Angesichts der anhaltenden Gewalt in Libyen hat Bundesaußenminister Heiko Maas gemeinsam mit seinen Kollegen aus Frankreich und Italien sowie dem EU-Außenbeauftragten einen Appell an die Konfliktparteien gerichtet. In einer gemeinsamen Erklärung vom Samstag zeigten sie sich besorgt über die Situation in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland.
Zugleich riefen sie die Beteiligten dazu auf, sich vom Geist des gerade begonnenen Fastenmonats Ramadan inspirieren zu lassen und wieder Gespräche über einen echten Waffenstillstand aufzunehmen. Im Interesse des ganzen Landes sollten die libyschen Akteure geschlossen gegen den gemeinsamen Feind - die Coronavirus-Pandemie - vorgehen.
„Der Konflikt hält unvermindert an und die Entwicklungen der vergangenen Wochen haben die Besorgnis verstärkt, besonders mit Blick auf die seit langem leidende libysche Bevölkerung“, heißt es in der Erklärung des SPD-Politikers Maas, des Franzosen Jean-Yves Le Drian, des Italieners Luigi Di Maio sowie des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.
Sie bekräftigen ihr Bekenntnis zu den Beschlüssen der Berliner Libyen-Konferenz von Mitte Januar und unterstützen den Aufruf zu einer humanitären Waffenruhe von UN-Generalsekretär Antonio Guterres sowie der UN-Sondergesandten Stephanie Williams.
Seit neun Jahren tobt in Libyen ein heftiger Bürgerkrieg. Die Kämpfe rund um die Hauptstadt Tripolis hatten sich zuletzt verstärkt. Nach UN-Angaben hat es schon mehr als 850 Verstöße gegen die Mitte Januar ausgehandelte Waffenruhe gegeben. Damals hatte Deutschland eine Konferenz zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien abgehalten.
