Genf, Astana Russland, die Türkei und der Iran sind bei ihren Bemühungen um die Aufstellung eines Verfassungsausschusses für Syrien nach Einschätzungen der Vereinten Nationen (UN) nicht vorangekommen. Es sei bedauerlich, dass es bei den Beratungen der drei Länder in der kasachischen Hauptstadt Astana keine greifbaren Fortschritte mit Blick auf die Zusammensetzung des Verfassungskomitees gegeben habe, erklärte der UN-Syrien-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura am Donnerstag in Genf.
In einer gemeinsamen Erklärung nach der jüngsten zweitägigen Gesprächsrunde kündigen die drei Staaten an, ihre Beratungen über den Ausschuss so schnell wie möglich zu intensivieren. Zugleich äußerten sich Russland, die Türkei und der Iran in der Erklärung besorgt über die Verletzungen des Waffenstillstands in der Pufferzone in der nordsyrischen Provinz Idlib an der Grenze zur Türkei. Die drei Länder würden ihre Anstrengungen verstärken, um die Einhaltung der Waffenruhe dort sicherzustellen.
Der Syrien-Verbündete Russland und die Türkei, die Rebellen im Kampf gegen Präsident Baschar al-Assad unterstützt, hatten im Dezember die Einrichtung einer Pufferzone um die Rebellenenklave Idlib vereinbart. Damit sollte eine Militäroffensive in der dicht besiedelten Region verhindert werden. Allerdings beschießen sich beide Seiten dort immer wieder mit Granaten.
Am Sonntag gab es nach einem mutmaßlichen Giftgasangriff von Rebellen auf die syrische Stadt Aleppo die ersten Luftangriffe in der Region im Nordwesten des Bürgerkriegslandes seit Errichtung der Pufferzone.
