Dem begnadeten Rherotiker und Schnellredner Barack Obama mangelt es an politischer Substanz. Obama ist ein Schönredner, er ist kein Macher. In der Halbzeit seiner zweiten Regierungsperiode steht Obama vor einem großen Scherbenhaufen seiner Außen-und Weltpolitik.
Das wollen all die Obama-Unterstützer, die es immer noch reichlich gibt, hartnäckig nicht wahrhaben. Die Obama-Euphorie hat sich zwar erheblich abgekühlt, und der messianische Auftritt Obamas zieht auch nicht mehr so wie einst. Doch die Überheblichkeit, mit der die Obama-Unterstützer vor allem sich selbst attestierten, politisch unfehlbar auf der richtigen Seite zu stehen, verhindert einen klaren öffentlichen Blick auf Obamas Werk.
Friedensnobelpreis entwertet
Es waren Obamas Phantastereien von einer schönen neuen Welt, die einen arabischen Frühling und sogar kurz einen iranischen Frühling initiierten - oder mindestens entscheidend förderten. Einen arabischen Frühling, der per Saldo mehr Schaden angerichtet hat als Nutzen. Und zuvörderst einen iranischen Frühling 2009, der niedergeschlagen wurde, während Obama wegschaute. Am Ende seines ersten Amtsjahres hatte Obama den Friedensnobelpreis kassiert, der seitdem ein bisschen entwertet ist.
Noch Jahre nach Obamas Einzug ins Weiße Haus stand unter allen Obama-Unterstützern fest, dass für alles Böse der Amtsvorgänger George W. Bush verantwortlich sei. Inzwischen sind die unverbesserlichen, ewig bösen rechtskonservativen Kräfte in Amerika schuld. Sie hinderten Obama daran, die von ihm erhofften Wunder auch tatsächlich zustandezubringen. Obama ist zu einem Mister Do-little geworden.
Fakten zum Terror im Irak
Die Terrorgruppe ISIS („Islamischer Staat im Irak und in Syrien“) ist eine im Syrienkrieg stark gewordene Miliz. Die Gruppe steht seit 2010 unter Führung eines ambitionierten irakischen Extremisten, der unter seinem Kriegsnamen Abu Bakr al-Baghdadi bekannt ist. Die USA haben zehn Millionen Dollar auf seinen Kopf ausgesetzt. Ihm ist es in den vergangenen vier Jahren gelungen, aus einer eher losen Dachorganisation eine schlagkräftige militärische Organisation zu formen. Ihr sollen bis zu 10.000 Kämpfer angehören.
Die Gruppe nannte sich Ende Juni in IS um, da sie die Einschränkung auf den Irak und Syrien aufheben wollte.
ISIS sind Dschihadisten, Gotteskrieger. Sie kämpfen für eine strikte Auslegung des Islam und wollen ihr eigenes „Kalifat“ schaffen. Ihre fundamentalistischen Ziele verbrämt Isis bisweilen - wenn es in einzelnen Regionen gerade opportun erscheint. „Im Irak gerieren sie sich als Wahrer der sunnitischen Gemeinschaft“, weiß Aimenn al-Tamimi, ein Experte für die militanten Einheiten in Syrien und im Irak. „In Syrien vertreten sie ihre Ideologie und ihr Projekt weit offener.“ In der syrischen Stadt Rakka beispielsweise setzen die Extremisten ihre strikte Auslegung islamischer Gesetze durch. Aktivisten und Bewohner in der Stadt berichten, dass Musik verboten wurde. Christen müssen eine „islamische Steuer“ für ihren eigenen Schutz zahlen.
Ihre Taktik ist eine krude Mischung von brutaler Gewalt und Anbiederung - alles zwischen Abschreckung durch das Köpfen von Feinden und Eiscreme für die Kinder in besetzen Gebieten. Das alles dient der Al-Kaida-Splittergruppe Isis nur zu einem Ziel: den Islamischen Staat im Irak und Syrien zu bilden, den ihr Name verheißt. Die Gruppe, der bis zu 10.000 Kämpfer angehören sollen, hat diese Woche die irakischen Städte Mossul und Tikrit überrannt und den Marsch auf Bagdad angekündigt.
Zu Jahresbeginn hatte Isis bereits die Stadt Falludscha und Teile der Provinz Anbar westlich von Bagdad unter ihre Kontrolle gebracht. Inzwischen hat ISIS maßgeblichen Einfluss auf ein Gebiet, das von der syrisch-türkischen Grenze im Norden bis zu einem Radius von 65 Kilometern vor der irakischen Hauptstadt reicht. Der einstige Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, den US-Truppen vor ihrem Abzug aus dem Irak 2011 besiegt zu haben meinten, blüht in einer neuen Inkarnation wieder auf. Dabei profitiert Isis von den Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten, die ihre sunnitische Anhängerschaft radikalisieren.
Bislang drangen ISIS-Kämpfer bis zur Provinz Dijala knapp 60 Kilometer nördlich von Bagdad vor. Rund 50 Kämpfer sollen dort laut Medienberichten bei Gefechten mit der irakischen Armee getötet worden sein. Die Isis habe sich daraufhin zurückgezogen, hieß es. Mittlerweile haben die Kämpfer die Städte Dschalula und Sadija in der Provinz Dijala unter ihre Kontrolle gebracht. Die Städte liegen 125 beziehungsweise 95 Kilometer von Bagdad entfernt.
Nach dpa-Informationen erbeuteten ISIS-Kämpfer in Mossul 500 Milliarden irakische Dinar (318 Millionen Euro) in der Zentralbank. Damit wird Isis zur reichsten Terrororganisation vor Al-Kaida. Experten schätzen das Vermögen der Al-Kaida auf 50 Millionen bis 280 Millionen Euro. Auch schweres Kriegsgerät soll ISIS erbeutet haben. Im Netz kursierende Videos zeigen irakische Panzer und Helikopter mit der schwarzen Flagge der Isis bei einer Militärparade in Mossul.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf Isis Bombenanschläge in Wohngebieten, Massenexekutionen, Folter, Diskriminierung von Frauen und die Zerstörung kirchlichen Eigentums vor. Einige Taten kämen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen sind mittlerweile rund eine Million Iraker auf der Flucht. Viele versuchten das als stabil geltende kurdische Autonomiegebiet im Nordirak zu erreichen. Allein in Mossul waren binnen weniger Stunden 500.000 Menschen vor den Extremisten geflohen.
Ministerpräsident Al-Malikis Versuch, am 12. Juni 2014 den Notstand auszurufen, war am Parlament gescheitert, das eine Abstimmung wegen mangelnder Beteiligung verschob. Seit Monaten zeigt sich Al-Maliki praktisch machtlos gegen den Terror sunnitischer Extremisten im Land. Dieser kostete seit April 2013 Tausenden Menschen das Leben.
Der UN-Sicherheitsrat sagte der irakischen Regierung einmütig Unterstützung im Kampf gegen Terrorismus zu. Die Nato und Großbritannien schlossen einen militärischen Eingriff aus. Auch der iranische Präsident Hassan Ruhani hat dem Nachbarland die uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen die Terrorgruppe Isis zugesichert. Sowohl auf regionaler als auch internationaler Ebene werde der Iran alles im Kampf gegen die Terroristen im Irak unternehmen, sagte Ruhani dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki. Mittlerweile prüft die US-Regierung auch militärische Optionen.
Wer wenig tut und möglichst nichts entscheidet, kann keine Fehler machen. Das scheint Obamas Maxime geworden zu sein. Jetzt mehren sich in Amerika und in Europa die Stimmen - gerade aus dem politisch korrekten Lager -, die öffentlich sagen, dass man erstens die Terrorgruppe IS bekämpfen müsse und dass dafür zweitens Luftschläge nicht ausreichten. Deshalb raten sie zum Einsatz von Bodentruppen, den sie sogar für unumgänglich erklären.
IS auf europäischem Boden verbieten? Nein, das kommt für dieselben Leute offenbar nicht in Betracht. Aber die Amerikaner, denen man immer wieder die Rolle des Weltpolizisten vorgeworfen hat, sollen es jetzt im Nahen und Mittleren Osten und überall sonst an den Brennpunkten dieser Welt richten.
Obama ist Mister Konzeptlos
Auch Obama wollte seinen Krieg. Deswegen hatte er seinen Libyenfeldzug unternommen: Chirurgisch sauber aus der Luft. Trotzdem erzeugte dieser Krieg wesentlich mehr Tote und Verletzte sowie eine wesentlich instabilere Lage als das Gaddafi-Regime selber oder eine westliche Gaddafi-Politik sie je erzeugt hätten. Hätte der Westen ein Konzept gehabt, wie eine Politik gegenüber den Staaten des Maghreb, des Nahen und Mittleren Ostens aussehen könnte, dann wäre der Welt viel Leid erspart geblieben.
USA verschärft den Ton gegenüber Russland
Zugegeben, all die Gaddhafis, Mubaraks und Assads waren und sind weder Engel noch Demokraten im westlichen Sinn. Aber bis jetzt hat es den historischen Anschein, dass die alten Regime keinen schönen, aber einen relativ stabilen Frieden in der Region garantierten.
Und man muss feststellen, dass die vom Westen wesentlich mitverursachten Umbrüche in den Regionen wesentlich mehr Leid und auch vor allem Tod gebracht haben, als es beim Fortbestand der alten Regime denkbar gewesen wäre.
Die westlichen Medien haben sich in Selbstbeweihräucherung ergangen und ihre große Yasmin-Revolution schwelgerisch gefeiert. Dies allerdings auf eine tragisch-peinliche Weise zu früh.
Die Realität war vorhersehbar und sie wurde auch von einigen wenigen vorher gesehen - wie es auch einige wenige gab, die gegen den Mainstream vor der maßlosen Überschätzung Obamas gewarnt hatten. Und was macht Obama seit vielen Wochen? Er spielt Golf, legt die Hände in den Schoß und denkt.
Der gern als der mächtigste Mann der Welt bezeichnete US-Präsident ist gut beraten, wenn er nachdenkt. Aber er ist vorrangig zum Handeln da, zum richtigen Handeln. Das gleichzeitige Denken gehört zum Handeln. Und das Handeln eines Politikers erschöpft sich auch in Krisenzeiten nicht darauf, mit bärenstarken Gesetzen oder gar mit bärenstarken Waffen herumzufuhrwerken.
Politisches Handeln besteht auch darin, zur richtigen Zeit am richtigen Ort zur richtigen Sache das Richtige zu sagen - und dann diesen Worten Taten folgen zu lassen.
Diese Waffen liefert Deutschland in den Nordirak
Das G3 kann Ziele in bis zu 300 Metern Entfernung treffen, mit Zielfernrohr reicht es bis zu 600 Meter weit. Der automatische Rückstoßlader wird von allen Truppenteilen des Heeres genutzt.
Das G6 soll nach Angaben der Bundeswehr „überraschend auftauchende Ziele reaktionsschnell“ bekämpfen. Es zeichne sich durch seine einfache Bauweise aus, heißt es.
Das MG3 gilt als „schwere Waffe“ und wird unter anderem zur Abwehr gegnerischer Flugzeuge eingesetzt. Es kommt auch an Bord von Kampfpanzern oder Hubschraubern zum Einsatz.
Die P1 dient „zur Selbstverteidigung im Nahkampf“ und wird vor allem von Sanitäts- und Führungspersonal genutzt. Mittlerweile wurde sie in vielen Bereichen vom Modell P8 abgelöst.
Die tragbare Panzerabwehrwaffe "Milan" kann gepanzerte Fahrzeuge in einer Entfernung von 300 Metern bis zu fast zwei Kilometern zerstören. Der mit einem Gefechtskopf bestückte Flugkörper durchschlägt bis zu 70 Zentimeter dicken Panzerstahl.
Die Panzerfaust 3 zerstört leicht gepanzerte Fahrzeuge oder Bunker. Die Waffe kann aus geschlossenen Räumen heraus abgefeuert werden und kommt auch in der Schweiz und den Niederlanden zum Einsatz.
Die schweren Panzerfäuste der Bundeswehr werden seit Mitte der 1990er Jahre nur noch für Leuchtmunition genutzt und daher auch als „Leuchtbüchsen“ bezeichnet. Sie leuchten das Gelände in einem Radius von etwa 400 Metern aus.
Signalpistolen gehören unter anderem zur Ausstattung von Gruppen- und Zugführern. Damit werden Leucht- und Signalmunition sowie Rauch- und Knallpatronen abgefeuert.
Die DM51 gibt es seit 1974 in der Bundeswehr. Sie wiegt 450 Gramm und beinhaltet rund 5700 Stahlkugeln. Ihr Wirkradius beträgt bis zu 20 Meter.
Obama indes ist konzeptlos. Und seine Nato-Partner richten sich in dieser Konzeptlosigkeit ein. Sie gaukeln den Menschen vor, dass außerhalb Europas und im Westen alles bestens in Ordnung wäre.
Die Europäer haben sich bequem in ihrer Appeasementpolitik eingerichtet. Dickbräsig und breitbeinig tragen sie auf ihren Fahnen vor sich her, dass sie ihre Armeen zusammengeschrumpft und eingedampft haben, weshalb in Krisensituationen die Lage faktisch gesehen ganz einfach ist: Entweder die mit dem berühmten politisch-korrekten Antiamerikanismus befehdeten Amerikaner tun was - oder es passiert gar nichts.
Kein Wunder, dass in einer Situation nun doch wieder nach dem großen gehassten und geliebten Bruder von jenseits des großen Teiches gerufen wird. Peinlich nur, dass die George W. Bush-Hasser, die den Abzug aller amerikanischen Truppen aus dem Irak oder aus Afghanistan wollten, jetzt diejenigen sind, die genau das verlangen.
In Krisensituationen geht es indes nicht um Rechthaben. In Ausnahmesituationen geht es sogar weniger um Recht und Völkerrecht. Stattdessen geht es um eine übergeordnete, der Menschlichkeit verpflichtende Vernunft.
Großkotzige und dämliche Stimmen
Ein Beispiel: Die gleichermaßen großkotzigen wie dämlichen Stimmen, die sich nach der Ermordung von Osama bin Laden echauffierten, Obama habe das Recht und die westlichen Werte verletzt - diese Stimmen haben ihre persönliche Wichtigtuerei höher bewertet als die Sache. Obamas Maßnahme gegen Bin Laden war ein Akt der Menschlichkeit verpflichteten Vernunft.
Man kann und darf Menschenleben nicht gegen Menschenleben aufrechnen. Dieses Diktum kann in Fällen, in denen Nichtstun das größte Übel ist, nicht dazu führen, dass eine Abwägung unterbleibt.
Wenn es die Wahl zwischen Pest und Cholera gibt, dann ist es richtig alles dafür zu tun, dass die erste Alternative real wird.
Doch jetzt windet und wendet sich der Westen hin und her - und schweigt lauthals heraus, wie schön es wäre, wenn man nun doch wieder Assad als Verbündeten gegen die im Westen gefürchteten IS-Kämpfer hätte. Zu Kreuze kriechen in Damaskus will natürlich niemand. Aber alle sind auf eine sehr beredte Art schweigend froh, wenn Assads Luftwaffe in Syrien Orte bombardiert, in denen IS-Anhänger vermutet werden.
Die zahlreichen Konflikte auf der Welt, bei denen das Massensterben von Menschen an der Tagesordnung ist, interessieren zur Zeit in den westlichen Hauptstädten so gut wie Niemanden, abgesehen von ein paar besonderen Horrornachrichten - im Sudan, in Nigeria, Mali oder Somalia. Dafür hat man sich auf Putin als letzte Inkarnation allen Übels und größte Weltkriegsgefahr geradezu eingeschossen.
Das große Rassismusspiel im Westen
Dass der Ukrainekonflikt in seiner Bedeutung maßlos überschätzt und permanent hochgeredet und aufgepeitscht wird und trotzdem noch weit beherrschbarer scheint als das Geschehen außerhalb Europas, ist völlig aus dem Blick geraten. Als wenn Russland die Ukrainer versklaven wollte oder zu einem neuen Genozid ansetzte. Stichwort Stalin: Die Genozide der Welt ablaufen werden verkannt. Sie lässt man geschehen. Der Rassismus grassiert - und das kompensiert der politisch-korrekte Mainstream im Westen mit einem großen Rassismusspiel, bei dem in Heckenschützenmanier die Fingerzeiger ihre Mitmenschen traktieren und dabei immer neue Verwerfungen erzeugen.
Ja, Putin muss zu einer vernünftigen Ukrainepolitik bewegt werden. Aber vor allem muss die Obama-Doktrin her.
Inzwischen ist irgendein Konzept aus dem Weißen Haus besser als gar keins. Und zum Konzept gehört auch immer eine Werteentscheidung, zu der man steht.
Mal einen Luftangriff fliegen, mal vierhundert Soldaten zum Schutz der Botschaft in Bagdad entsenden oder mal Anti-Isis-Kämpfer-Einheiten ausbilden wollen, ohne zu erklären, was der Luftschlag sollte oder warum man überhaupt eine Botschaft in Bagdad unterhält - das ergibt keinen Sinn.
Eine Präsidentendoktrin muss eben auch sagen, wer der Feind ist und warum. All das müsste erklärt und nicht einfach tumb ausgesessen werden. Und zwar in einer Weise, die in sich logisch und nachvollziehbar ist. IS beispielsweise auf deutschem oder amerikanischem Boden frei agieren zu lassen, aber gleichzeitig deren Bekämpfung zu fordern, ist ein Widerspruch in sich.
Die westlichen sozialen Netzwerke von IS nutzen zu lassen, ist ebenfalls ein Widerspruch zu dem gleichzeitig angekündigten "Kampf" in Syrien oder im Irak. George W. Bush hat vor 13 Jahren versäumt, die politische Erklärung seines Tuns zu liefern und die Menschen im Westen mitzunehmen. Er hat überhaupt keine intellektuelle oder moralische Leitlinie formuliert. Er hat auf seine Art gehandelt, immerhin. Aber ihm fehlte das Konzept - sowohl gegenüber den Gegnern als auch zur Überzeugung seiner Landsleute.
Jetzt ist Obama gefragt
Jetzt ist Obama gefragt. Versagt er komplett wie einst Jimmy Carter, der 1979 im Teheran vorgeführt wurde? Oder kriegt er mit einigen Ladehemmungen jetzt die Kurve?
Eins steht fest: Die aus den Fugen geratene Weltordnung kann Amerika sinnvollerweise nicht allein lösen. Die Nato ist ein schickes Bündnis, mehr auch nicht. Sie kann Amerika unterstützen, ist aber auch in der aktuellen Situation kein homogenes Bündnis.
Die höhere Vernunft gebietet es, dass Obama zu Größe aufläuft und Putin, den er eben noch bekämpft hat, ins Boot holt. Russland muss zu einem engen Verbündeten des Westens gemacht werden. Denn das Land hat ähnliche Probleme wie der Westen.
Russland ist Teil der westlichen Geschichte und eigentlich nur artifiziell durch die kommunistische Revolution aus Europa herausgefallen. Das Land ist die zweite globale aktionsfähige Atommacht. Und: Russland und der Westen sind in allen aktuellen Konflikten egentlich natürliche Verbündete, von dem maßlos aufgeblasenen Ukrainekonflikt abgesehen, den Putin so schnell wie möglich und so elegant wie möglich beenden muss.
Obama muss Allianzen schmieden, wie es einst Bush Senior vorgemacht hat, als er den ersten Irakkrieg führte und am Ende jenen verhassten Saddam Hussein im Amt ließ. Denn er war überzeugt, dass der Unmensch Saddam Hussein das kleinere Übel sein würde gegenüber dem, was die Geschichte ohne Saddam Hussein Realität werden lassen würde.
Fehlentwicklungen im Nahen und Mittleren Osten sind vor allem dem großen Vakuum in der westlichen Politik und der Wankelmütigkeit und der Feigheit der westlichen Politiker geschuldet. Es ist absurdes Theater, dass Obama und ähnlich auch David Cameron seit vielen Wochen weltpolitische Totalausfälle sind.
Dafür haben die Deutschen ihren Bundespräsidenten Joachim Gauck, der sich womöglich als Gefangener seiner eigenen Geschichte und seiner Eitelkeit als Ober-Putin-Hasser wenig umsichtig betätigt.
Nach Wochen kompletter Konzeptlosigkeit kündigte Obama nun an, seine Strategie im Umgang mit IS verkünden zu wollen. "Ich will, dass die Bevölkerung versteht, was die Bedrohung ist und was wir dagegen tun werden”. Nach allem Anschein wird es sich jedoch nicht um eine global ausgelegte Doktrin handeln, sondern allenfalls um militärstrategisches Stückwerk, für das Obama Geld vom Kongress locker machen muss. Wo also bleibt Obamas Konzept?
