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Atomdeal USA bestehen vor UN-Gericht auf Rechtmäßigkeit von Iran-Sanktionen

Die Aufkündigung des Atomdeals schockte die Welt. Für die Wiederaufnahme der Sanktionen müssen sich die USA rechtfertigen – und verteidigen sich.

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USA bestehen vor UN-Gericht auf Rechtmäßigkeit von Iran-Sanktionen Quelle: dpa

Den Haag Die US-Regierung hält ihre Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran für legal und gerechtfertigt. Es handele sich um eine Maßnahme zum Schutz der nationalen Sicherheit, die die iranische Führung nicht vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag anfechten könne, erklärte die Rechtsberaterin des US-Außenministeriums, Jennifer Newstead, am Dienstag vor dem UN-Gericht. Sie forderte die Richter am IGH auf, einen Dringlichkeitsantrag des Iran abzuweisen.

Mit dem Antrag wollte die iranische Führung erreichen, dass die Wiedereinführung der US-Sanktionen aufgeschoben wird. Sie hatte am Montag vor Gericht argumentiert, die von US-Präsident Donald Trump erneut verhängten Sanktionen verstießen gegen eine bilaterale Vereinbarung aus dem Jahr 1955, die wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Ländern regelt.

Trump hatte im Mai angekündigt, dass er die USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm von 2015 zurückziehen und Sanktionen gegen Teheran wieder einführen werde. Anfang August traten sie wieder in Kraft. Der Iran hatte den Fall im Juli vor den Gerichtshof gebracht.

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