Davos Europa, hör’ auf David Cameron

Der britische Premier legt in Davos eine fulminante Rede hin – und zeigt erneut, dass er die besten Ideen für ein funktionierendes Europa hat.

David Cameron Quelle: dpa

David Cameron hatte eine schwere Aufgabe vor sich. Nicht, dass die Zuhörer im Kongresszentrum von Davos dem Europa-kritischen Premier am Freitagmittag mit Skepsis begrüßten. Nein, David Cameron stand unter Druck, seine Rede aus dem Vorjahr zu wiederholen, wenn nicht gar zu toppen. Vor fast genau einem Jahr erklärte der Tory-Politiker auf dem Weltwirtschaftsforum seine Europastrategie. Er legte dar, warum er seine Landsleute 2017 zur Wahl um die EU-Zugehörigkeit Großbritanniens bitten würde. Cameron bespielte die Bühne, lieferte eine leidenschaftliche 30-minütige Rede ab – und wurde für einen Tag zum Liebling der Wirtschaftselite.

Ein Jahr später erwarten alle von David Cameron einen ähnlich imposanten Auftritt. Schließlich steckt die Europäische Union – wenige Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament – in der Sinnkrise. Die Bürger wenden sich ab. Und Cameron hat zwar eine Vision für Europa, aber findet für seine Ideen kaum Unterstützer. Davos war gespannt – und wurde nicht enttäuscht.

Europa muss wettbewerbsfähiger werden

„Ich möchte die Globalisierung zu einer Erfolgsgeschichte für Großbritannien und Europa machen“, sagte Cameron. Der Westen sei bereits abgeschrieben worden. Das sei falsch gewesen. „Jobs kommen aus Asien zurück nach Europa. Milliarden-Investitionen fließen aus China und Indien etwa nach Großbritannien – dafür aber muss man auch die Bedingungen schaffen.“ Europa müsse sich ändern, muss wettbewerbsfähiger werden, ein liberales Wirtschaftsumfeld schaffen, die Steuern senken. „Nur so schaffen wir es, zu wachsen und den Wohlstand zu mehren.“

Wer wolle da widersprechen? In den vergangenen sechs Jahren sind die Volkswirtschaften Europas bestenfalls minimal gewachsen (Deutschland), mal stagnierten sie (Niederlande) – oft stürzten sie ins Bodenlose (Griechenland, Spanien, Portugal). Indien ist im gleichen Zeitraum um mehr als ein Drittel gewachsen, China noch deutlich kräftiger. Es führt kein Weg dran vorbei: Wenn Europa seinen Wohlstand wahren will, muss es den globalen Wettbewerb annehmen und wettbewerbsfähiger werden.

Darüber diskutiert Davos

Während in Großbritannien die Debatte auf vollen Touren läuft, beäugt Kontinentaleuropa, auch Deutschland, die Diskussion in London mit Argwohn. Wie wird Europa flexibler? Wie können Unternehmensgründungen forciert werden? Wie sinken die Preise? Wer profitiert von der Zugehörigkeit zur Europäischen Union? Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht auf EU-Ebene einen Kurs vorzugeben – doch die Öffentlichkeit bleibt außen vor. Sie fürchtet, Diskussionen im eigenen Land um das Gebilde Europa könnten die Euro-Kritiker im linken und rechten Lager stärken. David Cameron ist da zum Glück mutiger.

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