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Aufschläge und Visa-Einschränkungen Trump plant Milliardenzölle gegen China

US-Präsident Donald Trump erwägt im Streit über die Verletzung von geistigem Eigentum Aufschläge auf mehr als 100 Produkte aus China sowie Visa-Einschränkungen.

Washington/TorontoUS-Präsident Donald Trump will Insidern zufolge milliardenschwere Zölle gegen China verhängen. Die Maßnahmen würden „in sehr naher Zukunft“ erwartet, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Ziel seien der Technologiesektor, zudem gehe es aber auch um den Streit über die Verletzung von geistigem Eigentum.

Wie der US-Sender CNBC berichtet, könnte das Maßnahmen-Paket auch Visa-Einschränkungen beinhalten. Auch die Zeitung „Politico“ hatte unter Berufung auf Regierungsvertreter von den geplanten Zöllen gegen China berichtet. Demnach könnten die Regulierungen bereits kommende Woche verhängt werden.

Hintergrund sei der Streit über die Verletzung von geistigem Eigentum durch China. In dem Bericht war ebenfalls von mehr als 100 Produkten die Rede, die von den Maßnahmen betroffen sein würden.

Eine zweite Person, die an den Diskussionen beteiligt war, sprach laut Reuters von Zöllen in Höhe von 60 Milliarden Dollar. Die Maßnahmen würden sich demnach nicht nur gegen die Technologie- und Telekomsektoren richten.

US-Handelsvertreter Robert Lighthizer hatte Trump ein Zölle-Paket im Umfang von 30 Milliarden Dollar im Jahr vorgeschlagen. Der Präsident habe sich jedoch für eine höhere Summe ausgesprochen.

China hat mit den USA einen Handelsüberschuss von 375 Milliarden Dollar. Als der chinesische Wirtschaftsberater von Präsident Xi Jinping vor kurzem zu Besuch in Washington war, hatte ihn die Regierung dazu gedrängt, eine Möglichkeit zu finden, die Zahl zu verringern. Eine Stellungnahme Chinas zu den möglichen Maßnahmen lag in der Nacht zum Mittwoch zunächst nicht vor.

Trump hatte jüngst ungeachtet scharfer Kritik im In- und Ausland Schutzzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe verhängt und damit Sorgen vor einem internationalen Handelskrieg ausgelöst.

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