Seit mehreren Wochen überwiegen im angeschlagenen türkisch-deutschen Verhältnis wieder die positiven Nachrichten. Die inhaftierte Journalistin Mesale Tolu darf bis zum Abschluss des Verfahrens gegen sie das Gefängnis verlassen. Der Menschenrechtler Peter Steudtner kam bereits im Oktober frei und ist zurück bei seiner Familie in Berlin.
Auch auf politischer Ebene herrscht Tauwetter. Anschuldigungen des türkischen Präsidenten Erdogan gegen Deutschland und den Westen blieben zuletzt aus; von Nazivergleichen wie im März keine Spur. Außenminister Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel bemühen sich um Entspannung. Während Gabriel zuletzt betonte, an den bilateralen Beziehungen arbeiten zu wollen, hat Merkel ihre Ankündigung aus dem Wahlkampf, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen, bislang nicht wahrgemacht. Zuletzt erwähnte Gabriel in einem Interview, dass er seinen Amtskollegen aus Ankara sogar in dessen Privathaus besucht habe.
Erledigt haben sich die Probleme damit nicht. Die Bundesregierung fordert weiterhin eine Begründung für die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Und Ankara besteht noch immer darauf, mutmaßliche Putschisten vom Umsturzversuch im Juli 2016 auszuliefern. Mehrere Verdächtige sollen in Deutschland Asyl beantragt haben.
In Türkei inhaftierte Mesale Tolu kommt unter Auflagen frei
Trotzdem ist spürbar, dass sich das Verhältnis entspannt. Für die Deeskalation zwischen Berlin und Ankara gibt es mehrere Gründe. Auf deutscher Seite hat der Bundestagswahlkampf im Herbst für eine dramatische Zuspitzung gesorgt. Beim TV-Duell Merkels mit ihrem Herausforderer Martin Schulz stellten die Moderatoren mehr Fragen zur Türkei als zu anderen Themen. Später gab es dazu Kritik von Zuschauern. In der Türkei hat die Entspannung vor allem mit Staatschef Erdogan zu tun. In seinen jüngsten Reden erhob er kaum noch das Wort gegen Deutschland.
Verschwörungstheorien sind populär
Dafür gibt es mehrere Gründe. Einer davon hat mit Erdogans Politikstil zu tun. Der 62-jährige Politiker tut nichts, was seine Gunst bei der Wählerschaft gefährdet. Erdogan hat dieses Prinzip perfektioniert und treibt es zuweilen auf die Spitze. Gleichzeitig spürt der populistische Politiker sofort, wenn etwas in der Bevölkerung gärt.
Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 war dies der Fall. Viele in der Türkei machen bis heute den Westen für den Umsturz verantwortlich, der 250 Menschen das Leben gekostet hat. Erdogan nutzte damals die Stimmung, um in seinen Reden gegen Politiker aus dem Westen zu wettern. Mal nannte er diese Verräter, mal diejenigen, die die Einheit des türkischen Volkes zerstören wollten. Die Deutschen wurden immer wieder als „Nazis“ bezeichnet. In einer Gesellschaft, die gerne an Verschwörungstheorien glaubt, kommt das gut an.
Hinzu kommt, dass Erdogan eine wichtige Volksabstimmung gewinnen musste. Im April stimmten die Türken darüber ab, Ihrem Präsidenten noch mehr Macht zu geben. Um die Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren, wollten Erdogan und seine Minister auch vor Türken in Deutschland sprechen. Hiesige Behörden und Politiker verboten ihm das. Daraufhin trieb er den Streit mit Berlin auf die Spitze. Er gewann mit 51,4 Prozent – Erdogan konnte seinen Einfluss ausweiten. Nachdem er dieses Etappenziel erreicht hatte, beendete er den harten Wahlkampfmodus.
Erdogan wendet sich zunehmend von alten Partnern ab
Jetzt treiben ihn und seine Wählerinnen und Wähler andere Sorgen um. Etwa die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, aber auch der Streit über die Verlegung der israelischen US-Botschaft nach Jerusalem. Erdogan hatte sich von Beginn an auf die Seite der Palästinenser gestellt und punktet damit nun beim Volk; und zwar nicht nur bei Konservativen, sondern auch bei säkularen Nationalisten, denen Israel ein Dorn im Auge ist. Seine Berater und Minister kitten unterdessen das angespannte Verhältnis zu Europa.
Aus einem weiteren Grund ist Kritik am Westen und speziell an Deutschland für Erdogan weniger wichtig geworden. Der Präsident wendet sich zunehmend von seinen alten Partnern ab und ist auf der Suche nach neuen Allianzen. Fündig wurde er bislang in der direkten Nachbarschaft. Staatenlenker wie Russlands Präsident Wladimir Putin und der iranische Präsident Hassan Ruhani zerren an ihm, damit er sich endgültig einer eurasischen Allianz zuwendet, die für Europas Rolle in der Region und die Türkei als Mittler des Westens schwere Folgen haben könnte.
Dieser geopolitische Kontinentaldrift ist längst in Gang gesetzt. Für die einst nicht verhandelbare Allianz des Westens mit dem Brückenstaat Türkei ist das eine gefährliche Entwicklung. Denn in Ankara haben zunehmend Politiker und Bürokraten das Sagen, die sich als „Eurasianisten“ bezeichnen. Sie sind in der Regierung vertreten, aber auch in der Opposition aktiv sowie im Staatsapparat, in einflussreichen Thinktanks und großen Medienhäusern. Viele füllen die leer gewordenen Stellen, die durch eine beispiellose Säuberungswelle der türkischen Regierung entstanden.
Seit Jahren arbeiten sie an einem neuen Narrativ, das bis dahin in der politischen Debatte in der Türkei kaum eine Rolle gespielt hatte: Kritik am alten Bündnispartner, die Auslotung neuer Allianzen und die Positionierung der Türkei als neue Regionalmacht, die sich vor EU, USA und Nato nicht zu verstecken brauche.
Türkei erwartet Milliarden von neuer Seidenstraße
An der Spitze der Bewegung: Erdogan selbst. Mit dem erfolgreichen Referendum im April kann er noch stärker als bisher die türkische Außenpolitik bestimmen. Seine ersten vier Auslandsreisen nach dem Referendum lassen seine Marschrichtung erkennen. Es ging nach Indien, Russland, Kuwait und anschließend nach China. Erst danach besuchte Erdogan ein Nato-Mitglied, die USA.
Der türkische Präsident will das Bündnis mit dem Westen opfern für ein neues regionales Machtzentrum an der Schnittstelle zwischen Europa und Asien. Dass das möglich ist, kann man schon jetzt beobachten. Die Staatschefs aus Russland, der Türkei und Iran haben im November den Verlauf des syrischen Bürgerkriegs quasi unter sich ausgemacht. Die Vereinigten Staaten, immerhin mit 2000 eigenen Soldaten in Syrien aktiv, mussten zuschauen; ebenso die EU und die restlichen Nato-Partner.
Auch wirtschaftlich wachsen die Verbindungen mit dem Osten. Mit China verbindet die Türkei das Projekt der „neuen Seidenstraße“, über die der Landweg zwischen China und Europa wiederbelebt werden soll. Erst kürzlich eröffnete die Türkei eines der letzten Teilstücke und verspricht sich davon Milliarden. Mit sogenannten „Bruderstaaten“ wie Aserbaidschan, Kirgisistan, Usbekistan und Kasachstan beschloss die Türkei kürzlich die Eröffnung eines Infrastrukturfonds. Die wirtschaftliche Kooperation mit Russland beschert türkischen Firmen schon seit Jahren Milliardenaufträge, während gut situierte Russen die Sonne der türkischen Riviera genießen.
Außerdem schließt Ankara mit Ländern wie Iran ein Wirtschaftsabkommen nach dem anderen. Und während Deutschland keine Waffen mehr in die Türkei exportieren möchte, baut Erdogan eine eigene effektive Rüstungsindustrie auf. Die Panzer, Hubschrauber und Drohnen sind in Ländern wie der Ukraine, Usbekistan und Pakistan gefragt. Deutsche Produktionsketten bleiben bei diesen Deals unangetastet.
Dass der Streit zwischen Ankara und Berlin abflacht, ist dementsprechend auch dem Umstand geschuldet, dass Erdogan dem Westen weniger Platz im tagespolitischen Geschäft einräumt. Das ist gut für alle, die die ewige Spirale der Eskalation in den bilateralen Beziehungen ablehnen. Und schlecht für diejenigen, die darauf bauen, dass die Türkei ein Schlüsselpartner des Westens in der muslimischen Welt bleibt.
