Italien darf seine in der Coronakrise unter Druck geratenen Konzerne mit insgesamt 44 Milliarden Euro unterstützen. Die EU-Kommission gab am Donnerstag grünes Licht für mögliche Finanzspritzen.
Das von der Regierung in Rom aufgesetzte Programm stärke das Grundkapital der Unternehmen und erleichtere ihnen „in diesen schwierigen Zeiten“ den Zugang zu Finanzmitteln, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager einer Mitteilung zufolge. Zusammen mit anderen Maßnahmen werde damit die italienische Wirtschaft sowie der Arbeitsmarkt gestärkt, betonte sie.
Das Milliardenprogramm richtet sich an große Unternehmen, die in diesem Jahr starke Einkommensverluste erlitten haben. Damit sie Unterstützung erhalten, müssen die Konzerne strategisch wichtig für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sein.
Die EU-Kommission hat die Regeln für Staatshilfen wegen der Coronakrise deutlich gelockert. Sie wacht allerdings weiter darüber, dass Hilfspakete nicht zu unverhältnismäßigen Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt führen.
Als generelle Auflage gilt zum Beispiel, dass die mit dem Geld der Steuerzahler finanzierte Unterstützung für Unternehmen hinreichend vergütet wird. Zudem dürfen staatlich rekapitalisierte Unternehmen keine Dividenden ausschütten oder Bonuszahlungen leisten.
