Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat neue Initiativen für den Weg zu einer atomwaffenfreien Welt angekündigt. „Dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dürfen, ist gemeinsame Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft“, teilte die Grünen-Politikerin am Dienstag vor dem Abflug nach Stockholm mit.
In der schwedischen Hauptstadt will sie im Rahmen der sogenannten Stockholm-Initiative über nukleare Abrüstung beraten. Zugleich warnte sie vor Rückschritten: „Seit Jahren hat es keine Einigung mehr auf neue atomare Abrüstungsschritte gegeben.“ Im Gegenteil seien wichtige Elemente der Rüstungskontrollarchitektur weggebrochen.
Die Bundesregierung habe sich vorgenommen, bei diesem Thema eine Führungsrolle zu übernehmen, erklärte Baerbock. Man müsse dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt „einen substanziellen Schritt“ näher kommen.
Baerbock forderte konkrete Vereinbarungen bei der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrages für Atomwaffen, die kommenden Monat in New York beginnt. „Eine weitere Überprüfungskonferenz ohne greifbare Ergebnisse können wir uns nicht leisten“, warnte sie.
