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Demokratiebewegung Hongkong sagt Gespräche mit Protestführern ab

Die Regierung in Hongkong hat überraschend die für Freitag geplanten Gespräche mit den Studenten abgesagt. Derzeit wird auch eine chinesische Mitarbeiterin der Wochenzeitung „Die Zeit“ in China festgehalten.

Hier hat sich die Pressefreiheit verschlechtert
Mali (Rang 99, minus 74)Kein anderes Land ist im Ranking zur Pressefreiheit der Reporter ohne Grenzen so stark abgestürzt wie Mali, das viele Jahre einer der Vorreiter der Pressefreiheit in Afrika war. Nach dem Militärputsch im März sowie der Machtübernahme im Norden durch Tuareg und Islamisten mussten viele Radiosender im Rebellengebiet ihren Betrieb einstellen. Auch in der Hauptstadt seien Zensur und gewaltsame Übergriffe auf Journalisten an der Tagesordnung, so Reporter ohne Grenzen. Quelle: dpa
Tansania (Rang 70, minus 36)In dem ostafrikanischen Staat sind im vergangenen Jahr mindestens zwei Reporter ums Leben gekommen. Ein Journalist wurde bei einer Demonstration getötet, ein anderer Berichterstatter wurde tot aufgefunden. Die Polizei geht auch hier von einem Gewaltverbrechen aus. Quelle: dpa
Japan (Rang 53, minus 31)Japan rutschte vor allem wegen seiner restriktiven Informationspolitik im Gefolge der Atomkatastrophe von Fukushima 2011 um 31 Plätze ab und rangiert nur noch auf Platz 53. Zudem versuchte der Staat direkt in die Berichterstattung der Medien einzugreifen, freie Journalisten wurden von der Polizei eingeschüchtert. Quelle: dpa
Griechenland (Rang 84, minus 14)In Griechenland leiden immer mehr Reporter unter der Schuldenkrise. Sie bekommen den Frust der Bürger zu spüren und werden immer häufiger von extremistischen Gruppen oder der Polizei angegriffen.  Die Kollegen arbeiten in einem "desaströsen Umfeld", so Reporter ohne Grenzen. Quelle: REUTERS
Ungarn (Rang 56, minus 16)Verschlechtert hat sich die Situation auch in Ungarn, wo seit den umstrittenen Mediengesetzen Selbstzensur in den Redaktionen weit verbreitet ist. Die nationalkonservative Regierung kontrolliert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, während das linksliberale Klubradio seit mehr als einem Jahr um den Erhalt seiner Sendelizenz kämpft. Quelle: REUTERS
Russland (Platz 148, minus 6)Die Staatsspitze behinderte die Berichterstattung über Großdemonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl Wladimir Putins. In überraschender Eile wurde im Sommer die  Gesetzgebung zur Verleumdung verschärft, die erst kurz zuvor liberalisiert worden waren. Seit September 2012 existiert eine "Schwarze Liste" blockierter Internetseiten, die Kinder vor Pornografie oder anderen schädlichen Inhalten schützen und "Hochverrat" verhindern soll. Aber: Die Überwachung des Internets sei in hohem Maße intransparent, da eine kleine Expertengruppe darüber entscheidet, welche Seiten blockiert werden, kritisieren die Reporter ohne Grenzen. Quelle: AP
Türkei (Platz 154, minus 6)In der Türkei saßen seit dem Ende des Militärregimes 1983 nie so viele Journalisten im Gefängnis wie heute. Vielen werden Straftaten nach dem umstrittenen Antiterrorgesetz zur Last gelegt. Oft erhalten weder Angehörige noch Anwälte Informationen über die Anklage und Zugang zu den Akten. Weil sie Gefangene übermäßig lange in Untersuchungshaft hält, wurde die Türkei wiederholt international kritisiert. Eine Reform des Antiterrorgesetzes im Juli 2012 brachte jedoch nur geringfügige Verbesserungen. Quelle: AP

Die Stadtregierung von Hongkong hat die mit führenden Mitgliedern der Demokratiebewegung geplanten Gesprächen mangels Erfolgsaussichten abgesagt. Sie würden wahrscheinlich nicht konstruktiv sein, teilten Beamte am Donnerstag in Hongkong mit.

Zuvor hatten die Regierungsgegner erneut zu Protesten auf die Straße gerufen und gefordert, Zelte außerhalb des Regierungssitzes aufzuschlagen. Damit sollte der Druck für demokratische Reformen und eine freie Wahl der Stadtregierung im Jahr 2017 verstärkt werden.

Die Proteste waren seit Wochenbeginn nach der Zusage für Gespräche abgeflaut. Zeitweise hatte die sogenannte „Regenschirm-Revolution“ in der ehemaligen britischen Kronkolonie und heutigen chinesischen Sonderverwaltungszone Zehntausende Menschen, vorwiegend Studenten, mobilisiert. Sie blockierten Straßen und belagerten Gebäude der Stadtverwaltung. Die Polizei setzte Tränengas und Pfefferspray ein, um Demonstranten zu vertreiben.

Der Sitz der Stadtregierung bildete den Hauptort der Proteste. Die Studenten pochen auf die Einhaltung von Versprechen, die die chinesische Regierung bei der Übernahme Hongkongs 1997 von Großbritannien gegeben hatte.

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