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De Maizière in Brüssel Innenminister gegen rasche Ausweitung des Schengen-Raums

EU-Kommissionspräsident Juncker will alle EU-Staaten in den Schengen-Raum aufnehmen. Bundesinnenminister de Maizière steht dieser Vision jedoch sehr kritisch gegenüber und sieht keine Chance einer schnellen Ausweitung.

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Der Bundesinnenminister sieht keine Chance für eine schnelle Aufnahme von EU-Staaten wie Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum. Quelle: dpa

Brüssel Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht derzeit keine Chance auf rasche Aufnahme von EU-Staaten wie Rumänien und Bulgarien in die Schengen-Zone ohne Grenzkontrollen. Er teile zwar die Vision von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, sagte de Maizière am Donnerstag in Brüssel. „Aber ehrlich gesagt, ist es noch ein ziemlich langer Weg.“

Juncker hatte am Mittwoch in einer Grundsatzrede angemahnt, alle EU-Staaten in das Abkommen von Schengen von 1985 aufzunehmen, mit dem die ständigen Grenzkontrollen zwischen den beteiligten Staaten abgeschafft wurden. Von den derzeit 28 EU-Staaten sind Großbritannien, Irland, Zypern sowie die relativ neuen Mitglieder Bulgarien, Rumänien und Kroatien außen vor.

De Maizière bekräftigte die Absicht, die nach dem Schengen-Abkommen eigentlich nicht vorgesehenen Kontrollen an der deutschen Grenze zu Österreich aufrecht zu erhalten. „Solange die EU-Außengrenzen nicht sicher genug sind, wird es auch das Erfordernis von Binnengrenzkontrollen geben“, sagte er.

Die Kontrollen waren auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/2016 eingeführt worden. Die EU-Kommission hatte jüngst erklärt, die damals gewährten Ausnahmen von den Schengen-Regeln liefen im November unwiderruflich aus. Allerdings könnte Deutschland sie mit anderer Begründung auch danach fortsetzen.

De Maizière beriet in Brüssel beim Rat der Innenminister mit seinen EU-Kollegen über den Kampf gegen den Terror und die Flüchtlingspolitik.

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