Teheran Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran plant jetzt Teheran nach Medienberichten eine „Teilkündigung“ des Wiener Atomabkommens von 2015. Präsident Hassan Ruhani soll dies am Mittwochabend Ortszeit in einem Live-Interview mit dem Staatssender IRIB bekanntgeben, berichteten am Montag die mit dem Thema vertrauten Nachrichtenagenturen Isna und Tasnim. Das Datum sei bewusst gewählt worden, weil es genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal sei.
Die „Teilkündigung“ betreffe zwei Teile des Atomvertrags, so die beiden Agenturen, die aber keine Details nannten. Das Präsidialamt hat die Berichte noch nicht bestätigt. Von einer „Teilkündigung“ des Atomdeals wird in Teheran schon lange gesprochen, aber wie das genau aussehen soll, ist unklar. Ruhani soll dies nun in dem Interview erläutern.
In dem Wiener Abkommen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland hatte sich der Iran dazu verpflichtet, seine Atomprojekte drastisch einzuschränken und Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu erlauben. Im Gegenzug wurden die internationalen Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben.
Die USA sind aber im Vorjahr einseitig aus dem Deal ausgestiegen. Zudem haben sie neue und härtere Sanktionen gegen Teheran verhängt, die im Land zu einer akute Wirtschaftskrise führten. Seitdem droht der Iran seinerseits mit einem Ausstieg aus dem Abkommen und einer erneut unbegrenzten Urananreicherung.
Am Dienstag ist in Brüssel ein Treffen zwischen den Vertretern des Irans und der sogenannten 4+1 Gruppe – China, Frankreich, Russland, Großbritannien sowie Deutschland – angesetzt. Auf der Agenda steht die Arbeit der Zweckgesellschaft INSTEX, mit der die 4+1 Gruppe die US-Wirtschaftssanktionen aushebeln und den Handel mit dem Iran weiterhin ermöglichen soll. Nach Einschätzung von Beobachtern in Teheran könnte das Ergebnis des Treffens darüber entscheiden, wie oder ob überhaupt der Iran weiterhin im Atomdeal bleiben wolle.
