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Beobachtungsflüge Russland: US-Austritt aus Open-Skies-Abkommen schadet der Sicherheit

Regierungen werden es schwerer haben, die Absichten anderer Staaten zu verstehen, argumentiert Russland. Der Pakt sei ein „wichtiges Instrument der Kooperation“.

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Dem Außenministerium Russland zufolge helfe der Vertrag, „die Lage zu deeskalieren und eine Fehlinterpretation der militärischen Absichten der Parteien zu vermeiden“. Quelle: AP

Der von den USA angekündigte Austritt aus dem Open-Skies-Abkommen für militärische Beobachtungsflüge würde Russland zufolge die Sicherheit auf der Welt beeinträchtigen. Wenn militärische Anlagen anderer Staaten nicht mehr überflogen werden dürften, werde es schwerer für Regierungen, die Absichten anderer Staaten zu interpretieren, argumentierte das Moskauer Außenministerium am Dienstag.

Der Vertrag helfe, „die Lage zu deeskalieren und eine Fehlinterpretation der militärischen Absichten der Parteien zu vermeiden“, schrieb das Ministerium. Es nannte den Pakt ein „wichtiges Instrument der Kooperation zwischen den Streitkräften, das gegenseitiges Vertrauen zu steigern hilft“. Das Ministerium argumentierte: „Je weniger Offenheit, desto weniger Vertrauen und folglich Sicherheit.“

US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche die Absicht bekannt gegeben, aus dem Vertrag auszusteigen, und dies damit begründet, dass Russland gegen diesen verstoße. Russland hat bestritten, dagegen zu verstoßen. Die Europäische Union hat die USA aufgerufen, ihre Austrittspläne zu überdenken.

Das russische Außenministerium schrieb, die USA könnten ein Ende ihrer Beobachtungsflüge zwar teilweise mit einer großen Flotte von Spionagesatelliten ausgleichen, doch die Interessen der übrigen Vertragsparteien würden verletzt und die Sicherheit in Europa würde daher leiden.

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