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Atomabkommen Europäer weisen Irans Ultimatum im Atomstreit zurück

Die EU stünde weiter hinter dem Atomabkommen und dessen Umsetzung. Das 60-tägige Ultimatum des Irans weist die EU damit zurück.

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Berlin Die Europäer haben ein vom Iran im Atomstreit gestelltes Ultimatum zurückgewiesen. Sie stünden weiter voll hinter dem Atomabkommen sowie dessen „Bewahrung und Umsetzung“, betonten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens diesen Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung.

Allerdings seien Ultimaten zurückzuweisen. „Wir fordern den Iran mit Nachdruck auf, seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen wie bisher in vollem Umfang nachzukommen und eskalierende Schritte zu unterlassen.“ Der Iran hatte genau ein Jahr nach der einseitigen Aufkündigung des Atom-Abkommens durch US-Präsident Donald Trump einige Verpflichtungen aus der Vereinbarung von 2015 ausgesetzt.

Zugleich stellte Präsident Hassan Ruhani den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und Russland ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. Anderenfalls werde sein Land auch die Anreicherung von Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad wieder aufnehmen.

Trump hat diesen Mittwoch neue Sanktionen gegen den Iran angeordnet, die auf die Metallexporte des Landes abzielen. Die Industriemetalle sind neben dem Erdöl die wichtigste Quelle für Exporterlöse des Landes.

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