Atomstreit Frank-Walter Steinmeier warnt Iran vor Ausweichmanövern

Eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran sei nah wie nie zuvor. Doch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist nach wie vor skeptisch.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Quelle: dpa

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Iran vor dem Scheitern der Atomverhandlungen gewarnt. Eine Einigung sei möglich und nah wie nie zuvor, aber eben noch nicht erreicht, sagte er am Montag nach einem Gespräch mit seinem iranischen Kollegen, Mohammed Dschawad Sarif, in Luxemburg. Der Iran dürfe nun nicht versuchen, auf den letzten Metern „Ausweichmanöver zu fahren“. Auch der Iran äußerte sich besorgt und mahnte zur Eile.

„Wir haben zwar einige Differenzen ausgeräumt, aber der Fortschritt ist nicht wie von uns erwartet“, sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Montag iranischen Medien in Wien. Zugleich schlug er notfalls eine Verlängerung der Verhandlungen um „ein paar Tage“ über die selbstgesetzte Frist vom 30. Juni hinaus vor.

Akteure im Atomkonflikt mit Iran

Vorsichtig äußerte sich auch der französische Außenminister Laurent Fabius, der ebenfalls mit Sarif sprach. „Frankreich will eine Einigung, (...) aber keine schlechte“, sagte er. Sobald der Iran gegen Absprachen verstoße, sollten automatisch wieder Sanktionen greifen. Wenn notwendig müssten auch Kontrollen auf Militäranlagen möglich sein.

Kurz vor Ablauf der Einigungsfrist für die Verhandlungen hatte das iranische Parlament am Sonntag eine Initiative beschlossen, um eine Inspektion von Militäranlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zu verhindern. Zunächst war unklar, ob das bis Ende Juni geplante Abkommen dadurch gefährdet werden könnte.

Der Westen will mit einer Einigung im jahrelangen Atomstreit sicherstellen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Teheran verlangt die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

„Ich habe meiner Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die iranische Seite sich in ihrer Verhandlungsstrategie streng an den Lausanne-Eckpunkten bewegt und nichts Zusätzliches hinzufügt und nichts, was dort vereinbart war, weglässt“, sagte Steinmeier zum aktuellen Gespräch mit Sarif. Als möglichen Termin für die Abschlussverhandlungen nannte er die nächste Woche. Genaue Daten gebe es allerdings noch nicht.

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