Brüssel Im Brexit-Streit kommt die britische Regierungschefin Theresa May am Donnerstag nach Brüssel, um doch noch eine Lösung für einen geregelten EU-Austritt ihres Landes zu finden. Dies kündigte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag an. Geplant sei ein Gespräch mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
May hatte angekündigt, in Brüssel auf Änderung des Brexit-Abkommens zu dringen. In London besonders umstritten ist der Backstop, eine Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland.
Irland zeigte sich zuletzt offen für Alternativen zur zu Backstop-Garantie. Bislang gebe es jedoch keine praktikablen Vorschläge, sagte Außenminister Simon Coveney am Montag in Brüssel.
Großbritannien will die EU am 29. März verlassen. Am Montag gab Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt, dass sie eine Einigung in der Grenzfrage weiter für möglich halte. Die Europäische Union und Großbritannien müssten sich gegenseitig zuhören, man müsse kreativ sein, sagte Merkel am Montag während ihres Besuchs in Japan.
Es gebe „bestimmt Möglichkeiten“, die Geschlossenheit des Binnenmarktes zu wahren und zugleich den „Wunsch, möglichst keine Kontrollen an der irischen Grenze zu haben zwischen Nordirland und Irland“, zu erfüllen, sagte Merkel. Solche Gespräche „müssen und können“ geführt werden.
Das verhandelte Austrittsabkommen solle aber nicht wieder geöffnet werden. „Das steht also nicht auf der Tagesordnung“, betonte die Bundeskanzlerin. „Aber wir haben ja eine Verabredung für die zukünftigen Beziehungen. Und in diesen zukünftigen Beziehungen kann man natürlich auch Fragen regeln, die jetzt immer noch besprochen werden“, sagte die Kanzlerin.
