Die Finanzminister der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) haben sich auf Details eines gemeinsamen Rahmens für künftige Schuldenerleichterungen geeinigt. Damit sollen Schuldenrestrukturierungen international besser koordiniert werden, bei Bedarf sollen Verbindlichkeiten auch erlassen werden, wie das Bundesfinanzministerium am Freitag in Berlin mitteilte.
„Das ist ein starkes Signal internationaler Solidarität“, sagte Finanzminister Olaf Scholz. Die Grundlage für weitreichende Schulderleichterungen sei damit geschaffen. „Damit leisten wir unseren Beitrag, dass auch die Schwächsten vernünftig durch die Krise kommen können.“ Denn viele arme Staaten stehen wegen der hoher Sonderlasten durch die Coronavirus-Pandemie vor dem Kollaps.
Die G20-Finanzminister hatten sich zuvor per Videokonferenz zu einer Sondersitzung zusammengeschaltet. Die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten müssen nun nächste Woche noch endgültig grünes Licht für das neue Rahmenwerk geben.
Bei diesem spielt China eine sehr wichtige Rolle. Denn die Volksrepublik ist mit Abstand der wichtigste Gläubiger in vielen ärmeren Staaten. Diese sind besonders hart von der Coronakrise getroffen, weil sie vielfach schon vorher hoch verschuldet waren und sich die zusätzlichen Ausgaben für das Gesundheitssystem eigentlich nicht leisten können.
Den ärmsten Ländern der Welt wurden bereits bis zum Jahresende alle Zins- und Tilgungszahlungen gestundet. Diese Schuldenerleichterungen werden nun um sechs Monate verlängert. Im April soll entschieden werden, ob die Maßnahmen dann noch einmal ausgeweitet werden bis zum Jahresende 2021.
Die Erleichterungen wirken aber nicht so stark wie möglich, weil China bislang nicht an Bord war und private Gläubiger nicht mitmachen. Sie wollen keine pauschale Antwort, sondern eine Betrachtung von Fall zu Fall.
