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Beobachtungsflüge USA verteidigen angekündigten Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag

Trumps Sicherheitsberater Robert O'Brien wiederholt in einem Bericht die Vorwürfe gegen Russland. US-Botschafter Richard Grenell kritisiert Außenminister Maas.

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Die USA haben ihren angekündigten Ausstieg aus einem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge gegen internationale Kritik verteidigt. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Robert O'Brien, sagte der „Bild“-Zeitung (Samstag): „Die Russen verletzten den Vertrag systematisch, indem sie amerikanischen und verbündeten Flugzeugen Überflüge verweigerten.“ Zugleich habe Russland Überflüge genutzt, „um zivile Einrichtungen zu überfliegen, das Weiße Haus, Camp David und einen Golfplatz, auf dem sich auch der Präsident aufhält“.

Die Trump-Regierung hatte am Donnerstag erklärt, dass sich die USA aus dem sogenannten Open-Skies-Vertrag zwischen Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung zurückziehen.

Als Grund gibt Washington Vertragsverletzungen Moskaus an. Deshalb seien auch die USA nicht mehr an den Vertrag gebunden. Die Ankündigung hat international Irritation und Sorge ausgelöst. Russland dementiert die Vorwürfe.

Auch wenn man die Zweifel an der Einhaltung der Vertragsklauseln durch Russland teile, bedauere man die Ankündigung der USA, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung der Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und weiteren EU-Ländern. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte bereits am Donnerstag erklärt, man werde sich dafür einsetzen, „dass die US-Regierung ihre Entscheidung noch einmal überdenkt“.

Kritik an Maas äußerte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. „Anstatt sich über die Reaktion der USA zu beklagen, hätte Heiko Maas in den letzten Jahren den Druck auf Russland erhöhen sollen, seinen Verpflichtungen nachzukommen“, sagte Grenell der „Rheinischen Post“ (Samstag).

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