Die Nato plant angesichts der Einmischung Russlands in den Ukraine-Konflikt eine deutliche Verstärkung ihrer schnellen Eingreiftruppe für weltweite Einsätze (NRF). Die aus Land-, Luft-, See- und Spezialkräften bestehende Truppe solle künftig rund 30.000 Soldaten umfassen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag zum Auftakt eines Treffen mit den Verteidigungsministern der Bündnisstaaten in Brüssel. Er erwarte von den Ministern einen Beschluss dazu.
Der schnell einsatzbereite Teil der aktuellen Truppe besteht derzeit aus rund 13.000 Soldaten. Er soll zu einer superschnellen Eingreiftruppe mit rund 5000 Soldaten weiterentwickelt werden. Bei dem Aufbau dieser „Speerspitze“ spielt die Bundeswehr derzeit eine Schlüsselrolle. „Wir passen unseren Kurs und unsere Kräfte an das Sicherheitsumfeld an“, kommentierte Stoltenberg mit Blick auf Russlands Einmischung in den Ukraine-Konflikt sowie die Gefahren durch Extremismus und Terrorismus.
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte die zu erwartenden Entscheidungen ein „Zeichen der Geschlossenheit und der Entschlossenheit“ und „wichtig für die innere Stärke der Nato“. Sie verwies dabei auch auf die geplanten Beschlüsse zum Aufbau von sechs neuen Stützpunkten in den östlichen Nato-Ländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien. Diese sollen unter anderem als Logistik- und Koordinierungszentren für die superschnelle Eingreiftruppe dienen und auch mit deutschen Soldaten besetzt werden. „Deutschland wird sich sehr angemessen einbringen“, betonte von der Leyen.
Zur Diskussion um mögliche Waffenlieferungen von Mitgliedstaaten an die Ukraine äußerte sich die CDU-Politikerin wie Stoltenberg nicht. Im Vorfeld des Treffens hatte sie allerdings eindringlich davor gewarnt. Der kanadische Verteidigungsminister Rob Nicholson sagte, sein Land liefere bereits Militärausrüstung an die Ukraine, allerdings keine Waffen. „Es ist absolut notwendig, die Länder zu unterstützen, die die Ziele der Nato teilen“, sagte Nicholson. Es wurde erwartet, dass das Thema Waffenlieferungen auch bei einem Besuch von US-Außenminister John Kerry in Kiew diskutiert wird, der ebenfalls für Donnerstag geplant war. Die Ukraine bittet den Westen weiter eindringlich um Waffen für den Kampf um den Donbass, doch die USA bleiben derzeit bei ihrem Nein.
