Auswärtiges Amt Neues Institut widmet sich Russland-Forschung

Mit dem Ende des Kalten Krieges ist auch ein Großteil der Russland-Forschung eingestellt worden. Mit der Ukraine-Krise vollzieht sich eine Wende: Das Auswärtige Amt finanziert ein neues Institut mit 2,5 Millionen Euro.

Wladimir Putin in Moskau. In Deutschland soll nun wieder verstärkt Forschung über Russland betrieben werden. Quelle: REUTERS

Als im Jahr 2000 das "Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien" (BIOst) geschlossen wurde, hatte dies einen einfachen Grund: Nach dem Ende des Kalten Krieges glaubte die deutsche Politik, dass sich die Nachfolge-Republiken der Sowjetunion nun zu westlichen Demokratien entwickeln würden.

Jetzt vollzieht die Bundesregierung eine radikale Kehrtwende und gründet ein neues Institut für die Erforschung der ehemaligen Sowjetrepubliken. Dahinter steckt die bittere Erkenntnis in Berlin, genährt durch den Ukraine-Konflikt: Russland und etliche andere Staaten sind definitiv keine westlichen Demokratien - und werden es wohl auch nicht werden. Es gehe um eine "Zeitenwende" in den Beziehungen zu Russland nach der Annexion der Krim, heißt es im Umfeld von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Dafür brauche es neue Expertise.

Bei diesen Nahrungsmitteln fallen die Preise
KäseNach der Butter wird auch der Käse billiger. Deutschlands Discount-Marktführer Aldi hat die Preise für zahlreiche Produkte wie Käseaufschnitt, Frisch- und Schmelzkäse, aber auch Sahneprodukte um teilweise mehr als 13 Prozent gesenkt. Bei Norma sollen vor allem Käseprodukte und Kaffeesahne billiger werden. Netto Marken-Discount kündigte Preissenkungen bei verschiedenen Eigenmarken an, darunter Käse und Zahnpasta. Aldi betonte, das Unternehmen gebe mit der Rotstiftaktion sinkende Rohstoffpreise an die Kunden weiter. Der Hintergrund: Die Milchpreise auf den Erzeugermärkten sind seit Monaten unter Druck. Ursache dafür sind nach Angaben des Milchindustrie-Verbandes eine hohe Milchanlieferung in Deutschland, aber auch das russische Einfuhrverbot für Milchprodukte, das für zusätzlichen Druck auf die Preise sorge. Quelle: dpa
ButterAuch Butter ist wegen der Sanktionen gegen Moskau deutlich billiger geworden. Die Preise sind seit Beginn des Jahres um 10,8 Prozent gefallen. Was die Verbraucher freut, ist für die Hersteller bedrohlich. Die EU stellt deshalb Geld bereit, um ein Überangebot auf dem europäischen Markt zu verhindern und damit Produzenten zu helfen. Hilfe gibt es für Erzeuger von knapp 20 leicht verderblichen Obst- und Gemüsesorten. Die Produkte werden aufgekauft, auch Entschädigungen für Ernteverzicht oder Ernteabbruch sind möglich. Milchbauern und Käsehersteller bekommen Geld für die Einlagerung von Butter, bestimmter Käsesorten und Magermilchpulver. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos beziffert den Wert der Hilfsmaßnahmen auf etwa 180 Millionen Euro. Quelle: dpa/dpaweb
SteinobstAuch beim Kern- und Steinobst wie Pflaumen, Pfirsichen und Kirschen sinken die Preise: Seit Beginn dieses Jahres wurden Obstsorten mit einem Kern um 19,2 Prozent billiger. Quelle: AP
KartoffelnRekorderträge bei der Ernte halten die Kartoffelpreise in Deutschland niedrig. Pro Hektar holten die Landwirte in diesem Jahr im Bundesschnitt so viele Kartoffeln aus der Erde wie nie zuvor. Auch die absolute Erntemenge bei Kartoffeln legte mit einem Plus von fast einem Fünftel auf 11,5 Millionen Tonnen kräftig zu. Das große Angebot an Kartoffeln schlägt sich auch auf die Preise nieder: Seit Januar sind sie um 19,3 Prozent gefallen. Quelle: dpa
BeerenErdbeeren, Himbeeren und Stachelbeeren sind seit Jahresbeginn um 27,5 Prozent billiger geworden. Quelle: dpa
TraubenDie Weinlese in Deutschland ist im vollen Gang. Doch ein neuer Schädling ärgert die Winzer: Die kleine Fliege asiatischer Herkunft könnte zu wirtschaftlichen Einbußen führen. Das würde den Preis für Trauben und Wein entsprechend heben. Seit Januar ist der Preis für Weintrauben um 29 Prozent gefallen. Quelle: Blumenbüro Holland/dpa/gms
GurkenAuch der Preis für Gurken ist durch die Sanktionen gegen Russland betroffen. Seit Beginn des Jahres ist er um 32,7 Prozent gesunken. Die Produzenten sollen deshalb vom Hilfsprogramm der EU profitieren. Quelle: dpa/dpaweb
TomatenIm August kosteten Tomaten sieben Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Allein in diesem Jahr ist der Preis für Tomaten um 35,2 Prozent gefallen. Quelle: dpa
Kürbissen, Auberginen, MaisBei Kürbissen, Auberginen und Mais fiel der Preis seit Januar um 36,4 Prozent. Grund dafür ist eine gute Ernte. Quelle: dpa
SalatSalat ist seit Jahresbeginn um 43,7 Prozent billiger geworden. Damit ist Salat das Lebensmittel, das in diesem Jahr den stärksten Preisverfall erlebt hat. Der Grund ist das Exportverbot nach Russland. 2013 wurden EU-weit 2,2 Millionen Tonnen Obst und Gemüse nach Russland exportiert - das entspricht einem Warenberg von zwei Milliarden Euro. Diese Ware liegt nun hier in den Regalen. Quelle: dpa

Dass Steinmeier die Beziehungen zu Russland seit Langem am Herzen liegen, zeigt schon das von ihm entwickelte Konzept der "Modernisierungspartnerschaft", die das Verhältnis vertiefen sollte. Seit dem Ukraine-Russland-Konflikt wirkt dies allerdings illusorisch. Mit Schrecken stellen die Diplomaten und Politiker jetzt fest, dass sie offenbar politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Prozesse in vielen ehemaligen Sowjet-Republiken falsch eingeschätzt haben.

2,5 Millionen Euro für neue Denkfabrik

Deshalb stellt das Auswärtige Amt nun jährlich 2,5 Millionen Euro für eine neue Denkfabrik bereit. Wie schon mit dem privatfinanzierten Mercator-Institut für China-Studien wird damit in Deutschland eine Entwicklung korrigiert, in der ausgerechnet eine der weltgrößten Exportnationen die Expertenausbildung über andere Länder an den Hochschulen immer weiter eingedampft hatte.

Zwar ist aus den "Resten" des BIOst nach 2000 die wohl wichtigste außenpolitische Denkfabrik "Stiftung für Wissenschaft und Politik" (SWP) entstanden, die die Politik berät. Die Regierung hat zudem sowohl in der SWP als auch der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) die staatliche Förderung für Osteuropa-Forschung verstärkt.

Sanktionsfolgen für Branchen in Deutschland

An den Universitäten finden sich ebenfalls noch einzelne Fakultäten, die sich um die Regionen der ehemaligen Sowjetunion kümmern. Aber das reicht nach Meinung des Auswärtigen Amtes angesichts der neuen geopolitischen Lage nicht mehr aus. Also geht die Regierung nun in die Offensive.

Vor allem den fehlenden interdisziplinären Blick auf die Region bemängelt man im AA: Die Defizite wurden aber bereits vor der Ukraine-Krise ausgemacht. Denn schon im 2013 ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD findet sich der Passus: "Wir wollen die Russland- und Osteuropa-Kompetenz in Deutschland auf eine solide Grundlage stellen. Dazu wollen wir die wissenschaftlich-analytische Expertise über diese Region stärken."

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