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Außenpolitik Stoltenberg: Gesprächsangebot und Druck im Verhältnis zu Russland

Der Nato-Generalsekretär verteidigt auf dem digitalen Kirchentag die Militärausgaben. Sie dienen der militärischen Abschreckung – auch Russland gegenüber.

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Das Verhältnis zu Russland sei eine Balance zwischen Druck und Dialog, so Stoltenberg. Quelle: dpa

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat im Gespräch mit Friedensforscherinnen die Bedeutung militärischer Abschreckung hervorgehoben. Je glaubwürdiger die militärische Abschreckung, desto besser könne auch über Rüstungskontrolle verhandelt werden, sagte er in einer Diskussion über internationale Friedenssicherung auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt.

So lange es militärische Bedrohung gebe, „müssen wir glaubwürdige Abschreckung erst mal haben“, sagte er bei Nachfragen zu Militärausgaben und ziviler Friedenssicherung. Als Beispiel für die Balance von Druck und Dialog nannte er das Verhältnis zu Russland.

„Wir bieten Dialog an, aber Russland verhält sich weiterhin aggressiv, sowohl zu Hause als auch international“, sagte er mit Blick auf die Ukraine, Georgien und den Umgang mit Kremlkritiker Alexej Nawalny. „Wir müssen den wirtschaftlichen Druck und die Sanktionen aufrechterhalten, während wir gleichzeitig ein Gesprächsangebot machen.“

Auf die Frage, welche Rolle religiöse Führer bei der Lösung von Konflikten spielen könnten, sagte Stoltenberg, Religion könne zwar ein Teil der Lösung sein, ebenso aber ein Teil des Problems. Dies gelte nicht nur für islamistischen Terror des IS, sondern etwa auch den norwegischen Rechtsextremisten Anders Breivik, der seine Taten aus seinem Glaubensbild zu rechtfertigen versucht habe. Die Diskussion war wegen Corona ohne Publikum aufgezeichnet worden. Der noch bis Sonntag laufende Kirchentag findet großenteils digital statt.

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