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Atomkonflikt Macron erwartet Ausstieg der USA aus Iran-Atomabkommen

Der französische Präsident richtet im US-Kongress deutliche Worte gegen die Politik Donald Trumps Kurs – und kritisiert die Abschottungspolitik der USA.

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Washington Der französische Präsident Emmanuel Macron hat signalisiert, dass er einen Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran erwartet. „Ich weiß nicht, wie die amerikanische Entscheidung ausfallen wird“, sagte Macron am Mittwoch (US-Ortszeit) auf einer Pressekonferenz. „Aber die vernünftige Analyse aller Äußerungen von Präsident Trump veranlasst mich nicht zu der Annahme, dass er alles tun wird, um an dem Abkommen festzuhalten.“

Macron hatte Trump dazu gedrängt, in dem Pakt von 2015 zu bleiben. Darin hatte sich Iran verpflichtet, auf die Technologie zur Entwicklung eigener Atomwaffen zu verzichten.

Der französische Präsident erinnerte daran, dass ein US-Rückzug aus dem Abkommen ein altes Wahlkampfversprechen von Trump gewesen sei. Der US-Präsident hatte das Abkommen zuletzt am Dienstag kritisiert und es als „lächerlich“ bezeichnet. Bis zum 12. Mai will er bekanntgeben, ob die USA aussteigen werden.

Im Falle des Falles werde Frankreich den USA aber nicht folgen, hatte Macron zuvor bei einer Rede vor dem US-Kongress gesagt. Schwerpunkt der Ansprache war die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten – aus Macrons Sicht der falsche Weg: „Wir können uns für Isolationismus, Rückzug und Nationalismus entscheiden. Das mag als ein vorübergehendes Mittel gegen unsere Ängste verlockend sein“, so der französische Staatschef.

„Aber die Tür zur Welt zuzuschlagen, wird die Entwicklung der Welt nicht aufhalten.“ Er warnte, dadurch würden bloß Ängste der Bürger geschürt. Extremer Nationalismus bringe eine Welt voller Hoffnung auf größeren Wohlstand zum Erschüttern.

Trumps „America first“-Politik fokussiert sich darauf, die USA im Hinblick auf internationale Abkommen, das Militär und Arbeitsmarkt- und Einwanderungspolitik an die erste Stelle zu setzen. Auf persönlicher Ebene war das Aufeinandertreffen von Trump und Macron herzlich. Die beiden gelten als gut befreundet.

„Es gibt keinen Planeten B“, sagte Macron angesichts des Klimawandels und dem Austritt der US-Regierung aus dem internationalen Klimaschutzabkommen von Paris. „In dieser Angelegenheit kann es vielleicht sein, dass wir Uneinigkeit zwischen den Vereinigten Staaten und Frankreich haben. So wie in allen Familien. Aber für mich ist das eine kurzfristige Uneinigkeit.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass die USA der Vereinbarung wieder beitreten würden. „Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, unseren Planeten wieder großartig zu machen und neue Jobs und neue Möglichkeiten zu schaffen, während wir unsere Erde schützen.“

Macrons Rede quittierten die US-Demokraten im Repräsentantenhaus oft mit Applaus und gar Standing Ovations, während die Republikaner vor allem mit Schweigen reagierten.

„Die amerikanische und die französische Bevölkerung haben ein Rendezvous mit der Freiheit gehabt“, sagte Macron. Er erinnerte daran, dass der große amerikanische Staatsmann und Wissenschaftler Benjamin Franklin und der französische Philosoph Voltaire bei einem Treffen in den frühen Tagen der US-Geschichte einander auf die Wange geküsst hätten. „Das könnte Sie an etwas erinnern“, sagte er, schmunzelte, und spielte damit auf seinen eher liebevollen Umgang mit Trump an.

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