Washington US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MESZ) in Washington bekanntgeben. Das erklärte Trump am Montag via Twitter.
Deutschland und Frankreich haben den US-Präsidenten eindringlich vor einem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. „Wir befürchten, dass ein Scheitern dazu führt, dass es Eskalationen gibt und wir in die Zeit von vor 2013 zurückfallen werden“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin.
Mit dem Abkommen sei die Welt sicherer als ohne. Man habe im europäischen Verbund gute Vorschläge erarbeitet für die amerikanischen Partner.
Beide Chefdiplomaten betonten, dass sie unabhängig von der Entscheidung Washingtons an dem Abkommen festhalten wollen. „Wir sehen keine wirkliche Alternative zu den Kontrollmechanismen und den Beschränkungen des iranischen Atomprogrammes.“
Zuvor hatte der britische Außenminister Boris Johnson in einem Gastbeitrag für die „New York Times“ (Sonntag) für das Atomabkommen geworben: „Vergessen wir nicht, dass diese Vereinbarung geholfen hat, eine mögliche Katastrophe zu vermeiden.“ Johnson schrieb weiter: „Um sicherzustellen, dass der Iran niemals eine Atomwaffe haben wird, bietet dieser Pakt unter allen Optionen diejenige mit den wenigsten Nachteilen.
Er hat gewiss seine Schwächen, aber ich bin überzeugt, dass sie sich heilen lassen (...) In einem bin ich mir sicher: Jede verfügbare Alternative ist schlechter. Der weiseste Kurs wäre, die Handschellen (für den Iran) zu vervollkommnen statt sie zu zerbrechen (...) Alleine der Iran würde davon profitieren, wenn man die Beschränkungen seines Nuklearprogramms aufgäbe.“
