferanten immer wieder durch den Versuch auffielen, sich an den gerade verhängten Sanktionen vorsichtig vorbeizumogeln, sorgte am Ende in Einzelfällen auch für happige Geldstrafen durch amerikanische Gerichte.

Für große börsennotierte deutsche Unternehmen kam das Aus im Irangeschäft 2010 und 2011, als die EU Sanktionen der Vereinten Nationen zu geltendem Recht machte. Praktisch zur gleichen Zeit zwangen die USA fast alle Banken der Welt, ihr Geschäft mit dem Iran aufzugeben. Finanziell ließen sich Handelsgeschäfte mit iranischen Firmen jetzt nur noch über einige kleine Sparkassen abwickeln, die mit den USA nichts zu tun hatten, sagt ein Deutscher mit jahrzehntelangem Insiderwissen im Orientgeschäft.

Wobei das nie ganz stimmte: Ostasiatische Banken aus Ländern, die nach wie vor iranisches Öl importierten, boten sich weiter als Vermittler von Geschäften mit Teheran an, das Gleiche galt für einzelne Banken und private Finanziers aus arabischen Golfstaaten. Doch diese halblegalen Geschäfte wurden im Lauf der Zeit immer teurer und haben sich am Ende oft nicht mehr gelohnt.

Deutsch-iranische Handelskammer

Es gab Ausnahmen, und das erklärt auch, warum der deutsche Export in den Iran vergangenes Jahr nach einer langen Durststrecke wieder zaghafte Zuwächse verzeichnet. „Das waren vor allem Automobilzulieferer“, berichtet Michael Tockuss, Geschäftsführer der Deutsch-Iranischen Handelskammer in Hamburg, eines privatrechtlich organisierten Vereins, der lange Zeit auf bessere Zeiten warten musste.

Die dürften jetzt anbrechen, meint Tockuss, vor allem deutsche Maschinen- und Anlagenbauer hätten jetzt alle Chancen im Iran. Die Automobilzulieferer wie etwa Bosch handelten schon unter dem Sanktionsregime ganz offiziell mit den iranischen Töchtern ausländischer Automobilkonzerne – Renault zum Beispiel und FiatChrysler. Die Maschinen- und Anlagenbauer dagegen sehnen sich nach dem Tag, an dem das Embargo gegen Ausrüstungen der iranischen Öl- und Gasindustrie fällt.

Gewiss: Anfragen der WirtschaftsWoche bei großen und mittleren Unternehmen ergaben in den Tagen seit der Vereinbarung von Lausanne eher ausweichende bis abwartende Antworten. Wegen der Gefahr politischer Verwicklungen halten sich die Unternehmen über ihr Irangeschäft gern bedeckt, so viel sie sich auch von einem der Weltwirtschaft wieder geöffneten Iran versprechen.

Nachfrage nach deutschen Produkten?

So erwartet der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) immerhin eine steigende iranische Nachfrage nach deutschen Produkten, wenn die Sanktionen fallen. Von schnell möglichen Geschäftsabschlüssen redet aber auch der Verband nicht und ruft stattdessen erst einmal den Bankensektor zur Hilfe. Wie soll der deutsche Maschinenbauer im Iran mit Erfolg tätig werden, wenn ihm keine Bank den Rücken freihält?

„Viele Banken sind angesichts der Sanktionen auf Nummer sicher gegangen und unterstützen kein Irangeschäft“, sagt Klaus Friedrich, Außenwirtschaftsexperte des VDMA. Aus seiner Sicht haben die deutschen Banken auch bisher die beschränkten legalen Möglichkeiten im Irangeschäft nicht ausgenutzt. Es seien eben viel zu wenige Banken übrig geblieben, die sich ausschließlich an der deutschen Rechtslage orientiert hätten, was den legalen deutsch-iranischen Handel kompliziert und teilweise unmöglich gemacht habe. Das bringe jetzt ein Problem: „Wenn die iranische Nachfrage jetzt steigt, womit zu rechnen ist, kann der Maschinenbau seine Kunden nicht mehr bis Sommer oder Herbst vertrösten“, klagt Friedrich. Wenn es nach ihm ginge, würden die Banken dem politischen Trend Rechnung tragen und ihr Gebaren schnell ändern, zumindest den für den Handel unverzichtbaren Zahlungsverkehr mit dem Iran wieder anbieten.

Banken sind besonders vorsichtig

Die Chancen dafür sind allerdings nicht gut. Deutsche Unternehmen bis hinauf zu den Dax-Konzernen mögen längst Arbeitsgruppen für das Irangeschäft gebildet und Kontakte nach Teheran geknüpft haben. Banken sind aber besonders vorsichtig – keine hat Lust, wegen eines Iran-Engagements das Geschäft in den USA zu verlieren.

Deutsche Bank, Commerzbank und HypoVereinsbank haben dementsprechend ihre Beziehungen abgebaut. Kein großes Institut wickelt Zahlungen zwischen Deutschland und dem Iran ab, und erst recht vergibt niemand Kredite für das Irangeschäft. Die staatliche Förderbank KfW hat schon seit zehn Jahren nichts mehr mit dem Iran zu tun, weil sie sich streng an die politischen Entscheidungen der Bundesregierung hält – was vor sieben, acht Jahren in anderen Frankfurter Bankenhochhäusern offenbar lockerer gesehen wurde. Jetzt aber steht auch die KfW nach Mitteilung eines ihrer Sprecher durchaus bereit, Finanzierungen für Geschäfte deutscher Unternehmen im Iran zu prüfen.

Die USA legen das Sanktionsregime strenger aus als die EU

Noch immer fürchten die Manager internationaler Großbanken in Frankfurt die strengen US-Behörden, die bei Iranaktivitäten schnell horrende Strafen verhängen oder mit dem Entzug der amerikanischen Banklizenz drohen. Die deutschen Häuser sind da gebrannte Kinder. Die Commerzbank hat sich erst vorigen Monat mit der amerikanischen Regierung auf die Zahlung von 1,45 Milliarden Dollar geeinigt, um einer formellen Verurteilung wegen illegaler Irangeschäfte zu entgehen. Ähnliches kommt auf die Deutsche Bank zu, Imageschaden eingeschlossen.

Die USA legen sowieso das bisherige internationale Sanktionsregime strenger aus als die EU. Außerdem gibt es spezifische amerikanische Sanktionsbestimmungen gegen den Iran, die über die Verbote der Vereinten Nationen hinausgehen, seit 1979 jugendliche Anhänger des Mullah-Regimes in Teheran die amerikanische Botschaft besetzten und Dutzende von Amerikanern über ein Jahr lang in Geiselhaft nahmen. Auch jetzt ist von einer Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den USA und der Islamischen Republik noch keine Rede.

Pragmatische Politiker

Es sei denn, pragmatischen Politikern in Washington und Teheran gelingt gegen den Widerstand ihrer innenpolitischen Widersacher der wirkliche Durchbruch. Dann wären es vor allem amerikanische Unternehmen, die vor allen anderen ihre Angebote zur überfälligen Modernisierung und zum Ausbau der iranischen Öl- und Gasindustrie auf allen Ebenen von der Exploration bis zur Verschiffung machen würden. Ausländer in Teheran berichteten schon kurz nach dem Beginn der Rohani-Präsidentschaft 2013 von der bis dahin ungewohnten Präsenz amerikanischer Geschäftsleute in Teheran.

Könnten diese Amerikaner demnächst gar die Deutschen ausstechen, die sich jetzt Hoffnungen auf schöne Iran-Verträge machen? Macht nichts, meint Iran-Lobbyist Tockuss in Hamburg: „Das ergibt doch eine normale Konkurrenzsituation, wie wir sie überall auf der Welt haben.“ Vor allem wäre die jetzt so mühsame Finanzierung von Geschäften mit dem Iran kein Problem mehr, wenn die USA eigener Wirtschaftsinteressen wegen Banken aus aller Welt freie Hand in Teheran lassen.

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Modernisierung und Ausbau der petrochemischen Industrie

Wer immer den Zuschlag für große Aufträge aus Teheran bekommt: Das größte Kuchenstück wird höchstwahrscheinlich die Modernisierung und der Ausbau der petrochemischen Industrie in Assaluyeh am Persischen Golf, heute wohl schon die flächenmäßig größte chemische Anlage der Welt. Voriges Jahr habe seine National Petroleum Company trotz Sanktionen 44 Millionen Tonnen Chemikalien exportiert, teilte Unternehmenssprecher Ali Mohammad Bazagzadeh vor wenigen Tagen mit. Das will er jetzt auf mehr als 100 Millionen Tonnen steigern: „Wir wollen für fünf Milliarden Dollar jährlich Chemikalien nach Europa exportieren, sobald die Sanktionen gefallen sind.“ Der Rohstoff ist da – die riesigen Erdgasvorkommen im iranischen Teil des Pars-Gasfeldes unter dem Persischen Golf –, die Fabriken sind geplant.

Bazagzadeh spricht von 62 Investitionsvorhaben, und die Arbeitskräfte sind vorhanden: Iran hat auch nach 36 Jahren Mullah-Herrschaft eine nicht nur zahlreiche, sondern auch gebildete Bevölkerung mit Technikern und Ingenieuren, die derzeit oft unterbeschäftigt sind – anders als etwa das reiche Katar, dem die südliche Hälfte des Gasfeldes gehört. „Das ist ein Unterschied zwischen dem Iran und anderen Ländern im Nahen Osten – sie haben hier Ingenieure als Gesprächspartner, nicht nur Kaufleute“, sagt Tockuss. Und das sei gut für die deutsche Wirtschaft: „Die schätzen die Zusammenarbeit mit unseren Unternehmen und würden uns mit offenen Armen willkommen heißen.“

Wenn Ideologen und Revolutionswächter ihnen nicht die Arme auf den Rücken binden.

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