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Autobranche Umstrittener Deal zwischen EU und Korea

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Innerhalb der Kommission bekommt Ashton nun aber Gegenwind. Der Deal ist nicht so unumstritten, wie sie vorgibt. In einem Schreiben an den Generaldirektor Handel beharrt der für Zölle zuständige Generaldirektor, der Deutsche Walter Deffaa, auf einem Verbot der Zollrückerstattungen. Eine solche Rückerstattung „ist eine Exportsubvention und würde im Fall des Freihandelsabkommens mit Südkorea eine klaren Wettbewerbsnachteil für die EU-Industrie schaffen“, heißt es in dem Schreiben. Ein spanisches Unternehmen, das chinesische Komponenten in ein Produkt einbaue, müsse dafür Zoll zahlen. Ein koreanisches Unternehmen dagegen nicht und könne deshalb Waren in Europa billiger anbieten.

Deffaa fürchtet auch, dass das Freihandelsabkommen somit einen Präzedenzfall schaffen könnte, der die gesamte EU-Handelspolitik verändern könnte. Konkret sei zu befürchten, dass andere Handelspartner ebenfalls die Zollrückerstattung möglich machen wollen. Er fordert deshalb eine Debatte innerhalb der Kommission und des Parlaments zu diesem Thema. Eigentlich wollten die Kommissare bei ihrer letzten Sitzung im vor der Sommerpause im Juli über das Thema debattieren, doch wegen drohender Differenzen wurde die Diskussion von der Tagesordnung genommen.  

WTO-Abkommen zur Profilierung

EU-Handelskommissarin Ashton will das Abkommen unbedingt abschließen, um am Ende ihrer Amtszeit wenigstens ein konkretes Projekt vorweisen zu können. „Wir haben den Eindruck, dass hier die Autobranche geopfert wird, damit einige etwas in Brüssel vorzuweisen haben“, sagt Acea-Generalsekretär Ivan Hodac.

Ashton trat das Amt im Oktober 2008 an, und hofft auf eine weitere Amtszeit in Brüssel. Bisher ist aber noch nicht klar, ob die britische Regierung sie erneut als Kommissarin nominieren wird. Da die WTO-Runde stockt, bieten bilaterale Freihandelsabkommen die einzige Möglichkeit, sich politisch zu profilieren.

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