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Atomgespräche Iran Verlängerung als letzte Chance für friedliche Lösung

Steinmeier sieht die Verlängerung der Atomgespräche mit dem Iran als letzte Chance zur friedlichen Lösung des Nuklearstreits. In der „Verlängerung“ bis November soll der Konflikt beigelegt werden.

Steinmeier sieht die Verlängerung als letzte Chance. Quelle: REUTERS

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Verlängerung der Atomgespräche mit dem Iran bis November als womöglich letzte Chance zur friedlichen Lösung des Nuklearstreits bezeichnet. Leider sei es bei den Gesprächen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran nicht gelungen, fristgerecht eine Einigung zu erzielen, erklärte Steinmeier am Samstag. "Trotzdem sind wir uns mit den ... Partnern einig, dass es falsch wäre, jetzt aufzugeben und die Verhandlungen zu beenden." Es habe in den vergangenen Monaten ernsthafte Verhandlungen und spürbare Fortschritte gegeben. "Gleichwohl bleiben in zentralen Fragen große Meinungsunterscheide bestehen", betonte der deutsche Außenminister. Iran müsse alle Zweifel an der friedlichen Natur seines Atomprogramms ausräumen. "Diese wenigen Monate bis November könnten für lange Zeit die letzte und beste Chance sein, den Nuklearstreit friedlich beizulegen."

Eigentlich endete die selbst auferlegte sechsmonatige Verhandlungsfrist am Sonntag (20. Juli). Bis dahin seien aber die noch immer bestehenden Differenzen nicht aus der Welt zu schaffen, hieß es im Vorfeld.

Irans Wirtschaft in Zahlen

Die Verhandlungen werden nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit guten Vorsätzen weitergeführt. „Wir sind fest entschlossen, eine Einigung zum frühest möglichen Zeitpunkt zu erreichen“, sagte sie am Samstag in Wien. Trotz aller Fortschritte gebe es noch erhebliche Differenzen in entscheidenden Punkten, sagte Ashton. Erneut lobte sie die konstruktive Arbeitsatmosphäre.

US-Außenminister John Kerry erklärte, die Gespräche sollten nicht voreilig beendet werden. „Diplomatie braucht Zeit“, sagte Kerry. Es habe zwar greifbare Fortschritte gegeben, in vielen Bereichen bestünden aber noch wirkliche Differenzen. „Wir haben heute einen Entwurf, der die Hauptprobleme behandelt, aber es gibt immer noch eine Reihe von Klammern und Lücken in diesem Text.“

Bei den Gesprächen in Wien geht es darum, dass der Iran Beschränkungen seines Atomprogramms akzeptiert. Die internationale Gemeinschaft will sicher sein, dass Teheran keine Atombombe baut. Die Islamische Republik wiederum erhofft sich ein Ende der Wirtschaftssanktionen.

Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) hatte im November 2013 mit dem Iran einen zunächst sechsmonatigen Verhandlungsmarathon vereinbart. Von vorneherein war eine Verlängerung der Frist als Möglichkeit vorgesehen.

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Zu den noch ungelösten Hauptproblemen zählt die Urananreicherung. Der Iran will möglichst viele und moderne Zentrifugen - momentan sind rund 10 000 im Einsatz und 19 000 installiert - behalten, um den geplanten Ausbau seines Atomprogramms mit eigenem Brennmaterial vorantreiben zu können. Die 5+1-Gruppe will aus Sorge vor einer militärischen Zweckentfremdung des Brennmaterials die Zahl und Güte der Zentrifugen möglichst minimieren.

Außerdem ist umstritten, wie die für den Iran so wichtige Lockerung oder gar Aufhebung der Sanktionen ablaufen soll. Die US-Delegation hat mehrfach darauf hingewiesen, dass von den zahlreichen Sanktionen nur ein Teil mit der Atom-Frage zusammenhängt. Andere Gründe seien die Verletzung der Menschenrechte im Iran oder dessen Unterstützung des internationalen Terrorismus.

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