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Bilanzrezession Warum Japan mehr Schulden braucht

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Was kann Europa lernen?

Wie in Zentralbanken hineinregiert wird
Europäische Zentralbank (EZB)"Das vorrangige Ziel ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten", heißt es in Artikel 105 des Maastricht-Vertrags. Zwar soll die EZB auch für Stabilität an den Märkten sorgen und die Wirtschaftspolitik der EU unterstützen. Das allerdings nur, wenn dadurch das Ziel der Preisstabilität nicht beeinträchtigt wird. Diese klare Abgrenzung hat anfangs funktioniert. Seit der Euro-Krise jedoch ist die Geldpolitik Teil der EU-Wirtschaftspolitik. Die EZB begründet ihre Eingriffe mit ihrem Mandat der Marktstabilität und behauptet, dass hierdurch die Geldwertstabilität nicht gefährdet sei. Quelle: dapd
Europäische Zentralbank (EZB)Auch wenn EZB-Chef Mario Draghi früher bei Goldman Sachs arbeitete, besitzen private Banken bei der Zentralbank keine direkte Mitsprache. Das EZB-Kapital von 5,76 Milliarden Euro liegt bei den 27 Notenbanken der EU, die sich – bis auf ein paar Anteile der österreichischen Nationalbank – in öffentlichem Besitz befinden. Die Euro-Finanzminister wählen die Mitglieder des sechsköpfigen Direktoriums per Mehrheitsentscheid, die Regierungschefs bestätigen die Wahl. Auch das EU-Parlament darf mitreden. Vergangene Woche lehnten die Abgeordneten die Nominierung des angesehenen Luxemburger Nationalbankpräsidenten Yves Mersch für einen Sitz im EZB-Direktorium ab. Einziger Grund: sein Geschlecht. Sharon Bowles, Vorsitzende des Währungsausschusses: "Wir sind dagegen, dass die mächtigste Institution der EU ausschließlich von Männern geleitet wird." Quelle: dapd
Bank of England (BoE)Die "Old Lady" von der Londoner Threadneedle Street ist die älteste Notenbank der Welt. Doch erst 1997 wurde sie nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank in eine – relative – politische Unabhängigkeit entlassen. Der Einfluss der Politik ist geblieben: Der britische Schatzkanzler gibt der Notenbank ein konkretes Inflationsziel von 2,0 Prozent vor. Wird dieses Ziel verfehlt, muss der Notenbankchef dies gegenüber der Regierung rechtfertigen. Quelle: REUTERS
Bank of England (BoE)Am meisten leidet die Unabhängigkeit der BoE aber dadurch, dass sie mit Aufgaben zugeschüttet wird. Die BoE muss sich nicht nur um eine stabile Währung, sondern auch um die Konjunktur und Stabilität des Finanzsektors kümmern, im nächsten Jahr kommt die Bankenaufsicht hinzu. Zudem ist die persönliche Unabhängigkeit mancher Mitglieder im Zentralbankrat fraglich: Ben Broadbent etwa arbeitete vor seiner Zeit bei der BoE jahrelang für Goldman Sachs. Zuvor war schon sein Kollege David Robert Walton, Chefökonom von Goldman Sachs in Europa, Mitglied im Zentralbankrat geworden. Bis Ende August 2012 saß dort zudem mit Adam Posen ein Geldpolitiker, der enge Verbindungen zu Starinvestor George Soros pflegt. Quelle: dpa
Federal Reserve System (Fed)Die amerikanische Fed – ein Hort politischer Unabhängigkeit? Mitnichten. Die unter einem Dach zusammengeschlossenen zwölf regionalen US-Zentralbanken gehören 3000 privaten Instituten, darunter Großbanken wie Goldman Sachs oder Morgan Stanley. Die Geldhäuser können direkt bei der Geldpolitik mitmischen, denn sie bestimmen die Direktoren der regionalen Fed-Ableger. Die Direktoren sind an der Wahl der regionalen Fed-Präsidenten beteiligt – und von diesen wiederum sitzen einige im Offenmarktausschuss, dem wichtigsten Gremium der Notenbank, das über die Geldpolitik der USA entscheidet. Der amerikanische Kongress hat der Zentralbank drei Ziele gesetzt, die nicht unbedingt miteinander harmonieren: Die Fed soll die Preise stabil halten, so viele Arbeitsplätze wie möglich garantieren und die Zinsen möglichst niedrig halten. Quelle: REUTERS
Federal Reserve System (Fed)Die Regierung darf den Währungshütern zwar nicht ins Tagesgeschäft hineinreden, aber Zentralbankpräsident Ben Bernanke muss dem Parlament regelmäßig Rede und Antwort stehen. Sollte es anhaltende Konflikte zwischen Fed und Politik geben, kann der Kongress die Unabhängigkeit der Fed beschneiden. Jüngste Debatten ließen darauf schließen, "dass es breite Unterstützung für Restriktionen geben könnte, wenn der Kongress mit der Fed-Politik nicht zufrieden ist", warnt der renommierte US-Ökonom Martin Feldstein. Die Notenbank stehe vor einem Dilemma: "Strafft sie die Geldpolitik, um die Inflation einzudämmen, riskiert sie Gegenmaßnahmen des Kongresses, die ihr die künftige Inflationsbekämpfung erschweren." Quelle: dapd
Bank of Japan (BoJ)Auf dem Papier ist die BoJ unabhängig, aber der politische Druck steigt. Mittlerweile ist es zur Regel geworden, dass ranghohe japanische Politiker offen drohen, das Notenbankgesetz zu ändern, falls die BoJ ihre Geldpolitik nicht noch stärker lockert. Was die Ankäufe von Fremdwährungen betrifft, um den Auftrieb des Yen abzumildern, handelt die Notenbank bereits im Auftrag der Regierung. Quelle: REUTERS

Japan, erklärt Koo, ist heute eine Nation mit einem Handelsdefizit und dramatisch verschlechtertem Außenhandel. Allerdings hoffen viele Unternehmen, dass sie sich mit einem aktuell niedrigeren Wechselkurs wieder in den Markt zurückkämpfen können. Es sei eine Aufbruchstimmung in Japan festzustellen, wie es sie seit vielen Jahren nicht gegeben habe, konstatiert Koo. Jetzt fließe zudem Geld zurück nach Japan, weil Investitionen dort als wieder interessanter angesehen werden.

Koo gehörte zu denen, die 1997 davor gewarnt hatten, Kredite in Japan zu kürzen, um die Deflation zu verhindern. Nun rät er der Eurozone, jetzt nicht den Fehler Japans zu wiederholen – denn er führte Japan in eine lange Krise.

Obwohl in Japans Krise die Arbeitslosigkeit nie über 5,5 Prozent stieg und die Hälfte aller Unternehmen in Japan derzeit schuldenfrei ist - was bei Null Prozent Zinsen Quatsch ist -, ging in der Krise ein enormes Vermögen verloren. Seit 1990 verloren die japanischen Haushalte 87 Prozent ihres Vermögens aus Aktien und Immobilien. Die japanischen Großanleger waren bislang nicht überzeugt, dass Japan seine Probleme lösen wird und sind deshalb auch nicht in den Aktienmarkt eingestiegen.

Jetzt gibt es aber etwas Angst bei der Bevölkerung, dass ihre Anleiheinvestitionen im Kurs verlieren könnten. Sie verkaufen seit Mitte April Anleihen, beobachtet der Ökonom. Denn manche erwarten, dass die von Premierminister Abe eingeleiteten Konjunkturprogramme tatsächlich das Land aus der Deflation führen können. Abe sei anders als die Vorgänger, sagt Koo. Der neue Premierminister Japans hat sich intesiv damit beschäftigt, was bei bisherigen Stimulierungen falsch gelaufen war und will es jetzt besser machen. So will er etwa Leasing interessanter machen und für Kredite gezahlte Zinsen steuerlich absetzbar machen. Abes Strukturreformen sind Koo zufolge viel fokussierter als seiner Vorgänger.

Um Kreditvergabe und Investitionen zu unterstützen, will er etwa den Energie- , Gesundheits- und Umweltbereich deregulieren. Zudem strebt Japan regionale Partnerschaften mit Nachbarländern an, um den japanischen Markt zu öffnen.

Was kann Europa aus Japans langer Krise lernen?

Ausland



Aus Sicht des Japaners ist es unverständlich, dass die Eurozone als gemeinsame Währungszone so verschiedene Staatsanleihen ausgibt. Eigentlich hätten die Spanier sogar genug Geld, sich selbst zu finanzieren, dann müssten die Nachbarstaaten gar nicht so stark helfen. Sie müssten die Spanier vielmehr dazu animieren das Geld im Lande zu lassen. Experten müssten identifizieren, wo beispielsweise in Spanien ein staatlicher Anreiz angemessen wäre, damit das Geld nach Spanien zurückkommt.

Einen Vorwurf macht Koo auch gegenüber Deutschland: 2005 hätte die Regierung mehr Geld ausgeben müssen, um die eigene Wirtschaftsschwäche zu überwinden. Dann hätte die Europäische Zentralbank die Zinsen nicht so stark senken müssen. Damals behinderten die Maastricht Schuldenkriterien Deutsche Ausgaben. Aus Sicht des japanischen Ökonomen Koo war die ein fataler Fehler.

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