Die 27 EU-Regierungen wollen an diesem Donnerstag das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie absprechen. Am ersten Tag des bis Freitag dauernden Gipfels wird es nach Informationen aus der EU-Kommission vor allem darum gehen, wie man auf die Virus-Mutationen reagieren soll.
Die in Großbritannien festgestellte Virusvariante sei mittlerweile in alle EU-Staaten nachgewiesen, die in Südafrika zuerst registrierte Mutante in sieben und die aus Brasilien stammende Mutation in 16 Mitgliedstaaten, hieß es in Kommissionskreisen. Es gebe immer noch Probleme bei der Umsetzung der Verabredung, dass alle Staaten mindestens fünf Prozent ihrer Positivfälle auf die Mutationen untersuchen sollten.
Zugleich wird auf bessere Absprachen für die Impfstoffproduktion in der EU gedrungen. Die EU-Kommission wolle dazu - ähnlich wie die Bundesregierung auf nationaler Ebene - eine Taskforce einrichten, hieß es in der Kommission. Man verhandele mit den Herstellern zudem, dass die gelieferten Impfstoffe in Zukunft auf die Mutationen angepasst würden. Mit zwei Herstellern seien bereits entsprechende Vereinbarungen getroffen worden.
Gespräche mit Impfstoff-Herstellern
EU-Ratspräsident Charles Michel hatte in seiner Einladung auch schnellere Impfungen als Priorität genannt. Dazu müsse unter anderem sichergestellt werden, dass Impfstoff-Lieferungen vorhersehbar seien und Pharma-Unternehmen ihre Zusagen einhielten. An diesem Donnerstag soll es in Brüssel dazu auch Gespräche mit den Herstellern geben.
Die EU-Kommission erinnerte die Mitgliedstaaten zudem daran, dass sie bei Grenzkontrollen in der Pandemie die Verhältnismäßigkeit wahren und keine Nationalitäten benachteiligen dürften. Ein weiteres Thema auf dem Gipfel sollten ein digitaler Impfpass und dessen Folgen sein. Griechenland dringt auf eine schnelle Einführung, um Touristen etwa aus Israel empfangen zu können. In der EU-Kommission hieß es dazu, es wäre aber problematisch, wenn ein Land die Außengrenzen der EU im Alleingang öffnen würde.
Am Freitag wird sich der EU-Gipfel mit Sicherheitsfragen beschäftigen. An den Diskussionen soll dann auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnehmen.
