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Brexit-Vertrag als Blaupause Gabriel für neue Form der EU-Kooperation mit Türkei und Ukraine

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sieht eine neue, engere Form der Zollunion als Möglichkeit für eine engere Zusammenarbeit der EU mit der Türkei und der Ukraine. Vorbild könne ein künftiger Brexit-Vertrag sein.

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Sieht die Türkei und die Ukraine für die nächsten Jahre nicht in der EU. Quelle: dpa

Berlin Außenminister Sigmar Gabriel plädiert für eine neue Form der Zusammenarbeit mit der Türkei und der Ukraine. „Wenn wir ein kluges Abkommen mit Großbritannien hinbekommen, das die Beziehungen zu Europa nach dem Brexit regelt, könnte das ein Modell für andere Länder sein: die Ukraine und auch die Türkei“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Eine Möglichkeit wäre, mit Ankara eine neue, engere Form der Zollunion anzustreben. Das geht aber nicht, solange sich die Lage in der Türkei nicht wieder ändert.“

Gabriel unterstrich, er könne sich für die nächsten Jahre weder die Türkei noch die Ukraine als Mitglied der Europäischen Union vorstellen. „Daher müssen wir über alternative Formen einer engeren Zusammenarbeit nachdenken.“

In der Türkei gebe es den Willen, zu einem besseren Verhältnis mit Europa zu kommen. „Und den gibt es auch bei uns“, sagte der Außenminister. Es sei ein gutes Zeichen, dass zuletzt mehrere in der Türkei inhaftierte Deutsche freigekommen seien. Allerdings bleibe die große Sorge um den „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel. „Die Türken wissen, wie wichtig sein Schicksal für uns ist.“

Kurz vor Weihnachten war der Deutsche David Britsch nach fast neun Monaten in türkischer Haft überraschend freigelassen worden und zu seiner Familie in Schwerin zurückgekehrt. Wenige Tage zuvor wurde bereits die deutsche Journalistin Mesale Tolu nach siebenmonatiger Untersuchungshaft in der Türkei auf freien Fuß gesetzt. Ihr wird Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Sie darf das Land aber weiter nicht verlassen.

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