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Defizit Italien will einen ausgeglichenen Haushalt erst nach 2021

Italien verschiebt den bisherigen Termin für einen ausgeglichenen Haushalt um ein Jahr. Zugleich kürzt das Land aber seine Verteidigungsausgaben.

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Italien will einen ausgeglichenen Haushalts erst nach 2021 Quelle: dpa

Rom Italien peilt einen ausgeglichenen Haushalt nun erst nach 2021 an. Das Parlament in Rom stimmte am Donnerstag für eine Verschiebung des bisherigen Termins im Jahr 2020, der von der Vorgängerregierung festgelegt wurde. Die im Juni gewählte neue Regierung hat dagegen kein konkretes Datum dafür festgelegt. Sie peilt im kommenden Jahr vielmehr eine Defizitquote von 2,4 Prozent an, drei Mal so hoch wie die Zielmarke ihrer Vorgänger. Die EU-Kommission hat die Haushaltspläne kritisiert.

Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio gab zudem die Kürzung der Verteidigungsausgaben um eine halbe Milliarde Euro bekannt. Die Maßnahme betreffe „nutzlose Waffen, die nicht zur Verteidigung des Landes benutzt werden, sondern nur ein Weg sind, um Geld auszugeben“, sagte er der Online-Zeitung Tiscali News. Details nannte er nicht. Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta hat erklärt, Italien bekenne sich zu dem Nato-Ziel von Wehrausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIP.

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