Atomprogramm EU setzt Iran-Sanktionen teilweise aus

Da sich Teheran dazu bekannt hat, sein Atomprogramm zurückzufahren, wollen die EU-Außenminister die Sanktionen gegen den Iran aussetzen. „Was vereinbart wurde, wird auch umgesetzt“, sagt die Außenbeauftragte Ashton.

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EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton: „Die EU wird ihren Verpflichtungen gerecht werden.“ Quelle: AFP

Brüssel Die Außenminister der 28 EU-Staaten werden einen wichtigen Teil der EU-Sanktionen gegen den Iran am kommenden Montag (20.1.) bei einem Treffen in Brüssel aussetzen. Dies sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Montag: „Die EU wird ihren Verpflichtungen gerecht werden. Was vereinbart wurde, wird auch umgesetzt.“ Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland sowie der Iran hatten sich am Donnerstag und Freitag in Genf auf eine Übergangsvereinbarung verständigt, die am Sonntag in Teheran, Washington und Brüssel abgesegnet wurde: Teheran fährt sein umstrittenes Atomprogramm zurück, während die EU unter anderem das Einfuhrverbot für Rohöl und petrochemische Produkte sowie einige Beschränkungen im Finanzsektor aussetzt.

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