Demokratin Hillary Clinton will US-Präsidentin werden

2008 trat Hillary Clinton gegen Barack Obama an und unterlag. Nun will die Demokratin ihrem Parteifreund ins Weiße Haus nachfolgen. Doch die Konkurrenz bei den Republikanern schläft nicht.

Ex-Gouverneur Huckabee steigt in Wahlkampf ein
Mike Huckabee hält eine Rede und kündigt seine Kandidatur um den Präsidentschaftskandidaten der Republikaner an. Quelle: REUTERS
Carly Fioriana hält eine Rede vor einer US-amerikanischen Flagge. Quelle: AP
Der bekannte Neurochirurg Ben Carson kündigte am Sonntag seine Kandidatur an. Er habe sich dazu entschlossen, nachdem ihn viele Menschen dazu ermutigt hätten, obwohl er ein politischer Neuling sei, sagte der 63-Jährige in einem Interview des Senders WPEC-TV. Carson ist der erste Afroamerikaner unter den nunmehr fünf Kandidaten der Republikaner für die Wahl im November 2016 und gilt als Liebling der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung der Partei. Er tritt für niedrige Steuern und gegen die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama ein. Offiziell will er seine Kandidatur am Montag erklären. Weltweite berühmt wurde Carson mit der ersten erfolgreichen Trennungsoperation an siamesischen Zwillingen, die am Kopf zusammengewachsen waren. Neben ihm bewerben sich bislang die Senatoren Marco Rubio, Ted Cruz und Rand Paul um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bei der Wahl im November 2016. Als weiterer Kandidat gilt vor allem der frühere Gouverneur von Florida, Jeb Bush, Bruder des ehemaligen Präsidenten George W. Bush. Bei Obamas Demokraten gilt Ex-Außenministerin Hillary Clinton als Favoritin. Quelle: REUTERS
Der konservative US-Republikaner Marco Rubio hat seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahlen 2016 bekanntgegeben. „Ich kann als Präsident einen Unterschied machen“, sagte der 43-jährige Senator aus Florida in Miami. Rubio - Sohn kubanischer Einwanderer - versprach ein „neues amerikanisches Jahrhundert“, falls er gewählt werde. Zugleich ging die demokratische Bewerberin Hillary Clinton bereits auf Road Tour durchs Land. Per Bus will sie über 1800 Kilometer bis in den Mittelwest-Staat Iowa fahren - wo im Januar die ersten Vorwahlen steigen. Ohne ihren Namen ausdrücklich zu nennen, kritisierte Rubio die 67-jährige Clinton als „Frau von Gestern“. Amerika müsse wieder führen in der Welt. „Wenn Amerika bei der Führung versagt, folgt unausweichlich weltweites Chaos.“ Rubio lehnte auch die Annäherung an Kuba strikt ab. Nach seinem Senatskollegen Ted Cruz aus Texas und Rand Paul aus Kentucky ist Rubio bereits der dritte Republikaner, der offiziell seine Kandidatur erklärt. Die „New York Times“ räumt ihm aber kaum Chancen ein. Er liege in Umfragen deutlich hinter Cruz und Paul - vor allem aber hinter Jeb Bush, dem ebenfalls Ambitionen auf das Weiße Haus nachgesagt werden. Quelle: REUTERS
Rand Paul Quelle: AP
US-Senator Ted Cruz Quelle: AP
Jim Webb Quelle: AP
Hillary Clinton Quelle: AP
Jeb Bush Quelle: AP
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huGO-BildID: 44150843 U.S. Republican presidential candidate and former Arkansas Governor Mike Huckabee formallly launches his bid for the 2016 Republican presidential nomination during an event in Hope, Arkansas May 5, 2015. REUTERS/Mike Stone Quelle: REUTERS

Jetzt ist es offiziell: Ex-Außenministerin Hillary Clinton unternimmt einen zweiten Anlauf auf das höchste Staatsamt der USA. Die Demokratin kündigte ihre Präsidentschaftskandidatur für 2016 an. „Amerikaner brauchen im Alltag eine Vorkämpferin“, schrieb Clinton auf ihrer Webseite. „Ich will diese Vorkämpferin sein.“ Geht ihr Konzept auf, wäre Clinton die erste Präsidentin der USA. Im Wahlkampf will die 67-Jährige vor allem mit Wirtschaftskompetenz und politischer Erfahrung punkten, wie es aus ihrem Umfeld heißt. Prominente Unterstützung bekam sie vom amtierenden Präsidenten Barack Obama. Ihre republikanischen Gegner Jeb Bush und Rand Paul brachten sich bereits mit Kritik in Stellung.

Clinton war 2008 schon einmal angetreten. Damals unterlag sie in den Vorwahlen dem späteren Präsidenten Obama. Diesem diente sie von 2009 bis 2013 als Außenministerin. Zuvor war sie Senatorin des Staats New York gewesen. Auch das Weiße Haus kennt Clinton bestens: Sie ist die Ehefrau des früheren Präsidenten Bill Clinton, der von 1993 bis 2001 amtierte. Clinton machte ihre Absicht zuerst in einer Email an Unterstützer in ihrer ersten Präsidentschaftskampagne bekannt. Es wird erwartet, dass sie bald durch die US-Staaten tourt, die in den Vorwahlen nächstes Jahr am wichtigsten sind, darunter Iowa und New Hampshire. Wie ihr Team am Sonntag mitteilte, will die Kandidatin erst im Mai ihre erste Großkundgebung mit einer Wahlkampfrede abhalten. Für Dienstag sei zunächst der Besuch einer Volkshochschule in Iowa geplant, am Tag darauf wolle Clinton sich bei einem Vertriebsfirma umsehen.

Nach Angaben ihrer Berater wird sich Clintons Wahlkampfstrategie an Obamas erfolgreiche Kampagne 2012 anlehnen. Damals legte er den Schwerpunkt auf Wähler der Mittelschicht und stellte die Republikaner als Partei der Reichen dar. Zum Auftakt ihrer Kampagne setzt Clinton daher auf Nähe zum Bürger. Damit will sie zeigen, dass sie ihre Nominierung nicht als gegeben betrachtet. Denn bereits 2008 war sie als haushohe Favoritin mit entsprechend großem Selbstbewusstsein ins Rennen gegangen, nur um dann von Obama bei der demokratischen Auftaktvorwahl in Iowa auf die Plätze verwiesen zu werden.

Zudem will Clinton ihren Willen zur Zusammenarbeit mit dem Kongress, mit Konzernen und den Staatschefs anderer Länder herausstellen. Sie werde sich als „hartnäckige Kämpferin präsentieren, die sich der wachsenden Macht einer zunehmend rechtslastigen republikanischen Partei entgegenstellen werde, sagten ihre Berater weiter. Das könnte als Distanzierung zu Obama verstanden werden, der in seiner Amtszeit mit einer politischen Blockade im Kongress zu tun hat.

Der wahrscheinliche republikanische Präsidentschaftsbewerber Bush kritisierte dagegen in einem am Sonntag veröffentlichten Video: „Wir müssen etwas Besseres leisten als die Obama-Clinton-Außenpolitik, die die Beziehungen zu unseren Verbündeten beschädigt und unsere Feinde gestärkt hat.“ Der bereits erklärte konservative Präsidentschaftsbewerber Paul attackierte Clinton, weil ihre Stiftung Spenden aus Saudi-Arabien angenommen habe. „Ich würde annehmen, wenn Hillary Clinton an die Rechte der Frau glaubt, dann müssten sie zum Boykott gegen Saudi-Arabien aufrufen“, sagte er dem Sender NBC. „Stattdessen nimmt sie zweistellige Millionenbeträge an.“

Der Vorsitzende des Organisationskomitees der Republikaner, Reince Priebus, wies auf anstehende Ermittlungen rund um die E-Mail-Affäre hin. Clinton hatte zuletzt mit Kritik zu kämpfen, weil sie als Außenministerin ein privates E-Mail-Konto für dienstliche Korrespondenz nutzte.

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Auch in den eigenen Reihen ist Clinton nicht völlig unumstritten. Der progressive Flügel der Demokraten wünscht sich eine populistischere Botschaft gegen die wachsende Einkommensungleichheit. Einige sehen zudem Clintons enge Bande zu Spendern von der Wall Street und die zentristische Wirtschaftspolitik unter ihrem Ehemann Bill skeptisch. Es ist aber nicht absehbar, dass Clinton starke Konkurrenz in der eigenen Partei haben wird. Einige weniger bekannte Politiker erwägen allerdings eine Kandidatur, darunter der Exgouverneur von Maryland, Martin O'Malley. Auf Seiten der Republikaner hat sich neben Paul der ebenso konservative Tea-Party-Kandidat Ted Cruz bereits offiziell erklärt. Von dem Senator Marco Rubio aus Florida und von Jeb Bush wird dies erwartet. Bush war früher Gouverneur von Florida. Er ist der Bruder von Ex-Präsident George W. Bush und der Sohn von dessen Vorvorgänger George H.W.Bush.

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