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Detroit ist insolvent Warum deutsche Städte nie pleite gehen

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Bedenkliche Entwicklungen

Oberhausen ist die am höchsten verschuldete Kommune Deutschlands. 2012 waren es rund 1,8 Millarden Euro. Quelle: dpa

An der Spitze der Pleitekommunen steht Oberhausen. 1,8 Milliarden Euro Schulden hat die Stadt. Das sind 8373 Euro pro Einwohner. „Bei uns gibt es in einigen Kommunen bedenkliche Entwicklungen", sagt Heiner Cloesges. Oberhausen sei so ein Fall. Trotzdem appelliert er nicht für ein anderes Insolvenzrecht. „Ich gehe davon aus, dass Banken ab einen gewissen Punkt nicht mehr mitmachen würden, wenn die Schulden so weiter steigen.“ Dazu ist es allerdings erst einmal in Deutschland gekommen. 2011 hatte eine Bank der Stadt Ochtrup in NRW einen Kredit verweigert. Die Stadt mit 20.000 Einwohnern hat 27 Millionen Euro Schulden. Das sind 1.400 Euro je Ochtruper. Im Vergleich zu Oberhausen geradezu wenig. Trotzdem verweigerte die Bank den Kredit. Gegenüber Zeit Online erklärte die zur Genossenschafts- und Raiffeisenverbund gehörende WL-Bank ihre Absage mit dem mangelhaften Haushaltskonzept der Stadt. "Die Entscheidung der Bank gilt nicht nur für Ochtrup, sondern für alle Kommunen mit einem nicht gesicherten Haushaltskonzept", so der Sprecher André Krabbe damals.

"Trotzdem gibt es viele Gründe, warum Kommunen nicht pleitegehen sollten", sagt Cloesges. Denn in Detroit ist das passiert, was nicht passieren darf. Feuerwehr und Polizei konnten nicht mehr bezahlt werden. Die öffentliche Versorgung vielerorts nicht mehr gewährleistet werden. Dies wird in Deutschland durch die Gemeindeordnung verhindert.

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Dass die Kommunen trotzdem sparen, wird von den Aufsichtsbehörden überprüft. Eine Kommune kann trotz der Bestimmung nicht ewig Schulden machen. Sie muss ihren Haushalt vorlegen und die Sparmaßnahmen und Auflagen umsetzen. "Es gibt zwar immer wieder Überlegungen über eine Reform", sagt Cloesges. Schließlich sollen die Steuerzahler nicht unnötig belastet werden. Aber nicht jedes Verfahren, was privatwirtschaftlich funktioniere, sei auch für öffentliche Stellen sinnvoll. Er ist sich sicher: "Die Konsequenzen einer Änderung wären für die Kommunen nicht absehbar."

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