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Deutsche Hilfsgüter im Nordirak Steinmeier hält humanitäre Hilfe für „notwendig“

Mit leichter Verspätung treffen die ersten deutschen Hilfsgüter im Nordirak ein. Außenminister Steinmeier will bei einem Kurzbesuch in dem Land ausloten, wie Deutschland darüber hinaus helfen kann.

Außenminister Frank- Walter Steinmeier auf dem Flug nach in Bagdad. Quelle: dpa

Ein Transportflugzeug der Bundeswehr hat die ersten deutschen Hilfsgüter in den Nordirak geflogen. Die Transall landete am Samstagmorgen um 02.14 Uhr deutscher Zeit auf dem Flughafen in Erbil im nordirakischen Kurdengebiet. Dorthin hatten sich Zehntausende Jesiden, Christen und andere Vertriebene gerettet, die vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflüchtet waren.

Wenige Stunden nach der Transall ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der iraktischen Hauptstadt gelandet. Steinmeier versprach der irakischen Regierung bei einem Kurzbesuch Unterstützung im Kampf gegen die extremistische Gruppe „Islamischer Staat“. Es gehe nun um ein Signal der Solidarität, sagte Steinmeier nach einem Gespräch mit seinem irakischen Amtskollegen Hussein al-Scharistani in Bagdad. „Humanitäre Nothilfe ist ganz notwendig.“ Deutschland habe dafür bereits mehr als 24 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Steinmeier erklärte, er habe mit Scharistani auch darüber gesprochen, was die Europäer zur Ausrüstung derjenigen beitragen könnten, die sich im Augenblick im Kampf gegen die IS-Milizen befänden.

Fakten zum Terror im Irak

Inzwischen befindet sich Steinmeier nach Angaben des Auswärtigen Amtes auf dem Weg von Bagdad in die kurdische Stadt Erbil im Norden des Landes. Dort will er auch mit Flüchtlingen zusammenkommen, die vor den islamischen Extremisten geflohen sind. Der Minister will sich über die Lage vor Ort informieren und dann in der Nacht zum Sonntag nach Deutschland zurückkehren.

In Bagdad kam Steinmeier auch mit dem designierten Ministerpräsidenten Haider al-Abadi zusammen. Dessen Nominierung nannte er im Kurznachrichtendienst Twitter einen „kleinen Lichtblick“. Dies nähre die Hoffnung auf eine neue, handlungsfähige Regierung im Irak, die alle gesellschaftlichen und religiösen Gruppen einbinde und sich der Bedrohung durch die IS-Milizen mit vereinten Kräften entgegenstelle, hatte er kurz vor seinem Abflug erklärt.

Nach einem Treffen der EU-Außenminister am Freitag in Brüssel, bei dem sich die Ressortchefs für Rüstungslieferungen an irakische Kurden aussprachen, hatte Steinmeier deutlich gemacht, dass dazu auch Waffen gehören könnten. Der UN-Sicherheitsrat beschloss derweil in New York Sanktionen gegen sechs Unterstützer islamistischer Terrorgruppen im Irak und im Nahen Osten. Damit sollen deren Geldströme unterbrochen werden. Zudem werden alle 193 UN-Staaten verpflichtet, die Finanzierung und Rekrutierung für Terrorgruppen zu unterbinden.

Um möglichen Angriffen mit handgestützten Waffen zu entgehen, näherte sich die Transall dem Flughafen in Erbil in der Nacht auf Samstag in einem sogenannten taktischen Anflug, wie der Co-Pilot der dpa sagte. Dabei gingen die Piloten aus großer Höhe zur Landung abrupt in einen steilen Sinkflug über. Die Transall sollte nach dem Entladen der 6,6 Tonnen Hilfsgüter wie etwa Lebensmitteln umgehend wieder starten. Weitere Hilfsflüge der Bundeswehr vom türkischen Incirlik aus soll es voraussichtlich am Samstagabend geben.

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