Als am 24. August in Pekings Nationalstadion das olympische Feuer erlischt, huscht über die regungslosen Gesichter von Staats- und Parteichef Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao erstmals ein vorsichtiges Lächeln – Zeichen der Erleichterung. Die Organisation war perfekt, Pannen hatte es keine gegeben und bis auf ein paar Einzelaktionen auch keine Proteste.
Die Führung hatte Grund zur Zufriedenheit: Für die spektakuläre Eröffnungsfeier erhielt China in der ganzen Welt Lob. Mehr als 80 Staatsoberhäupter waren in die chinesische Hauptstadt gekommen. Die internationale Sportwelt pries die Sportstätten vom „Vogelnest“ über das Hallenstadion bis zum „Wasserwürfel“ als die besten in der Geschichte der Spiele. Und mit 51 Goldmedaillen führte das Reich der Mitte am Ende die Rangliste der über 200 teilnehmenden Nationen an.
Doch nach dem sportlichen Großereignis geht das Land einer unsicheren Zukunft entgegen. Auch wenn China im nächsten Jahr schon Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und als Exportweltmeister ablösen wird. Denn 30 Jahre nach dem Beginn der Reformpolitik haben die Rezepte ausgedient, mit denen das Reich der Mitte bislang sein spektakuläres Wachstum erzielte und so mehr Menschen von der Armut befreite als jedes andere Land.
Altes Modell funktioniert in China nicht mehr
Der Boom wurde getragen von dem Zusammenspiel aus wirtschaftlicher Liberalisierung, billigen und willigen Arbeitskräften sowie strikter politischer Kontrolle. Mit der zunehmenden Integration des Landes in die Weltwirtschaft, dem zunehmenden Wohlstand und der besseren Bildung der städtischen Bevölkerung funktioniert dieses Modell aber nicht mehr. „Die Strategien, mit denen China es aus der Armut bis hierher geschafft hat, werden in Zukunft nicht mehr die gleiche Dividende bringen“, sagt Homi Kharas, Chinaexperte der Brookings Institution, „China wird sich dieser Realität anpassen müssen.“
Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung gibt dabei noch wenig Anlass zur Sorge, auch wenn Chinas Führung nervös auf die neuesten wirtschaftlichen Kennziffern blickt. So lag der Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal des Jahres bei 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum und damit ziemlich genau im Korridor der Verlangsamung, die die Regierung sich wünscht. Im vergangenen Jahr war Chinas Wirtschaft um knapp zwölf Prozent gewachsen. Um das im Jahr 2000 formulierte Ziel zu erreichen, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bis 2020 zu vervierfachen, braucht China im Schnitt ein Wachstum von acht Prozent.
Bislang brummte die Konjunktur vor allem dank hoher Investitionen aus dem Ausland und dem eigenen Land. Das Geld floss in Infrastruktur und Fabriken im entwickelten Osten des Landes, wo ein Millionenheer von Arbeitern zu niedrigen Löhnen von T-Shirts und Turnschuhen über Feuerzeuge und Füllfederhalter bis zu Glühbirnen und Gummibällen alles produzierte, was die Konsumenten in den entwickelten Industrieländern an preiswerten Gütern nachfragen.
Um jedoch auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben, muss China den Schritt weg von der Billigproduktion hin zu einer Industrie mit höherer Wertschöpfung machen. Chinas Regierung hat dies erkannt und forciert die Entwicklung. Billigproduzenten wie Textil- oder Spielzeugherstellern sowie umweltbelastenden Betrieben hat Peking im vergangenen Jahr Steuervorteile gestrichen. Gleichzeitig hat die Regierung die Umweltvorschriften verschärft und ein Arbeitsgesetz erlassen, das die Unternehmen zu höheren Sozialabgaben und strengeren Standards in den Werkshallen zwingt.
In welche Richtung der Zug rollen soll, machte Staats- und Parteichef Hu bei einem Treffen mit Wissenschaftlern der Pekinger Akademie der Wissenschaften deutlich. „Wir sind bereit, für einen Platz am Tisch der High-Tech-Nationen zu kämpfen“, verkündete Hu der akademischen Elite des Landes, „wir werden ernsthafte Anstrengungen unternehmen, um die Fähigkeiten unserer Nation zu steigern.“ Chinas Forschungsausgaben steigen jedes Jahr um 20 Prozent. Zudem hat die Regierung begonnen, das Bildungssystem von Grund auf umzukrempeln, um beim Nachwuchs Kreativität, Initiative und Forscherdrang zu fördern.
Künftig wird Peking auch Forschungszentren, Unternehmen aus High-Tech-Industrien und Firmen steuerlich begünstigen, die höhere Gehälter und anspruchsvollere Jobs versprechen. Intels Chipproduktion in der nordostchinesischen Stadt Dalian etwa ist eine willkommene Investition. Eine Textilfabrik, die T-Shirts für einen Euro das Stück herstellt, dagegen nicht mehr.
Billigproduzenten suchen neue Standorte
Schon begeben sich die Billigproduzenten auf die Suche nach neuen Standorten für ihre Fabriken. Manche ziehen, so wie es Chinas Regierung will, ins rückständigere Landesinnere. Manche kehren dem Reich der Mitte aber auch den Rücken und bauen neue Werkshallen in Vietnam, Indien oder Bangladesch auf. Insgesamt 20 000 Fabriken, schätzt der Unternehmerverband Hong Kong Small And Medium Enterprise Association, werden in Südchina bis Ende des Jahres schließen.
Die Folge: Die Einzelhandelskonzerne in den USA und Europa müssen umdenken. Der amerikanische Supermarktriese Wal-Mart beispielsweise, der 2007 für 27 Milliarden Dollar Waren in China orderten, hat erst vor sechs Jahren sein weltweites Einkaufszentrum ins südchinesische Shenzhen verlegt. Jetzt muss er seine Beschaffungsstrategie neu justieren.
„Für ein Land im frühen Stadium der Entwicklung, wie China es vor 20 Jahren war, sind Exportzonen sinnvoll für das Wachstum“, sagt Andy Rothman, Analyst der Investmentbank CLSA in Shanghai, „aber irgendwann kommt der Punkt, an dem es nicht mehr angemessen ist, den Schrott für die Welt zu produzieren.“ Stattdessen expandieren die Unternehmen des Landes in Bereiche wie Medizintechnik, Automobilproduktion, Software oder Biotechnologie. Eine Entwicklung, wie sie vorher schon Japan, Südkorea und Taiwan durchgemacht haben.
Trotz aller Fortschritte beim Umbau der chinesischen Wirtschaft steht der schwierigste Teil der Aufgabe noch bevor. So klagen nach wie vor viele Unternehmen über die laxe Implementierung der Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums und über das Kopieren und den Diebstahl von Technologie, etwa durch Joint-Venture-Partner. Das erschwert es chinesischen Firmen, Technologiekooperationen mit ausländischen Partnern abzuschließen und schneller in die internationale Spitzengruppe vorzustoßen.
Die Basis dafür haben die Chinesen: Selbstbewusste junge Unternehmer, gut ausgebildete Ingenieure und ein scharfer Wettbewerb auf dem chinesischen Markt. Peter Williamson, Managementprofessor an der Universität Cambridge, widerspricht denn auch der verbreiteten Auffassung, China verfüge über kein technisches Know-how. „Die Chinesen gehören beispielsweise zu den Besten bei der Satellitentechnik“, sagt der Co-Autor des Buches „Dragons at Your Door“. So verfüge das Militär über viel technologisches Know-how. Wenn die Regierung nun viele Forschungszentren des Militärs privatisiere, „dann kommt plötzlich Technologie zum Vorschein, von der bislang niemand wusste, dass sie überhaupt existiert“, sagt Williamson.
Doch will China wirtschaftlich weiter aufsteigen, muss es nicht nur in der Industriepolitik umsteuern, sondern auch den Wohlstandszuwachs seiner Bevölkerung verstetigen. Im internationalen Vergleich gehört das Reich der Mitte zu den Ländern mit mittlerem Einkommen: Es ist nicht mehr arm, aber auch noch nicht reich. In der Rangliste der Pro-Kopf-Einkommen liegt das Land auf Platz 100 von 180. Das Problem: Viele Entwicklungsländer in Lateinamerika und dem Nahen Osten haben den Sprung auf die nächste Stufe der Entwicklung nicht geschafft und verharrten nach Jahren des Booms in der Stagnation. Staatschef Hu spricht darum von einer „entscheidenden Phase“, in der China sich derzeit befinde.
In den kommenden Jahren wird das Riesenreich die Schwelle von einer mehrheitlich ländlichen zu einer städtischen Gesellschaft überschreiten. Weil die Arbeiter in den Städten aber fast dreimal so viel verdienen wie die ländliche Bevölkerung, haben Millionen Bauern ihre Dörfer verlassen, um in den Großstädten ihr Glück zu suchen. Diese Migration hat den Konjunkturmotor in den wohlhabenden Küstenprovinzen angetrieben.
Abwanderung in die Städte schwächt sich ab
Die Abwanderung in die Städte schwächt sich allerdings allmählich ab. Die Menschen müssen nach anderen Möglichkeiten suchen, um höhere Einkommen zu erzielen: durch das Lernen neuer Fertigkeiten, durch höhere Produktivität.
Dies wird langfristig schon deshalb notwendig sein, weil nach Berechnungen der Vereinten Nationen die Zahl der Chinesen im arbeitsfähigen Alter von 2015 an schrumpfen wird – eine Folge der Ein-Kind-Politik, die das Land Ende der Siebzigerjahre eingeführt hat. Als „demografische Dividende“ bezeichnet Wang Dewen, Demografieforscher an der Pekinger Akademie für Sozialwissenschaften, Chinas bislang wachsendes Heer an jungen Arbeitern. Sie seien für ein Viertel des chinesischen Wachstums verantwortlich.
Diese Dividende wird in etwa sieben Jahren auf null fallen, und in den Folgejahren werden die Alterslasten der Beschäftigten dann ähnlich wie in den entwickelten Industrieländern steigen. Die Regierung ist sich des Problems durchaus bewusst. Schon seit einiger Zeit dürfen Familien, deren Eltern beide Einzelkinder sind, zwei Kinder bekommen. Das Gleiche gilt für Familien auf dem Land. Weitere Bestimmungen sollen bald gelockert werden. So gibt es Überlegungen, Familien in einigen Großstädten generell zwei Kinder zu gestatten.
Auch bei der Energie- und Rohstoffpolitik muss China umsteuern. Der Boom der vergangenen drei Jahrzehnte hat zu einer Umweltzerstörung geführt, die nach Ansicht von Experten in einigen Landesteilen bereits irreparabel ist. Noch immer bezieht China zwei Drittel seiner Energie aus der Verbrennung von Kohle, im Schnitt geht jede Woche ein neues Kohlekraftwerk ans Netz, meist ohne wirksame Filteranlage. „Die Schlussfolgerung ist ziemlich klar“, sagt Xu Xiaonian, Professor der China Europe International Business School in Shanghai, „entweder wird Chinas Wirtschaftswachstum wegen Energieengpässen ab einem gewissen Punkt abbrechen. Oder aber China wird seinen Verbrauch reduzieren und die Effizienz deutlich steigern müssen.“
Das Ziel, den Energieverbrauch pro Einheit des Bruttoinlandsprodukts bis 2010 um 20 Prozent gegenüber 2005 zu reduzieren, hat die Regierung bislang verfehlt. Im ersten Halbjahr erreichte China nur eine Energieeinsparung um 2,9 Prozent. Im vergangenen Jahr betrug der Rückgang beim Verbrauch noch 3,7 Prozent. Experten wie Xu fordern deshalb, den Preismechanismus stärker wirken zu lassen und die vom Staat künstlich niedrig gehaltenen Preise für Benzin, Kohle und Strom stärker an den Marktpreisen auszurichten, um die Verbraucher zum Energiesparen zu zwingen.
Auch hier hat die Regierung bereits einen vorsichtigen Kurswechsel eingeleitet. So hat sie in den vergangenen zwölf Monaten bereits zweimal die Preise für Benzin und Diesel angehoben. Allerdings nicht ganz freiwillig: Die chinesischen Raffinerien häuften angesichts des steigenden Preises für Rohöl immer höhere Verluste an, weil sie das Öl zu hohen Weltmarktpreisen einkaufen mussten, an der Tankstelle für ihre Produkte aber nur den staatlich festgesetzten niedrigen Preis bekamen. Dies konnte so nicht endlos weitergehen.
Auch beim Umweltschutz befindet sich China auf dem richtigen Weg. Seine Gesetze, Vorschriften und Durchführungsverordnungen gehören mittlerweile zu den strengsten der Welt. Das Problem: Viele Gesetze werden in der Praxis kaum umgesetzt. Um das zu ändern, sollen Lokal- und Regionalpolitiker nun nicht mehr nur bei höherem Wirtschaftswachstum befördert werden, sondern anhand eines Kriterienkatalogs, zu dem auch die Verbesserung der Energieeffizienz und der Umweltsituation in ihren Städten und Kreisen gehört.
Welchen Unterschied saubere Luft bei der Lebensqualität macht, haben Pekings Bürger während der Spiele erfahren. Um für die Athleten in der sonst smoggeschwängerten Hauptstadt erträgliche Bedingungen zu schaffen, hatten die Behörden Hunderte Fabriken in sechs Provinzen vorübergehend stillgelegt und außerdem die Zahl der Autos auf Pekings Straßen halbiert.
Zunehmender Druck auf Chinas Herrschenden wegen soziale Ungleichgewichte
Das Ergebnis war ein blauer Himmel, wie ihn viele Pekinger schon gar nicht mehr kennen. Nach Angaben der Behörden fiel die Luftverschmutzung um 50 Prozent. Nun fordern viele Einwohner, diese Maßnahmen beizubehalten. Nach einer Umfrage der Zeitung „Beijing News“ befürworten das 70 Prozent der Pekinger Bevölkerung. In einem Online-Forum haben sich 400 000 Bürger dafür ausgesprochen.
Zunehmenden Druck verspüren die Herrschenden in Peking auch aufgrund der wachsenden sozialen Ungleichgewichte im Land. Gemessen an der Kluft zwischen den ärmsten und reichsten Chinesen gehört China 30 Jahre nach Beginn der Reformen zu den Gesellschaften mit der größten sozialen Ungleichheit – größer noch als im erzkapitalistischen Amerika. Nach der erzwungenen Gleichheit der Mao-Ära hatte die wachsende Kluft zunächst sicherlich ihre Vorzüge, sorgte sie doch für höhere Produktivität und Leistung.
Inzwischen führt die soziale Ungleichheit aber immer öfter zu Protesten und Ausschreitungen. Land- und Hausbesitzer, die Fabriken weichen müssen und sich ungerecht entschädigt sehen, protestieren gegen Behördenwillkür und Korruption. Arbeiter, denen die Löhne nicht ausgezahlt wurden, legen mit Streiks den Betrieb lahm.
Wie Peking mit Protesten in Zukunft umgeht, dürfte darüber entscheiden, ob es gelingt, das Land weiter in einem stabilen Umfeld aufzubauen. Ohne mehr Partizipation der Bürger jedenfalls geht es nicht. Die Zeichen, die die Parteiführung während der Olympischen Spiele aussandte, sind nicht unbedingt ermutigend. In drei Parks, so hatten die Behörden versprochen, sollten Chinas Bürger gegen Missstände demonstrieren dürfen. Doch von 77 Anträgen auf Demonstrationen, die bei den Behörden eingingen, wurden 77 abgewiesen.
Darunter auch der Antrag von zwei älteren Frauen, die dagegen demonstrieren wollten, dass sie für ihre Umsiedlung keine ausreichende Entschädigung erhalten sollten. Die Behörden wiesen den Antrag der beiden alten Damen ab und verurteilten sie darüber hinaus zu einem Jahr „Umerziehung durch Arbeit“. Die Strafe bleibt zunächst ausgesetzt, solange die Frauen nicht auffällig werden, so das zynische Urteil.
Gleichzeitig jedoch hat die Regierung mit einer Reihe von Maßnahmen signalisiert, dass sie bereit ist, auf die wachsende Unzufriedenheit im Volk und die Forderungen nach mehr Mitsprache zu reagieren. So stellte sich Staatschef Hu in einem OnlineForum den Fragen der Bürger. Zudem, so hat die Führung angekündigt, soll das Volk die Beamten künftig mithilfe eines Fragebogens bewerten können. Die mit den schlechtesten Bewertungen sollen dann ihren Job verlieren – ein Verfahren, das schon seit einiger Zeit erfolgreich in der reichen Ostprovinz Jiangsu praktiziert wird. Zudem will die KP bei Wahlen zu den Parteigremien für eine Reihe von Posten mehr Kandidaten aufstellen als Ämter zu vergeben sind, damit die Mitglieder eine Wahl haben. Erste kleine Schritte, die nach dem Willen der Herrscher in Peking zu mehr Transparenz und Berechenbarkeit im chinesischen Einparteienstaat führen sollen.
Es scheint, dass der Tanker China langsam in Bewegung kommt. Dann dürften nicht nur Parteichef Hu und Premier Wen Grund zum Lächeln haben – wie bei der Schlussfeier der Olympischen Spiele.
