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Bundesbank Gefahr für den Euro: Webers unheimlicher Abgang

Das Aus kam überraschend. Bundesbank-Präsident Axel Weber hat den Kampf um den Chefsessel der Europäischen Zentralbank aufgegeben - mit schlimmen Folgen: Er stürzt die Stabilitätspolitik für den Euro in eine schwere Krise.

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Axel Weber Quelle: Oliver Rüther für WirtschaftsWoche

Wie ist das eigentlich, wenn der Lotse von Bord geht – oder gegangen wird? Nach Bundespräsident Horst Köhler und Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat mit Axel Webers Nicht-mehr-Kandidatur für Deutsche Bundesbank und Europäischer Zentralbank innerhalb von nur sieben Monaten ein weiteres Alphatier den Kampf um die Vorherrschaft im Rudel der deutschen Politik-Elite einseitig und vorzeitig für beendet erklärt. Doch während der Bundespräsident eher eine Art freundlichen Frühstücksdirektor abgibt und der hessische Ministerpräsident nur Relevanz im Radius eines größeren Kirchturms abstrahlt, sind Zeitpunkt und Hintergrund der Demission des Bundesbank-Präsidenten weitaus folgenschwerer:

Ohne Weber fehlt den geldpolitischen Falken im Präsidium der Europäischen Zentralbank (EZB) die Führung; der Deutsche galt als Garant dafür, dass die EZB in Tradition und Erbfolge der Deutschen Bundesbank die Geldwertstabilität aufs Äußerste verteidigt, die Notenbank von Einflüssen der Politik freihält und dafür sorgt, dass die Währungsunion nicht vollkommen zu einer gesamteuropäischen Transferunion degeneriert.

Wenn Weber nicht mag, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Kandidaten für die EZB-Spitze. Damit verliert ihre Politik für die gemeinsame europäische Währung innenpolitisch an Glaubwürdigkeit – die mühsam niedergehaltenen Kritiker, die Inflation und Umverteilung zu-lasten des deutschen Steuerzahlers befürchten, erhalten Oberwasser.

Wertverlust der EZB und Bundesbank

Zwar wird in Berlin von den eilfertigen Spin-Doktoren der Regierungspolitik so getan, als sei Webers Abgang auf eine Art persönlichen Defekt des bis dato so geschätzten Präsidenten zurückzuführen. Tatsächlich ist es aber ein Signal, dass sich die europäische Währungspolitik neu ausrichten wird – hin zu einer Schwächung des Geldwertes und für mehr Inflation.

Schon auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos hatte sich Weber im vertrauten Kreis emotionsgeladen und tief enttäuscht präsentiert. Das strikte Regelwerk der EZB sei aufgegeben worden, die Gefahr einer Inflation damit näher denn je, die deutsche Stabilitätskultur europaweit nicht mehr zu vermitteln und der Rückhalt dafür auch bei deutschen Politikern und Medien gering. Aus der einst stolzen Bundesbank und der nach ihrem Muster geformten EZB drohe unter dem Druck der Euro-Schuldenkrise das Sekretariat einer kontinentalen Umverteilungsmaschinerie zu werden. Weber betonte seine Unabhängigkeit – materiell als Universitätsprofessor und geistig als Wissenschaftler.

Eigenschaften, die im modernen Politik-Getriebe nur anecken. Webers Abgang erinnert an den Rückzug Karl Otto Pöhls 1991. Der frühere Bundesbank-Präsident räumte aus Verärgerung über Bundeskanzler Helmut Kohl über Nacht seinen Sessel, weil er das Umtauschverhältnis von eins zu eins der über seinen Kopf hinweg beschlossenen deutsch-deutschen Währungsunion nicht mittragen wollte – und konnte.

Die Kanzlerin ist gleich dreifach verärgert: über den Rückzug an sich, den Zeitpunkt und den Stil. Denn Weber plauderte erst im Kreise seiner Bundesbank-Kollegen, bevor er die Kanzlerin informierte. Und weil die kaum etwas so sehr verabscheut wie unangenehme Überraschungen und vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden, hat Webers Volte sein Verhältnis zur Regierungschefin vereist.

Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble hatten Weber in persönlichen Gesprächen zugesichert, er werde der deutsche Kandidat für den EZB-Chefposten. Aus taktischen Gründen – um den Euro-Gipfel abzuwarten und den Aspiranten nicht zu früh ins Schaufenster zu stellen – kam man überein, die Bewerbung erst Ende März bekannt zu geben.

Weber als einziges Korrektiv

Doch der 53-Jährige hatte in den vergangenen Wochen mit steigender Sorge beobachtet, wie Politiker, Ökonomen und Zentralbanker an einer neuen Währungsunion zimmerten, die nicht mehr die seine war. Die Tradition der Bundesbank, die ihr Ziel der Preisstabilität konsequent verteidigte und dabei ihre Unabhängigkeit von aller Politik stets betont hatte, sah er vor allem durch den Kurs des EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet verraten.

Der 10. Mai 2010 war für Weber die Wende: An jenem Montag beschloss der EZB-Rat in einer Telefonkonferenz auf massives Drängen Trichets, Staatsanleihen angeschlagener Euro-Staaten aufzukaufen. Trichet wollte so die Märkte beruhigen und die Währungsunion vor dem Zusammenbruch retten. Weber stimmte dagegen: Er sah damit das genaue Gegenteil erreicht und ging öffentlich auf Distanz. Dass Merkel und Trichet sich an diesem Maiwochenende so einig in der Krisenbekämpfung waren, muss ihn massiv beunruhigt haben. Hinzu kamen die ständigen Störfeuer aus Paris, um den Hardliner Weber in jedem Fall zu verhindern.

Nicht um jeden Preis

Zuletzt, sagen Insider, sei die Reform der Währungsunion auf den Tausch „Posten gegen Geld“ zugelaufen: Deutschland stellt den EZB-Präsidenten und muss dafür die Tasche öffnen für die Transferunion. Diesem Kuhhandel, sagt ein Insider, habe Weber nicht zustimmen wollen. „Er hat Merkel immer gesagt, dass er den Job machen will, aber nicht um jeden Preis.“

Für die europäische Geldpolitik ist der Abgang Webers ein schlechtes Signal. „Es ist kein gutes Zeichen für den Euro-Raum, dass ein ausgewiesener Stabilitätspolitiker nun nicht mehr den EZB-Chef machen will“, sagte ein Zentralbankexperte. Die Mahnung: Weber denke, er könne das Ruder bei der EZB nicht mehr herumreißen.

„Weber hätte als EZB-Präsident wie kein Zweiter für Stabilität und Glaubwürdigkeit der Geldpolitik gestanden“, trauert der renommierte Wirtschaftsprofessor und Zentralbankexperte Markus Brunnermeier von der Princeton University. „Er hat eine klare Haltung. Jeder hätte gewusst, wo der Zug mit ihm langgeht, das hätte Sicherheit gebracht.“ Weber wäre der Garant für einen starken Euro gewesen. „Ihm hätte man zugetraut, dass er als EZB-Chef sehr unabhängig von der Politik agiert.“ Allerdings, so der Ökonom, gebe es auch andere Kandidaten mit Geradlinigkeit.

Noch gibt es Falken im EZB-Rat, die -einen strengen Stabilitätskurs vertreten; die Geldpolitik früher straffen und die -Zinsen schneller erhöhen wollen. Doch der niederländische Zentralbankchef Nout Wellink hört im Sommer auf. Der Deutsche Jürgen Stark, wenn er Chefvolkswirt bleibt, ist als Teil der EZB-Spitze an andere Loyalitäten gebunden. Luxemburgs Yves Mersch und sein finnischer Kollege Erkki Liikanen besitzen als Ver-treter kleiner Länder nicht Webers Gewicht. Und: Der Bundesbank-Bulldozer war der Einzige, der seiner Überzeugung kräftig Ausdruck verlieh und keine Konflikte scheute.

Eigentlich sollte es keine große Rolle spielen, wer an der Spitze der EZB steht oder im Zentralbankrat über die Zinsen entscheidet. Denn für alle Euro-Hüter gilt: Sie sind gesetzlich verpflichtet, die Preise in der Euro-Zone stabil zu halten. Eine andere Aufgabe haben sie nicht. Mit diesem Auftrag steht die EZB in der Tradition der Deutschen Bundesbank. Dort hatte es auch immer wieder personelle Wechsel gegeben, die politisch motiviert waren. Doch der Korpsgeist in der Frankfurter Geldzentrale brachte alle Neuzugänge und Abweichler binnen kurzer Zeit stabilitätspolitisch auf Linie.

Inflation voraus

Bei der EZB ist das anders. Die Vertreter der nationalen Notenbanken sind geprägt durch die Stabilitätskultur ihrer Länder. Vor allem in Südeuropa hat die Wahrung stabiler Preise aber weniger Tradition als im ehemaligen D-Mark-Block. Viele Regierungen im Süden der Euro-Zone sähen es daher gern, wenn die EZB ihren Stabilitätsauftrag nicht so genau nähme und eine lockerere Geldpolitik betriebe, die Konjunktur und Beschäftigung ankurbelt. Vor allem herrscht im Direktorium die Meinung vor, dass Staatsanleihekäufe und Rettungsschirm für angeschlagene Euro-Staaten kein Sündenfall sind – sondern unausweichlich, um den Zusammenbruch der Währungsunion zu stoppen. „Ohne Weber fehlt im Rat ein starkes Korrektiv“, sagt ein Beobachter.

Für Deutschland hat dies handfeste Konsequenzen. Die Industrie läuft derzeit auf Hochtouren und arbeitet am Rande ihrer Kapazitätsgrenze. Das erhöht den Lohndruck und weckt Begehrlichkeiten der Gewerkschaften. Der jüngste Lohnabschluss bei Volkswagen zeigt, wohin die Reise geht: Arbeiter und Angestellte können sich über ein Plus von insgesamt 4,2 Prozent freuen. Steigen aber die Löhne kräftiger als die Produktivität, schnellen die Lohnstückkosten in die Höhe, und die Unternehmen müssen ihre Absatzpreise anheben, um die Gewinne stabil zu halten. Das jedoch schürt die Inflation. Um ihr vorzubeugen, müsste die EZB rechtzeitig die Zinsen erhöhen.

Doch Deutschlands Nachbarn wachsen kaum, sind stark verschuldet oder ächzen unter beidem. Euro-Süd-Länder wie Griechenland oder Italien haben daher ein starkes Interesse, das Zinsniveau möglichst lange niedrig zu halten – um ihr schwaches Wachstum nicht noch weiter auszubremsen und die Zinslast für ihre Schulden nicht noch weiter zu erhöhen. Dass die EZB in diesem Umfeld die Zinsen erhöht und eine neue Eskalation der Euro-Schuldenkrise riskiert, ist so gut wie ausgeschlossen, sagen Ökonomen.

Derzeit sind die langfristigen Inflationserwartungen im Euro-Raum stabil und daher noch kein Handlungsdruck gegeben. Sollten aber die kommenden Lohnrunden in Deutschland dem Beispiel von Volkswagen folgen, droht hierzulande akute Inflationsgefahr.

Ohne Mahner wie Weber, fürchten manche Ökonomen, wird sich eine Zinsreaktion verzögern. „Die EZB macht immer weniger eine Politik für den Durchschnitt der Euro-Zone, stattdessen orientiert sie sich an den Bedürfnissen der Krisenländer“, kritisiert Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer. Das aber heißt: Die Zinsen bleiben für Deutschland in nächster Zeit wohl zu niedrig, was die Konjunktur weiter anheizt und den Lohndruck steigen lässt. Die unangenehme Konsequenz: Deutschland könnte seine preisliche Wettbewerbsfähigkeit, die es sich in den vergangenen Jahren mühsam erarbeitet hat, wieder verlieren – und damit die Basis für seinen Exporterfolg. Krämer fürchtet, dass die Euro-Hüter ihr Versprechen nicht einlösen können, die Inflationsrate in den nächsten zehn Jahren unter zwei Prozent zu halten.

Die Geldpolitik könnte das Auseinanderdriften der Euro-Volkswirtschaften an die Grenzen ihrer Belastbarkeit treiben. In den ersten zehn Jahren der Währungsunion gab es auch schon große Unterschiede bei Wachstum, Wettbewerb und Schuldenstand. Doch sie konnten dank der guten Konjunktur, weltweit niedriger Zinsen und niedriger Zinsunterschiede im Euro-Raum übertüncht werden. Griechenland bekam fast zu den gleichen Preisen Kredite wie Deutschland – und nutzte das weidlich aus. Nun, in der Krise, brechen die Unterschiede offen hervor.

Die zweite große Gefahr für die EZB bleiben die Staatsanleihen: Gut 76 Milliarden Euro hat sie nun schon für Anleihen aus den Süd-Staaten ausgegeben, um deren Rendite an den Bondmärkten zu drosseln. Doch sollten Griechenland oder Portugal umschulden, müsste auch die EZB Milliardensummen in ihrer Bilanz abschreiben. Was dabei noch schwerer wiegt: Einmal begonnen, kann sie nicht wieder aus dem Programm aussteigen, ohne größere Verwerfungen an den Märkten auszulösen.

Suche nach Stabilitätssignal

Als EZB-Präsident hätte Weber diesen Kurs, hinter dem er erklärtermaßen nicht steht, verteidigen müssen – kaum vorstellbar. „Weber war im EZB-Rat zunehmend isoliert“, sagt Krämer. „Der Rat hat sich in der Finanzkrise in eine andere Richtung entwickelt, die nicht mehr zu ihm und seinen Überzeugungen passt.“

In Berlin hat fieberhaft die Suche nach einem Nachfolger begonnen. „Man muss jetzt schnell zu einer Auflösung kommen“, sagt ein Vertrauter der Kanzlerin. Spätestens bis zu diesem Montag wollte Merkel sich darüber klar werden, wie sie die Personallücken an der Bundesbank-Spitze stopft. Denn neben Weber ist auch sein Stellvertreter Zeitler zu ersetzen. Als Top-Kandidaten für die Bundesbank-Spitze werden Jürgen Stark und Merkel-Berater Jens Weidmann genannt. Berlin möchte so den Märkten das Signal geben, dass es auch künftig kein Aufweichen deutscher Stabilitätspolitik geben werde.

Doch das wird schwer. Merkel fehlt nicht nur ein Kandidat für die EZB, sondern vor allem Verhandlungsmasse für den Poker mit den Partnern. Denn -Weber erst in letzter Minute aufzugeben hätte ihr zumindest die Chance ge-boten, von den Partnern andere Zugeständnisse einzufordern. Doch um zuletzt geopfert zu werden, wollte der Frankfurter Präsident nicht den Kopf hinhalten. Entsprechend groß ist die Enttäuschung in der Regierung: „Weber hat die gesamte deutsche Verhandlungsposition unterminiert.“

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