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Denkfabrik

Der WTO droht die Bedeutungslosigkeit

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Nichts unversucht lassen

Diese Volkswirtschaften hinken hinterher
Brasilien Quelle: dpa
Slowenien Quelle: dpa
Südafrika Quelle: dpa
Griechenland Quelle: dpa
Rumänien Quelle: dpa
Jordanien Quelle: dpa
Bulgarien Quelle: dpa

Diese sich abzeichnende Zersplitterung der internationalen Handelsbeziehungen ist politisch brisant und ökonomisch unsinnig. Gerade aus deutscher Perspektive ist es gefährlich, einen regulatorischen Flickenteppich zu schaffen, anstatt die WTO wieder in den Mittelpunkt der Handelspolitik zu stellen. Insbesondere die leistungsfähigen deutschen Mittelständler werden unter der wachsenden Komplexität der Handelsbeziehungen zu leiden haben. Der Grund hierfür ist, dass Freihandelszonen nicht ohne die komplexe Dokumentation des Warenursprungs auskommen. Zollfrei gehandelt werden darf nur, was auch in der Freihandelszone hergestellt wurde.

Die Kosten dieser Ursprungsdokumentation fallen bei großen Stückzahlen weniger ins Gewicht, wohl aber bei geringeren Mengen. Der regulatorische Wildwuchs wird nicht zu einer Verstärkung des Wettbewerbs führen, sondern Großunternehmen begünstigen und den Mittelstand schwächen.

Mittelstand leidet

Die Handelsminister, die sich Anfang Dezember in Bali treffen und den wohl letzten Versuch unternehmen, die Doha-Runde abzuschließen, stehen daher unter Druck. Ein Scheitern in Bali würde jene stärken, die noch mehr Freihandelszonen fordern, weil multilaterale Verhandlungen so schwierig seien.

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    Dabei sind es keineswegs kleine Länder und auch nicht die Europäer, die den Abschluss der Doha -Runde verhindern. Weniger als fünf Länder, darunter die USA, lehnen das bisherige Verhandlungsergebnis ab.

    Die Unterstützer der multilateralen Ordnung, allen voran die Bundesregierung, sollten in Bali nichts unversucht lassen. Sollte die Rettung der WTO scheitern, droht die Rückkehr des Protektionismus – durch die Hintertür.

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