Wien Der Iran hat das Atomtreffen in Wien als positiv und vielversprechend bezeichnet. Nach dem Ausstieg der USA hätten die verbliebenen Unterzeichner des Atomabkommens dem Iran versichert, dass sie an der Vereinbarung festhalten wollten, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Freitag. Sie hätten außerdem erklärt, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfüllt habe.
Das Wiener Atomabkommen von 2015 ist von den fünf Veto-Mächten im Weltsicherheitsrat - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA – sowie Deutschland unterzeichnet worden. Es soll verhindern, dass der Iran Atombomben baut. Im Gegenzug wurden dem Iran wirtschaftliche Erleichterungen in Aussicht gestellt.
Offiziell kündigte die US-Regierung das Abkommen auf, weil es ihr nicht weit genug geht. Sie moniert etwa, dass die weitreichende Begrenzung der Anreicherung von Uran zur Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial nur bis 2025 läuft. Andere Teile des Abkommens, so verschärfte Kontrollen durch internationale Beobachter, reichen bis ins Jahr 2040. US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben die bislang schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran erlassen, um die Führung in Teheran zum Einlenken zu zwingen.
Der Iran fordert jetzt, dass die verbliebenen Unterzeichner das Abkommen vertragsgerecht umsetzen. Das betrifft vor allem Erleichterung für Wirtschaft, Handel und Investitionen. „Ich bin nun zuversichtlicher als vor dem Treffen“, so Araghchi. Der Iran werde nun abwarten, wie seine Forderungen trotz der US-Sanktionen erfüllt werden. Danach werde der Iran entscheiden, ob er weiter an dem Atomabkommen festhalte.
Auf Initiative Teherans hatte sich am Freitag die so genannte Gemeinsame Kommission in Wien getroffen. Erstmals fanden die Beratungen des Gremiums ohne die USA statt. Die anderen fünf Unterzeichner des Abkommens waren mit Spitzendiplomaten vertreten. Das Expertentreffen wurde von Araghchi sowie Helga Schmid, Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, geleitet.
