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Deutsch-türkisches Verhältnis Erdogans Aufbruch nach Eurasien

Recep Tayyip Erdogan bei der Eröffnung des Eurasia-Tunnels in Istanbul 2016 Quelle: REUTERS

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei dürften sich im kommenden Jahr entspannen. Der Grund: Präsident Erdogan hat ein wichtiges Etappenziel erreicht – und der Westen hat für ihn an Bedeutung verloren.

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Seit mehreren Wochen überwiegen im angeschlagenen türkisch-deutschen Verhältnis wieder die positiven Nachrichten. Die inhaftierte Journalistin Mesale Tolu darf bis zum Abschluss des Verfahrens gegen sie das Gefängnis verlassen. Der Menschenrechtler Peter Steudtner kam bereits im Oktober frei und ist zurück bei seiner Familie in Berlin.

Auch auf politischer Ebene herrscht Tauwetter. Anschuldigungen des türkischen Präsidenten Erdogan gegen Deutschland und den Westen blieben zuletzt aus; von Nazivergleichen wie im März keine Spur. Außenminister Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel bemühen sich um Entspannung. Während Gabriel zuletzt betonte, an den bilateralen Beziehungen arbeiten zu wollen, hat Merkel ihre Ankündigung aus dem Wahlkampf, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen, bislang nicht wahrgemacht. Zuletzt erwähnte Gabriel in einem Interview, dass er seinen Amtskollegen aus Ankara sogar in dessen Privathaus besucht habe.

Erledigt haben sich die Probleme damit nicht. Die Bundesregierung fordert weiterhin eine Begründung für die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Und Ankara besteht noch immer darauf, mutmaßliche Putschisten vom Umsturzversuch im Juli 2016 auszuliefern. Mehrere Verdächtige sollen in Deutschland Asyl beantragt haben.

In Türkei inhaftierte Mesale Tolu kommt unter Auflagen frei

Trotzdem ist spürbar, dass sich das Verhältnis entspannt. Für die Deeskalation zwischen Berlin und Ankara gibt es mehrere Gründe. Auf deutscher Seite hat der Bundestagswahlkampf im Herbst für eine dramatische Zuspitzung gesorgt. Beim TV-Duell Merkels mit ihrem Herausforderer Martin Schulz stellten die Moderatoren mehr Fragen zur Türkei als zu anderen Themen. Später gab es dazu Kritik von Zuschauern. In der Türkei hat die Entspannung vor allem mit Staatschef Erdogan zu tun. In seinen jüngsten Reden erhob er kaum noch das Wort gegen Deutschland.

Verschwörungstheorien sind populär

Dafür gibt es mehrere Gründe. Einer davon hat mit Erdogans Politikstil zu tun. Der 62-jährige Politiker tut nichts, was seine Gunst bei der Wählerschaft gefährdet. Erdogan hat dieses Prinzip perfektioniert und treibt es zuweilen auf die Spitze. Gleichzeitig spürt der populistische Politiker sofort, wenn etwas in der Bevölkerung gärt.

Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 war dies der Fall. Viele in der Türkei machen bis heute den Westen für den Umsturz verantwortlich, der 250 Menschen das Leben gekostet hat. Erdogan nutzte damals die Stimmung, um in seinen Reden gegen Politiker aus dem Westen zu wettern. Mal nannte er diese Verräter, mal diejenigen, die die Einheit des türkischen Volkes zerstören wollten. Die Deutschen wurden immer wieder als „Nazis“ bezeichnet. In einer Gesellschaft, die gerne an Verschwörungstheorien glaubt, kommt das gut an.

Hinzu kommt, dass Erdogan eine wichtige Volksabstimmung gewinnen musste. Im April stimmten die Türken darüber ab, Ihrem Präsidenten noch mehr Macht zu geben. Um die Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren, wollten Erdogan und seine Minister auch vor Türken in Deutschland sprechen. Hiesige Behörden und Politiker verboten ihm das. Daraufhin trieb er den Streit mit Berlin auf die Spitze. Er gewann mit 51,4 Prozent – Erdogan konnte seinen Einfluss ausweiten. Nachdem er dieses Etappenziel erreicht hatte, beendete er den harten Wahlkampfmodus.

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