Istanbul/Astana Ein Jahr ist es her, dass bei kaltem Winterwetter Vertreter zweier Gruppen in Genf eintrafen, die verfeindeter kaum sein können. Über Tage und Wochen rang der UN-Syrienbeauftragte in der Schweiz darum, Regierung und Opposition des Bürgerkriegslandes einander näherzubringen. Doch Staffan de Mistura gelang es trotz aller Diplomatenkunst nicht einmal, beide Seiten zu direkten Gesprächen in einen Raum zu bringen – am Ende blieben die Syrien-Friedensverhandlungen wieder einmal ohne Erfolg.
Am Montag soll es unter Vermittlung Russlands und der Türkei einen neuen Versuch geben, das riesige Misstrauen zu überwinden, das nach fast sechs Jahren Bürgerkrieg zwischen Regierung und Opposition herrscht. Auch wenn die Vertreter diesmal nicht in die Schweiz reisen, sondern in die kasachische Hauptstadt Astana, erinnert allerdings vieles an das Treffen im Januar 2016.
An der Spitze der Delegationen stehen wieder zwei Männer, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Damaskus lässt sich erneut durch seinen UN-Botschafter Baschar al-Dschafari vertreten, der sich in Genf erfolgreich darum bemühte, die Gespräche mit Verfahrensfragen zu blockieren. Chefunterhändler der Regimegegner ist wieder Mohammed Allusch, führender Vertreter der islamistischen Miliz Dschaisch al-Islam, die von Syrien und seinen Verbündeten Russland und Iran als Terrororganisation eingestuft und bekämpft wird.
Schon diese Personalien legen den Schluss nahe, dass es in Astana ein mühsames Ringen um jeden Millimeter Fortschritt geben dürfte. Die Rebellen wollen ohnehin nur über die Feuerpause reden, die eigentlich landesweit seit dem 30. Dezember gilt, sich jedoch immer wieder als brüchig erweist. „Niemand erwartet, dass Astana ein vollständiges politisches Abkommen hervorbringt, sondern die Positionen für eine umfassendere Waffenruhe gefestigt werden“, sagt der türkische Experte Sinan Ülgen, der für die Carnegie-Stiftung tätig ist.
Rebellen stehen unter Druck
Die Rebellen wollen sich generell allen Gesprächen über eine politische Lösung des Konfliktes verweigern, solange in Syrien noch gekämpft wird. Sie stehen dabei unter massivem Druck. Einerseits sind sie militärisch weiter in die Defensive geraten, seitdem Syriens Armee und vom Iran finanzierte Milizen im Dezember die lange umkämpfte Stadt Aleppo unter ihre Kontrolle bringen konnten. Andererseits sind die Regimegegner, deren Delegation Astana am Sonntag erreichte, untereinander wieder einmal tief zerstritten.
So erteilte die radikal-islamische, aber im Nordwesten Syriens starke Miliz Ahrar al-Scham Astana eine Absage. Sie hält insbesondere den „russischen Feind“ als Vermittler für ungeeignet, weil er selbst noch immer die „befreiten Gebiete Syriens bombardiert“, wie es in einer Erklärung der bewaffneten Gruppe heißt.
Anhänger der Miliz verbreiteten im Internet sogar ein Bild von Mohammed Allusch, das ihn als Verräter verunglimpft. Was immer das Ergebnis von Astana sein wird: Die Rebellenvertreter sprechen nicht für alle Regimegegner.
Anders als in Genf beaufsichtigen diesmal die wichtigsten Schutzmächte die Gespräche: Russland und Iran als Verbündete des Regimes, die Türkei als Unterstützer der Opposition. Sie könnten Druck auf beide Seiten ausüben, um Fortschritte zu erzielen, schicken allerdings nur Vertreter aus hinteren Reihen nach Astana.
Die USA sind mit ihrem kasachischen Botschafter vertreten, weil Präsident Donald Trump darauf verzichtete, eine eigene Delegation zu schicken. Die USA hat nur eine Beobachterrolle inne.
Sollte die Waffenruhe stabilisiert werden, wäre das schon ein Erfolg – und ein wichtiger Schritt in Richtung neuer Verhandlungen, die Anfang Februar dann wieder in der Schweiz stattfinden sollen.
Allerdings besteht in Astana auch die Gefahr, dass das Verhältnis der bitter verfeindeten Konfliktparteien so frostig bleibt wie die vorhergesagten Temperaturen. Die kasachische Hauptstadt erwartet in der nächsten Woche minus 14 Grad.
